DÄ plusForenKommentare NewsSchlechte Verfassungsmäßigkeit

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Avatar #719293
am Samstag, 17. August 2019 um 08:27

In der Tat gibt es keine Lösung...

für das Sterben und das Leid auf der Warteliste, weshalb sich der Begriff Widerspruchsregelung (WSR) statt -lösung durchsetzt. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier sieht gar keine Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der WSR solange jeder jederzeit ohne Begründung mit vertretbarem Aufwand (Registereintrag) widersprechen kann. Das verstößt ja auch in 24 Demokratien in Europa nicht gegen deren Verfassung; und die Grundrechte sind in Europa schon sehr ähnlich geschützt.
Die Club-Lösung ist eigentlich auch mein Favorit. Aber wo ist die Grenze? Muss ich Blut immer spenden, um im Falle eines Unfalls selbst eine Bluttransfusion erhalten zu können?
Avatar #79783
am Samstag, 17. August 2019 um 13:59

Eine Blut- oder Stammzellspende

ist eine Gewebespende eines Lebenden - eine gesetzliche Regelung ist nur für die Entnahme von Organen Verstorbener erforderlich, die nicht mehr gefragt werden können.
Avatar #760232
am Samstag, 17. August 2019 um 17:11

Widerspruchs-Regelung /Verfassung

Verfahrensmäßig geht es wahrscheinlich nicht ganz so einfach, aber eigentlich könnte man sich ja eine langwierige Prozedur sparen, indem das BVG gleichsam vorab , aber doch qua Amt, eine solche Regelung auf die Verfassungsmäßigkeit prüft.
Natürlich muß eine ausformulierte Fassung schon vorliegen.
Avatar #110369
am Montag, 19. August 2019 um 00:20

Schlechte Verfassungsmäßigkeit

Man kann es derzeit gar nicht oft genug wiederholen. Aber wir werden es solange bimsen, bis es in Euren Gehirnwindungen fest verankert ist. Gleich mal zu Anfang, ohne Verfassung auch keine rechtlich legitimierte Besteuerungsmöglichkeit:
"Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird vom GG stillschweigend vorausgesetzt." (BVerfGE 55, 274/301)

Ohne Verfassung auch ansonsten keine Rechtssicherheit.
Nimm das Recht weg - was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?"
De civitate dei, IV, 4, 1. Übers.: Papst Benedikt XVI - (Wink mit dem Gartenzaun durch einen Gelehrten)

Abgesehen davon, daß das Selbsteigentum kein Diskussionsgegenstand ist, sondern ein Gut, das man mit allem Recht zu Notwehr gegen Verbrecher aller Art, Geisteskranke oder sonstige Angreifer zu verteidigen hat, ist es wohl eine dumme Idee, sich darüber in Diskussionen verwickeln zu lassen (vgl. Impfzwang und andere Nazizwänge).

penangexpag, befrei Dich aus Deiner verfassungsmäßig schlechten Phantasiewelt, denn anonsten wirst Du weiterhin gemeingefährlich sein. Und zwar für den Rest der Welt als Mittäter bei der Verschwörung gegen den Weltfrieden, initiiert durch die Politlumpen 1990 bei der Vereinigung der beiden Wirtschaftsgebite und von den Nachfolgerlumpen beibehalten. Nenn doch mal hier rechtsverbindlich die völkerrechtliche Verfassung des DEUTSCH-Länders. Oder laß es lieber, kannst Dich nämlich nur weiter reinreiten. Die BRD-Behörden können einem das auch nicht nennen, auch eine völkerrechtliche Staatsangehörigkeit haben die nicht im Programm. E$ i$t eben ein $aftladen.

Mit einer Räuberbande die Befugnisse über den eigenen Körper zu diskutieren, ist eine ziemlich blöde Sache. $ A U B l ö d.

Unsere Verfassung ist momentan inaktiv. Aktiv ist vielmehr das rohe Gesetz der Bandenkriminalität und dann und wann (wenn es gerade paßt) dieses sogenannte Grundgesetz für die BRD, das Besatzungskonstrukt West mit fremdverordneten Artikeln wie
120GG --> Besatzungskosten
133GG --> Pflichten der "alliierten" Ausbeutungskolonie (vgl. Muster der East India Company)
139GG --> Entnazifizierungsvorschriften, die umzusetzen sind wir in der Tat der Welt schuldig - bis heute. Ein Skandal. Aber auch erwartungsgemäß, das ist der Kern der hergebombten Demokratien, daß jeder seine Klappe aufreißen darf und natürlich nicht die Begrifflichkeiten verstehen muß, mit denen er maultiert. Jede vermeintliche Debatte verbleibt regelhaft im Range von belanglosem Geschwätz. Gleichsam der den Besatzern tributpflichtigen Räuberbande, die Firma "BUNDESTAG", die da im Reichstag rumlungert und unser hohes Haus ("Dem Deutschen Volke") zu einer Schwatzbude von geisteskranken Tagelöhnern und Zivilversagern degradiert hat.

