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Pflegeversicherung: Spahn kündigt Vorschlag für Reform an

Dtsch Arztebl 2019; 116(39): A-1692 / B-1400 / C-1372

KNA

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Auf die Belastung der Beitragszahler soll bei einer Reform geachtet werden. Foto: picture alliance/imageBROKER
Auf die Belastung der Beitragszahler soll bei einer Reform geachtet werden. Foto: picture alliance/imageBROKER

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) will im ersten Halbjahr des kommenden Jahres einen Vorschlag für eine Finanzreform in der Pflegeversicherung vorlegen. Das kündigte der CDU-Politiker kürzlich beim Berliner Salon, einer Veranstaltung des Redaktionsnetzwerks Deutschland, an. „Das Thema Eigenanteile im Pflegeheim ist ein Riesenthema“, sagte Spahn. Er verwies darauf, dass sich die von der Großen Koalition angestrebten flächendeckenden Tariflöhne in der Altenpflege auf die Eigenanteile der Pflegeheimbewohner auswirken würden. Es gehe um den richtigen Ausgleich zwischen der Verantwortung von Familien für die Pflege und deren Leistungsfähigkeit, sagte der Minister weiter. „Wir wollen die Familien nicht alleinlassen“, so Spahn. Wichtig sei aber auch, die Belastung der Beitragszahler im Blick zu behalten. „Wir müssen das austarieren“, sagte er. Es werde im ersten Halbjahr des kommenden Jahres einen Vorschlag vorlegen, „wie wir das weiter regeln in der Pflegeversicherung“. kna

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