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Avatar #558732
am Freitag, 15. Januar 2021 um 11:35

"Pandemie" oder nicht "Pandemie", das ist hier die Frage.

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Impfpriorisierung: Juristen und Ethiker fordern eine parlamentarische Legitimation
vom Donnerstag, 14. Januar 2021
Avatar #558732
am Freitag, 15. Januar 2021 um 12:14

"Triage" oder nicht "Triage", das ist hier die Frage.

Das Infektionsschutzgesetz bezieht sich auf eine ganze Anzahl von verschiedenstem infektiösem Charakter und schert diese "über einen Kamm". Zentrales Merkmal der jetzigen gesundheitspolitischen Situation ist das Risiko der Überlastung des Gesundheitssystems bzw. das Risiko, dass eine Triage zur Anwendung kommt.
Für dieses Merkmal, und nur für dieses Merkmal, sollte ein Notstandsgesetz-ähnliches Konstrukt implementiert werden, dass die Abläufe in den bestehenden staatlichen Strukturen derart stringent regelt, dass eine Diskussion über Einzelmaßnahmen während einer derartig aufgestellten Pandemie nicht notwendig ist. Dabei ist die Einbindung der Parlamente m.E. ebensowenig ein Problem wie der Föderalsimus. Wenn es möglich ist, innerhalb von 48h Milliarden für Nothilfen freizuschalten, könnte man auch hier zügig zu Potte kommen.

Einige weitere Anregungen, unsortiert und unvollständig:
- "Pandemie" muss Teil des schulischen Curriculums werden. Es kann einfach nicht sein, dass einfachste epidemiologischen Zusammenhänge mühsam über die Medienlandschaft "nachgeschult" werden müssen.
- Die Ziele und die "Kompromisslinien" einer Gesellschaft sollten offen und auch anhand von "Kennzahlen" kommuniziert werden. Wer einerseits feststellt, dass der Schutz des Lebens eines Bundesbürgers nicht alleiniges Staatsziel sein kann, sollte dann auch dahingehend "betrieben werden" (ich liebe diese Formulierung unserer Schweizer Nachbarn!), sich dahin zu äußern, wieviele Tote ihm welches weitere Staatsziel wert ist.
- Die Risikobewertung bezüglich der Infektionsgefahr sollte durchgehend nach gleichen Kriterien erfolgen und sich an typischen Lebenssituationen und -abläufen orientieren. Eine Bewertung des Infektionsgeschehens in Schulen, ohne den vor- und nachgeschaltenen PONV mit einzubeziehen, ist einfach Schwachsinn. Ein Konzert mit Beachtung der vorgegebenen Schutzmaßnahmen kann nicht anders bewertet werden wie ein Gottesdienst.
- Für Sondersituation Pandemie erfordert es, nicht nur die Kriterien festzulegen, wie geordnet in einen Pandemie-Modus gegangen wird, sondern auch, wie man aus diesem Modus wieder heraus kommt.
- Der Appell an die Vernunft kann bei der Vielschichtigkeit der Motive und Interessen des Einzelnen kein Bestandteil der MASSNAHMEN im Rahmen einer Pandemieabwehr sein.

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