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„Zukunft des Gesundheitswesens“: 124 bohrende Fragen

Dtsch Arztebl 2000; 97(37): A-2337 / B-2023 / C-1876

Dauth, Sabine

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LNSLNS Zukunft interessiert die meisten Menschen sehr. Deswegen hören sie begierig zu, wenn selbige gedeutet wird. Abgeordnete der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion sind da keine Ausnahme. Sie verlangten Anfang Juli in Form einer großen Anfrage Auskunft von der Bundesregierung, wie es um die Zukunft des Gesundheitswesens bestellt sei.
Zwar sieht die Geschäftsordnung des Bundestags vor, dass auch große Anfragen „kurz und bestimmt“ sein müssen. Das hielt die Parlamentarier nicht davon ab, ihre Neugierde in Form von 124 Fragen zu offenbaren. Ob es GKV-Leistungen gebe, die die Versicherten eigenverantwortlich finanzieren könnten, fragen sie. Wie groß die Rationalisierungsreserven im System seien. Ob die Bundesregierung weiterhin den Plan einer monistischen Krankenhausfinanzierung verfolge.
Treffliche, bohrende Fragen. So soll es sein: „Das stärkste parlamentarische Instrument, um eine Stellungnahme der Bundesregierung zu wichtigen politischen Fragen herbeizuführen, ist die große Anfrage“, heißt es schließlich in einem Standardwerk über die Arbeit des Bundestags. Auf die Antwort muss die Opposition jedoch warten. Eine bestimmte Frist ist nämlich streng genommen nicht vorgeschrieben. Im März 2001 werde die Erwiderung vorliegen, teilte die Pressestelle des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums auf Anfrage mit.
Wie immer, wenn etwas dauert, erledigt sich manches von selbst. Frage 88 kann sich die Unionsfraktion im Januar 2001 bereits selbst beantworten: „Hält die Bundesregierung an einer Organisationsreform in der GKV für das Jahr 2000 fest?“ Sabine Dauth
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