ArchivRechercheChefarztbehandlung: Zeitgerecht und adäquat
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Ihre kurzgefasste Mitteilung über das oben genannte Urteil des Bundesgerichtshof verwundert sehr und lässt dieses Gerichtsurteil nicht ohne Weiteres nachvollziehen. Jeder übliche Behandlungsvertrag über ärztliche Wahlleistungen, den ein selbst zahlender Patient mit einer Klinik und/oder dem Chefarzt abschließt, beinhaltet normalerweise eine ausdrückliche Klausel, der zufolge im Falle der Verhinderung des Chefarztes die Behandlung, folglich auch eine ärztliche Kernleistung, durch den namentlich zu benennenden chefarztvertretenden Oberarzt durchgeführt und auch in Rechnung gestellt werden kann beziehungsweise darf. Diese üblichen, in einschlägigen Verträgen festgelegten Regelungen entsprechen einer gegebenen Vertragsfreiheit und stehen im Übrigen auch in voller Übereinstimmung mit § 4 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), welcher letztlich die abrechnungsbezogene Äquivalenz von chef- und oberärztlichen Leistungen dokumentiert. Wenn eine durch den chefarztvertretenden Oberarzt erbrachte privatärztliche Leistung gemäß GOÄ abrechnungsfähig ist, darf sie evidenterweise auch vom Oberarzt erbracht werden.

Die Verhinderung des Chefarztes bezieht sich nicht nur auf Urlaub oder sonstig bedingten Ausfall, sondern es wird auch abgedeckt, dass der Chefarzt möglicherweise durch andere vordringliche Verpflichtungen trotz örtlicher Präsenz in der Klinik für die Durchführung eines vorgesehenen Eingriffes nicht zur Verfügung stehen kann. Auch dann ist er verhindert.

Das kurz zitierte BGH-Urteil verwundert unter diesen Aspekten sehr. Es könnte allenfalls nachvollzogen werden, falls in einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen dem Patienten und der Klinik beziehungsweise dem behandelnden Chefarzt die subsidiäre Behandlungsübernahme durch den chefarztvertretenden Oberarzt explizit im Vorfeld ausgeschlossen worden wäre. ...

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In Abhängigkeit von Abteilungsgröße, ärztlichem Stellenplan und Anzahl beziehungsweise Aufkommen selbst zahlender Patienten, wird jeder Chefarzt in einem bestimmten Maße auch bei selbst zahlenden Patienten bestimmte ärztliche Leistungen delegieren müssen, damit er seiner die Gesamtabteilung betreffenden ärztlichen und administrativen Verantwortung gerecht werden und eine zeitgerechte und adäquate Gesamtversorgung aller ihm anvertrauten Patienten gewährleistet werden kann.

Prof. Dr. med. Jörg Piper, 56859 Bullay

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Avatar #101371
Pledge Of Secrecy
am Freitag, 11. November 2016, 09:30

Vertretungsvereinbarung hatte gefehlt

Im Falle einer vorhersehbaren Abwesenheit des liquidationsberechtigten Chefarztes hätte der Krankenhausträger den Patienten hierrüber informieren müssen (siehe Beispiel unten). Dies war hier jedoch nicht geschehen.
Beispiel-Vereinbarung:
Am ... bin ich um ... Uhr durch Krankenhausmitarbeiter Herrn/Frau ... darüber informiert worden, dass der Wahlarzt der Fachabteilung, Frau/Herr Dr. (Name Wahlarzt) zu dem geplanten Behandlungstermin verhindert ist und deshalb die bei mir vorgesehene Behandlung nicht persönlich durchführen kann. Ich bin darüber aufgeklärt worden, dass ich angesichts dieser Situation die Wahl habe, die vorgesehene stationäre ärztliche Behandlung
• bis zur Rückkehr oder bis zum Wegfall der Verhinderung des Wahlarztes zu verschieben,
• künftig insgesamt als allgemeine Krankenhausleistung, d.h. ohne Inanspruchnahme wahlärztlicher Leistungen grundsätzlich durch den jeweiligen diensthabenden Arzt durchführen zu lassen
In Kenntnis dieser Möglichkeiten habe ich mich dazu entschlossen, die stationäre ärztliche Behandlung / Operation durch den Vertreter von Frau/Herrn Dr. (Name Wahlarzt), Frau/Herrn Dr. (Name des ständigen Vertreters) durchführen zu lassen mit der Folge, dass von mir an Frau/Herrn Dr. (Name Wahlarzt) ein wahlärztliches Honorar in gleicher Weise wie im Falle der persönlichen Leistungserbringung durch diese/diesen selbst zu entrichten ist.
Diese Vereinbarung ergänzt die Wahlleistungsvereinbarung vom ...

Dr. Berthold Neu

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