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Avatar #106067
am Dienstag, 19. November 2013 um 23:07

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Koalitions­verhandlungen: Keine Einigung im Gesundheitsstreit
vom Dienstag, 19. November 2013
in den Koalitionsverhandlungen. Es hat etwas klein-kindhaft-trotziges, wenn SPD-"Gesundheits"-Politiker Prof. Karl Lauterbach (MdB) nicht von der Bürgerversicherung abrücken mag. Und zugleich offenbart, dass er von einem weiteren Thema nichts versteht: „Uns ist in der Finanzierung nichts geglückt“. Seine "gute, alte SPD" hatte sich jahrzehntelang nicht entschieden genug um die real existierende Bürgerversicherung in der Gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) gekümmert. Mit der Forderung nach faktischer Abschaffung der Privaten Kran­ken­ver­siche­rung (PKV) konnte die SPD bei der "Neuen Mitte", bei Beamten und sozial(-demokratisch) engagierten Gutverdienern nur Stimmen verlieren.

Die 10-Euro-Praxisgebühr wurde 2004 als Zuzahlung oder auch Z u s a t z beitrag von einer "Großen Koalition" m i t den Stimmen der SPD-Fraktion eingeführt. Damit sollte der Zugang zu Vertragsarzt- und Notdienstpraxen bzw. Krankenhausambulanzen erschwert, kanalisiert und ökonomisiert werden. In den 9 Jahren ihrer Wirksamkeit sind von den GKV-Versicherten einseitig ca. 18 Milliarden Euro finanziert worden.

Von Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach redigiert, liest sich das so: "Seehofer ist der Erfinder der Praxisgebühr - Die SPD-Fraktion war nie für die Praxisgebühr. Sie hatte ihr im Rahmen der Verhandlungen um das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GMG) 2003 zugestimmt um Schlimmeres zu verhindern." https://www.spdfraktion.de/themen/praxisgeb%C3%BChr-wer-hat%E2%80%99serfunden . Schuld waren wieder einmal die Anderen!

Wiederholte Impulse, bei volkswirtschaftlich s i n k e n d e r Lohnquote die sonstigen Einkünfte aus Kapital-, Miet- und Pachterträgen bzw. Firmenbeteiligung und Aktiengewinnen bei der GKV-Beitragsbemessungsgrenze (BBG) m i t zu berücksichtigen, hat die SPD bis heute abgeschmettert. Auch eine annuelle prozentuale E r h ö h u n g der BBG mit schrittweiser Angleichung an das Niveau der Gesetzlichen Rentenversicherung und damit S e n k u n g der Krankenkassenbeiträge bzw. Senkung der Lohnnebenkosten war mit der SPD nicht zu machen.

Gleichzeitig hatte diese Partei eisern geschwiegen, als Schwarz-Gelb unter Dr. med. Philipp Rösler im Kotau vor den privaten Versicherungskonzernen die BBG und die Pflichtversicherungsgrenze abgesenkt bzw. die paritätische Finanzierung aufgekündigt haben. Als die pseudo-innovative private Pflegezusatzversicherung ("Pflege-Bahr") aus der Taufe gehoben wurde, um mit lächerlichen 5 Euro Monatszuschuss die Versicherungsbranche zu stützen, hatte sich die SPD in ihre Schmollecke verzogen.

Pauschale einseitige Zuzahlungen der Versicherten will die CDU/CSU als verkappte "Kopfpauschalen" sozusagen durch die Hintertür dieser "Kindertagesstätte der Koalitionäre und Funktionäre" alternativlos einführen. Vielleicht sollten die Damen und Herren der Elefantenrunde ("Tröröööh, Tröröööh!!!) der Parteivorsitzenden, statt über "Gesundheit für Alle" zu schwafeln, sich mal endlich intensiv über Kalamitäten, Krankheiten, Menetekel, Mortalität und Multimorbidität unterhalten?

Mf+kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund

Avatar #99598
am Mittwoch, 20. November 2013 um 18:26

nicht ernst nehmen... :-)

aber Herr Schätzler! So viele Worte betr. Herrn Lauterbach?

Wenn ich diesen Doktor im Fernsehen reden höre, möchte ich ihn wegen seiner Sprechweise am liebsten fragen, welches Ärztemuster er denn heute eingeworfen hat.
(Ich bin nicht parteiisch, denn keine Partei bietet aktuell brauchbare Lösungen an.)

Clemens M. Hürten – Lebenslust jetzt! – Rottweil

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