Die Ulla war doch die, die sich ihre Limousine zu Lasten des Feindpersonals des "Staates" DEUTSCH-Land durch Westeuropa kutschieren ließ...
https://www.youtube.com/watch?v=t5H6X3NsJd8

Und er? Was für ein Mannsbild der ist, zeigt diese Szene, als er sich von dem rechtsbrecherischen FDJ-Sabbel und Terrorautomaten das Schwenkfähnchen nehmen läßt und bedröppelt dreinblickt:
https://www.youtube.com/watch?v=uZEcT6OsJg4

Jeder kann sich aufmachen und die Gestalten dieser schadensträchtigen Schwatzbude unter die Lupe nehmen.

Ich bin Philosoph und halte es ja generell für keine gute Idee, noch Hein Blöd ans Steuer zu stellen, wenn man schon auf der Titanic fährt. Was diese beiden teuren BRD-Pensionäre uns an Goldman-Sachs-Blüten kosten! Und wiederum nichts im Vergleich zu den Kosten, in die wir durch die BRD-Volksverschuldungsagentur-GmbH durch ihre Kreditnahme am "privaten Kapitalmarkt" getrieben werden:
„Bundes­re­publik Deutschland Finan­z­agentur GmbH“. Es handelt sich dabei um ein Unter­nehmen, das vollständig im Besitz des Bundes ist und sich kurz gesagt darum kümmert, dass Deutschland flüssig bleibt.
<<
https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/staat-behoerden/ist-deutschland-eine-gmbh

Wer braucht bei solcher Offenkundigkeit noch Verschwörungstheorien?

Das ist mal ein Geschäftsmodell. Da verschulden uns die Besitzer oder Besatzer der DEUTSCH-Land AG über ihre Politmarionetten und eine eigens geschaffene BRD-Volksverschuldungsagentur-GmbH bei sich selbst. Offenbar ein durch und durch mafiöses Ringgeschäft. Aber geheim ist daran nix. Diese sogenannten Schulden treiben sie dann mit Zins und Zinseszins über die BRD-Schergen-Behörden und deren Terrorkommandos mit dem Branding POLIZEI (siehe "Polizei" mit Eintrag als Wortmarke) mit aller Gewalt wieder ein. Deswegen gehört man in DEUTSCH-Land mit rund 3.500 Euro netto zu den Spitzenverdienern. Ja, uns geht's gut.
https://www.focus.de/finanzen/karriere/berufsleben/gehalt/wahrscheinlich-weniger-als-sie-denken-welches-gehalt-sie-brauchen-um-zu-den-reichsten-zehn-prozent-in-deutschland-zu-zaehlen_id_11022305.html

Vielleicht erscheint das manchem seriöser:
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/kapitalturbo-wir-brauchen-eine-neue-deutschland-ag-a-1158840.html
https://www.isw-muenchen.de/2019/06/wem-gehoert-die-deutschland-ag/

Nur wehe dem, der das kritisch zitiert, der gilt dem Bundes-MassenDEUTSCH-Länder nach dem jahrzehntelangen Drill durch Reeducation-Hateshows orwellianisch abgerichtet vermeintlich als ein Reichsbürger. Momentan eine der übelsten Pawloesken der Betreuungsrepublik mit dem eine progromartige Stimmung gegen die rechtstaatstreuen Regimekritiker geschürt wird. Der Oberreichsbürger wird indes im Kanzlerbunker geehrt, siehe Hans Maria Globke...
https://www.dw.com/de/braun-gef%C3%A4rbtes-kanzleramt-der-fall-globke/a-19395498

Mit Euch können sie es machen. Ihr seid offenbar "kein Match" für die. Ihr seid in einer ganz schlechten Verfassungsmäßigkeit, nach politischer Verstandesmäßigkeit sowieso. Aber auch körperlich. Mal ehrlich, wer will denn Eure Organe überhaupt haben? Vergiftet, verstrahlt...

