szmtag Forum: Bayernweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum gekippt
DÄ plusForenKommentare NewsBayernweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum gekippt

Kommentare News

Kommentare News

Alle Kommentare zu Online-News

Avatar #745246
am Mittwoch, 20. Januar 2021 um 15:25

Bayernweites Alkoholverbot im öffentlichen Raum gekippt

Kommentar zur Nachricht
Kontaktbe­schränkungen unter Angehörigen im Saarland gekippt
vom Mittwoch, 20. Januar 2021
Auch wenn ich dies eher als zweifelhaften und unnötigen "Erfolg" einstufen würde, so hat jedoch auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das landesweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Im Infektionsschutzgesetz seien Alkoholverbote nur an bestimmten öffentlichen Plätzen vorgesehen, hieß es zur Begründung.

>>> https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayernweites-alkoholverbot-gekippt,SMXbFPy
Avatar #88255
am Mittwoch, 20. Januar 2021 um 15:58

Kein zufriedenstellendes Urteil

Ich sehe dieses Urteil und das von Andre B. erwähnte auch nur mit großen Zweifeln, denn die Gerichte haben letztlich nur Formfehler moniert, nicht aber über die grundsätzliche Zulässigkeit oder Notwendigkeit solcher Beschränkungen geurteilt. Mit anderen Worten, die Landesregierungen müssen nur bestimmte formale Kriterien einhalten, dann ist alles erlaubt.

Letzte Beiträge zu diesem Thema

Zusatzinfos