Kommentare News

Kommentare News

Alle Kommentare zu Online-News

Avatar #759489
am Mittwoch, 23. September 2020 um 17:07

Datenschutz?

Kommentar zur Nachricht
BÄK-Präsident Reinhardt: „Gefälligkeits­atteste sind kein Kavaliersdelikt“
vom Freitag, 18. September 2020
Gibt's den nicht mehr? Wo bleibt der ärztliche Aufschrei? Wenn Herr Mustermann nicht einmal bei seinem Arbeitgeber eine Diagnose bei z.B. 3 Monaten Krankschreibung braucht....Corona macht's möglich!
Avatar #729895
am Samstag, 26. September 2020 um 17:59

Ärztliche Schweigepflicht?

Die Entscheidung des Gerichts, die im Attikel erwähnt wurde, ist noch nicht rechtskräftig. Falls die rechtskräftig werden sollte, bedeutet es, dass die ärztliche Schwegepflicht in Deutchland nicht mehr existiert und jeder Lehrer, Busfahrer, Polizeibeamter, der dieses Attest ansieht, darf die Diagnose sehen. Was hier passiert, ist eine Anstiftung zur Straftat -Verletzung der Schwegepflicht -Paragraph 203 StGB.
Avatar #79783
am Sonntag, 27. September 2020 um 21:33

Fast alle Atteste

zur Maskenpflicht sind Gefälligkeitsatteste. Und damit strafbewehrt "vorsätzlich unrichtig ausgestellte Urkunden".
Avatar #691359
am Montag, 28. September 2020 um 23:10

Schweigepflicht und Datenschutz

sind aus meiner Sicht kein Problem, wenn man das Ganze aus einem etwas anderen Blickwinkel betrachtet. Normalerweise haben Atteste nur für die jeweilige Person Konsequenzen. Bei der Maskenpflicht dagegen handelt es sich in erster Linie um einen Ausatemschutz zur Vermeidung von Tröpfcheninfektionen in der Umgebung, ein Attest hat in dem Fall unmittelbare Konsequenzen für alle Kontaktpersonen.

Aus meiner Sicht wäre in diesem Fall eine Verordnung gerechtfertigt, die eine doppelte Legitimierung eines derartigen Attestes vorsieht. Konkret könnte es so aussehen, dass die meisten berechtigten Atteste eine chronische Grundkrankheit der Atmung, des Herzens oder des Bewegungsapparates zur Ursache haben. Diese Personengruppe hat oft einen Schwerbeschädigtenausweis, den man als Surrogatmarker für eine chronische Grundkrankheit werten kann. Wer keinen derartigen Ausweis hat, muss das Attest auf anderem Wege legitimieren, z.B. durch einen zusätzlichen Vermerk durch den MDK. Also bestehendes Attest + Schwerbeschädigtenausweis oder bestehendes Attest + Vermerk des MDK = gültiges Attest.

Der Datenschutz ist dabei kein Problem, weil die Kontrolleure z.B. im Supermarkt oder ÖPNV keinen Zugriff auf die Diagnose haben. Auch die Schweigepflicht ist kein Problem, die Ärzte des MDK unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Entweder ist bei einer MDK-Prüfung das Attest nachvollziehbar, dann kann es mit dem Vermerk sehr schnell gehen. Oder es gibt Nachfragen, dann kann der Patient den Hausarzt von der Schweigepflicht entbinden und um die Zusendung von zusätzlichen Informationen bitten. Eine derartige Verordnung hätte einen unmittelbaren selbstregulierenden Effekt. Gefälligkeitsatteste würden sehr schnell zu unliebsamen Rückfragen seitens des MDK führen.
Avatar #795594
am Montag, 28. September 2020 um 23:25

Rechtsbruch

Auf einem Attest, das zum Beispiel einem Busfahrer oder beim Einkaufen vorgelegt wird, darf auf keinen Fall eine Diagnose enthalten. Auch die Lehrer geht es einen feuchten Dreck an, weshalb ein Kind keine Maske tragen muss. Einen Todesfall eines Kindes aufgrund von Maskentragen ist bereits bestätigt worden und es gibt einen weiteren Verdachtsfall. Corona macht inzwischen jeden Rechtsbruch, besonders von Seiten der Politik möglich. Es gibt viel zu wenige Ärzte die Atteste ausstellen, weil sie Angst haben vor dem Verdacht und den dann folgenden Konsequenzen von Gefälligkeit.

Letzte Beiträge zu diesem Thema

Zusatzinfos