Zitat:
"Durch menschliches Tun wird Uran in die Böden Deutschlands primär im Zuge der Verwen-dung uranhaltiger, mineralischer Phosphatdünger auf landwirtschaftlich genutzten Flächen eingetragen."
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/461/publikationen/4336.pdf

Oder klickst Du auch hier:
https://www.umweltbundesamt.de/themen/fakten-zur-nitratbelastung-in-grund-trinkwasser

Und klick, klick, klick.... der mündige Mensch macht sich mal selbst auf. Die Wahrheit ist oft nur einen Click entfernt. Dann kommt es noch auf die Grütze zwischen den Ohren an, die leider regelhaft beim DEUTSCH-Länder sofort anfängt, die unliebsamen Fakten irgendwie in die eigene Wohlfühlwelt hineinzuzwängen. Kann man schon passend machen, wenn es auf Anhieb nicht paßt.

Zurück zum Flummi. Diese von der WR inhaftierte Fahne sollte auch wirklich in der jetzigen Funktion verschwinden. Symbolisiert sie doch die unseligen Republiken auf unserem Heimatboden, unter denen wir nun seit mehr als 100 Jahren zu knapsen haben. Eingeleitet wurde die Republik einerseits durch einen der SPD-Dolchstöße, aber andererseits, und dem wird natürlich in einem Besatzungskonstrukt nicht gedacht, durch die systematische Aushungerung von Abermillionen deutschen Zivilisten zur Erpressung des Versailler Diktats. Die Puppenspieler lieben das Motiv des Hungers, siehe auch später den Holodomer, und ich denke, die werden ihr Instrumentarium abermals herauskramen - Vorbereitungen können nicht schaden.
https://www.nzz.ch/bandera_und_der_holodomor-1.789961

Ich konnte diese Bigotterie nie aufbringen, daß ich vorsätzlich Opfer klassifizierte. Wohl aber habe ich das natürlich-gesunde und gottgegebene Empfinden, daß mir deutsche Opfer emotional nähergehen, weil sie mein Stamm sind. Ich sehe diesen Affekt in mir, es ist gesundes Empfinden meiner Ansicht nach. Das Konzept von guten und schlechten Opfern aber ist wohl eher eine der vielen zweifelhaften Errungenschaft dieser "unsere Demokratie" in der "komplexen modernen Welt" (TM). Siehe auch die "Leine des Grauens". Gibt es andere Beispiele für Völker, die sich so etwas gefallen lassen?
https://www.travelbook.de/orte/gefaehrliche-orte/das-geheimnisvolle-volk-betreten-sie-bloss-nicht-diese-insel

Sind die Sentinelesen nun Vorbild für die Verteidigung des Eigenen oder aber nächstes Ziel von Demokratisierungs- und Diversity-Bomben bei einer friedensstiftenden UN-Mission?

Wie auch immer. Wenn man im Ausland diese DEUTSCH-Land-Possen erzählt, erntet man ungläubiges Staunen. Das weiß kaum jemand, welch katastrophaler politische Zustand in Schland vorliegt. Keine Gewaltenteilung, Drittes Reich rechtlich voll aktiv (von der besetzenden Hochfinanz einfach zum "demokratischen Rechtstaat" umgebrandet oder umgelabelt - dem DEUTSCH-Länder kann man wirklich nichts zu doof machen), zwar eine schlechtw, aber kein völkerrechtliche Verfassung, BRD-Kanzler sämtlich in direkter Rechtsfolge des GröFaz, keine Staatsangehörigkeit, Europas Völker über den privaten Korrumpelverein nach Walter Hallstein, Hitlers EU-Strategen, versklavt, von Gottes Bankers Gnaden über Blüten mit Copyright by GOldman Sachs/Draghi verschuldet, ... usw. Das endet ja noch lange nicht. Gehe dem mal jeder selbst nach.

Derlei Shithole-Zustände werden allemal nicht durch die toxische Zauberformel "komplexe Welten" entschuldigt. Wenn sich also Politmarionetten vor die Öffentlichkeit hinstellen und höhnisch verkünden, es gebe keine Ermittlungen gegen sie, verschweigen sie einfach, daß sie den Pseudostaatsanwälten die Ermittlungen einfach verboten haben. Per Verbalnote. Das ist historisch und rechtlich direkte Hitlermanier.

