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Diabetes: Ernährungsausschuss blockiert nationale Strategie

Dtsch Arztebl 2020; 117(5): A-181 / B-165 / C-161

Gießelmann, Kathrin; Maybaum, Thorsten

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Zucker in Lebensmitteln für Kinder ist ein Streitthema in der Großen Koalition. Foto: Deyan Georgiev/stock.adobe.com
Zucker in Lebensmitteln für Kinder ist ein Streitthema in der Großen Koalition. Foto: Deyan Georgiev/stock.adobe.com

Die im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankerte nationale Diabetesstrategie droht zu scheitern. Grund ist die ablehnende Haltung einiger Abgeordneter im Ernährungsausschuss des Bundestages. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, bestätigte den Stillstand der Verhandlungen auf Anfrage. Einige Ernährungspolitiker in der Unionsfraktion würden das Vorhaben blockieren, sagte sie. Dabei hatte sich die Koalition bereits im vergangenen Jahr weitgehend auf Kernpunkte einer nationalen Diabetesstrategie zur Bekämpfung steigender Erkrankungszahlen geeinigt. Ärger gibt es aber um Maßnahmen zur verbindlichen Zuckerreduktion in Lebensmitteln sowie ein Werbeverbot zuckerhaltiger Lebensmittel für Kinder. Für die SPD-Bundestagsfraktion seien eine Reduzierung des Zuckeranteils um 50 Prozent in Süßgetränken und die Beschränkung der Werbung für Kinderlebensmittel unverzichtbare Bausteine einer Diabetesstrategie, sagte Bas. Einige Ernährungspolitiker seien anderer Auffassung und spielen den Ball zurück. Zu einzelnen Passagen gebe es „weitgehende europarechtliche Bedenken“, teilte Gitta Connemann mit, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist und im Ernährungsausschuss sitzt. Aus ihrer Sicht wäre darüber hinaus die nationale Reduktionsstrategie konterkariert worden. Diese sei 2018 von der Bundesregierung mit Unterstützung der Großen Koalition auf den Weg gebracht worden. Connemann betonte, die Ernährungspolitiker hätten mehrere Kompromissvorschläge unterbreitet, von denen die SPD aber „leider keinen akzeptiert“ habe. Beide Seiten hoffen auf weitere Gespräche. gie/may

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