Das meinen die übrigens, wenn die von Souveränität schwadronieren. DIE sind souverän (solange es gegen uns Deutsche geht).
https://www.youtube.com/watch?v=ylbtFjLi3is
Ein ganz schönes zeitgeschichtliches Dokument, ääähhhhh...öööhhhhh....eeeeehmmmm.... ja....äähhhhh...;-), jaja, Freiheit und Demokratie und Souveränität und so das ganze da, äääähhhhhmm.

Meine Souveränität besteht darin, daß der Staat, auch dieser privatisierte Pseudostaat, eben keinen Zugriff auf mich hat, meine Grundbedürfnisse eben kein Bewirtschaftungsgut für die Räuberbande sind (siehe auch Tributpflicht ohne Gegenleistungsanspruch). Diese Bande mein angestammtes Heimatrecht eben nicht relativiert - was de jure über die von Hitler bescherte Pseudostaatsangehörigkeit aber Faktum ist - weswegen ausländische Totschläger von angestammten DEUTSCH-Ländern im Status des militärisch besiegten UN-Feindpersonals auch milde Strafen bekommen, das ist kalte Rechtslogik. Siehe auch hierzu "die Leine des Grauens".

Es ist natürlich eine ganz schlechte Idee, mit dieser solchen Räuberbande zu diskutieren, welche Befugnisse man selbst noch an seinem Körper haben dürfe. Die Tyrannei ist momentan manifest. Dieses Mal probieren sie es mit pseudodemokratischem Theater und Zauberspiel über die Schwatzbudenbelegschaft der Firma BUNDESTAG. In Wahrheit aber ist für uns viel Revisionsarbeit zu leisten. Vor allem endlich die Abwicklung des Dritten Reichs. Dafür existieren die Vorschriften nach Artikel 139GG, damit wir zu gegebener Zeit, unseren Platz unter den friedlichen und freien Völkern der Welt einnehmen können. Das ist das Potsdamer Abkommen. Das ist noch offen. Unsere besondere historische Verantwortung. Die ist das. Und sonst nix auf weltpolitischer Bühne. Es ist ganz offensichtlich nicht einfach, weil die BRD-Behörden gegen die Entnazifizierungswilligen mit aller Härte des Naziunrechtstaats vorgehen, im Auftrag der Reichsbürger, denn diese Definition nach HM Globke trifft de jure genau die Belegschaft der Firma BUNDESTAG in unserem Reichstag. Ja, Firma. Vgl. East India Company... und lausche dem höhnischen Schmidt:
https://www.youtube.com/watch?v=0RYcOGs3VZk

Zur Wiederholung:
"Die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird vom GG stillschweigend vorausgesetzt." (BVerfGE 55, 274/301) --> nur Staaten haben steuerrechtliche Hoheitlichkeit, Firmen wie die BRD (New East India Company eben nicht)
Daher gilt: Nimm das Recht weg - was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?" De civitate dei, IV, 4, 1. Übers.: Papst Benedikt XVI

Warum heißt wohl die Phishing-Software der BRD "ELSTER". Elster bezeichnet einen diebischen Vogel. Die Verhöhnung des DEUTSCH-Länders ist allenorten. Meistens zurecht! Das muß man immerhin sagen. Ich plädiere, das Update "Ali Baba und die 40 Räuber/innen" zu nennen, das spiegelt die "neuen Realitäten" der "komplexen, diversen und globalisierten Welt" besser wider.

Die Tyrannei ist manifest. Denn die politische Dummheit ist manifest. Deswegen läßt sich der Bundes-DEUTSCH-Länder die Verhinderung des Friedensschlusses 1990 auch als friedensstiftende Massnahme verkaufen:
»Die Bundesregierung schließt sich der Erklärung der vier Mächte an und stellt dazu fest, daß [...] ein Friedensvertrag oder eine friedensvertragsähnliche Regelung nicht beabsichtigt sind.«
BRD-Treuhänder Genscher auf Befehl ("sich der Erklärung anschließen")! Dieser Genscher, der sicherlich seine Pension retten wollten über den Erhalt der BRD und dafür mal eben ein ganzes Volk verraten hat, das sich wiederum nur zu gerne weiterhin selbst betrügt. Da hat die Elterngeneration geschlafen 1990. Das muß man auch sagen, Grillfleisch in Massen und dann noch Fußballweltmeister - damit waren die dann eingetütet und der EU-Satanistenring sie zu knechten schloß sich um sie.

Das ist leider die wahre Internationale:
https://www.youtube.com/watch?v=vS4DNnp8ZhM&t=3s

Eine Ode an den Massenmenschen und seine politische Infantilität. Das ist er überall und war es immer. Deswegen ließen die Puppenspieler ja die parlamentarische Demokratie in die Welt bomben und nahmen den Völkern den Heimatadel und die gewachsenen Strukturen. Statt Heimatadel haben wir nun Pöbelkorrumpel in den DEMOKRATIE-GmbH-Schwatzbuden. Und wie sieht die Bilanz aus? 1/3 unseres Siedlungsgebietes ging in der Zwischenzeit verloren. Ganze Städte als Kulturdenkmäler sind in Schutt und Asche gebombt worden. Von einer Wissenschaftsnation, die die Wissenschaftssprache stellte, sind nicht selten habilitierte Dummschwätzer übrig als besser gestellte Sklaven, wir sind allgemein zu einer Sklavenkolonie ohne (aktive) Staatsangehörigkeiten geworden. Unsere in jungen Jahren schon kindische vermeintliche Zukunft hüpft nach dem Takt einer Behinderten einen Tanz für ungemütliches Wetter. Dafür bringen die Millennials aber sonst nix auf die Kette, weil sie sich selbst auf 300m Geradeausschulweg verlaufen würden, wenn sie nicht vorher vor dem Suppenteller verhungert sind, weil sie den Löffel falsch herum gehalten haben. Aber die sind noch für uns formbar. Wir müssen eben jetzt in rechtstaatlicher Weise handeln.

Für die, die das Wesen von Rechtstaatlichkeit studieren wollen, habe ich für den Anfang eine kleine Lektüre: "Justiz im nationalsozialistischen Deutschland" von Gerhard Fieberg.

Einfach begreifen, daß es kein Zeichen von komplexen, diversen und modernen Welten ist, wenn die Politik das Recht bricht bzw. wie in DEUTSCH-Land nach Belieben bestimmt. Sondern es ist das Wesen der Tyrannei. Das muß begriffen werden. An den Taten erkennt man sie, nicht an ihren Zauberformeln. Bitte unbedingt, sich um das korrekte Erfassen der Begriffe zu bemühen. Das ist das Hauptmanko des demokratischen Schwätzers. Der sabbelt einfach doof herum im Range von Brunftlauten.

BRD = das inzwischen vollständig privatisierte Besatzungskonstrukt West in den Rechten und Pflichten der Schuld- und Reparationskolonie nach Artikel 133GG = keine Verfassung sondern ein Militärgrundgesetz für die BRD mit Artikeln, die Besatzungskosten aufrufen, Wirtschaftstributpflichten und vor allem die Pflicht zur Entnazifizierung / Abwicklung des Hitler-Führerstaates = keine Gewaltenteilung = keine Staatsangehörigkeit, sondern eine Kolonieangehörigkeit ("deutsche Staatsangehörigkeit" für die kaiserlichen Schutzgebiete) = militärisch besiegte UN-Feindnation im Rechtsstand vom 31.12.1937 und daher unter der inzwischen vollständig privatisierten Zwangsverwaltung BRD = ... und alles von vorn... Begreift es doch endlich.

Das firmierende PiratenUNrecht (a la East India Company) in unserem Heimatfragment ist das zentrale Thema bei allen Verwerfungen wie dem bald "legal" umgesetzten kompletten Verlust der Bestimmung über den eigenen Körper nach dem Tod (im Leben seid Ihr doch schon bis zur Hutkrempe tributpflichtig mit u.a. Mietzwang am Boden Eurer Vorfahren (Hitlers Grundsteuer!), keine Bestimmung über die Wohnung (Himmlers Schornsteinnazis-Spitzel)), denn der Fisch stinkt vom Nazitorso BRD.
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Politische Satire mit satirisch-künstlerisch-wortgestalterischen Elementen des Entnazifizierungsprojekts jpink (c)... Kein Fußbreit den Nazis! Denn sie sind noch da, deren Geist ist lebendig und konserviert:
https://www.youtube.com/watch?v=ws4JuLOH8Ks

Rechtsnachfolge = Rechte und Pflichten innehaben. Also die Rechte und Pflichten der militärisch besiegten und besetzten UN-Feindnation Drittes Reich. Und diese Nazis an der Leine der Besatzer wollen jetzt die Leichname verwerten... Kann das gut sein?

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