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Avatar #760232
am Samstag, 6. März 2021 um 10:13

die normative Kraft des Faktischen

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Israel, Österreich und Dänemark wollen Impfstoffallianz schmieden
vom Freitag, 5. März 2021
Natürlich hat Frankreich mit seiner Kritik im Prinzip recht - genau so wie die deutsche Bundeskanzlerin, die bei der Generierung und Produktion von Impfstoff den europäischen Gedanken zugrunde gelegt hatte. Dafür hat sie - weil die EU eben eine komplexe Institution , aber kein Sprinter ist - reichlich Prügel bekommen - was ziemlich ungerecht ist. Vor allem wenn diese Prügel von Leuten kommt, die sich den Titel "überzeugter Europäer" gerne TV-wirksam umhängen. Österreich und Dänemark haben dem ersten Anschein nach eine wissenschaftliche Kooperation mit Israel angebahnt - das wird man natürlich nicht mißbilligen könnnen, weil es einfach dem Grundsatz des freien wissenschaftlichen Gedankenaustausches entspricht. Immer richtig und um so mehr, wenn es um einen so kompetenten Partner wie Israel geht.Leider ist zu vermuten, daß das aber nicht der Kern dieser Kooperation ist. Der liegt höchstwahrscheinlich bei dem digitalen Impfpass - und das berührt eine sehr grundsätzliche Frage, die eben auch grundsätzlich geklärt werden muß. Und HIER muß europäische Solidarität verlangt werden.
Bewiesen ist es jetzt (noch) nicht, daß Dänemark und Österreich diese Solidarität aufkündigen wollen - aber der dringende Verdacht liegt nahe. Und das wäre schlimm. Noch ist der tatsächliche Nutzeffekt bei dem Balanceakt zwischen Pandemiebegrenzung und wirtschaftlicher Lockerung in Israel durch den Einsatz eines digitalen Impfpasses nicht bewiesen. Sollte sich dieser Nutzeffekt allerdings beweisen lassen - durch den "Feldversuch Israel" - dann wir diese normative Kraft des Faktischen das europäische Prinzip in diesem Punkt vom Tisch wischen. Wer wollte dann Dänemark und Österreich noch tadeln - mit dem Hinweis auf die hohen Hürden des europäischen Datenschutzes ?
Die Sache zeigt einmal mehr , daß wir uns entscheiden müssen :
maximaler Datenschutz einerseits, Nutzen aus digitalen Datenbanken andererseits. Diesem Thema hätte sich die EU-Kommission schon längst mit Hochdruck widmen sollen.
Avatar #756862
am Sonntag, 7. März 2021 um 00:49

Normative Kraft des Unsinns

ENDLICH, möchte man sagen. Aber es war klar, dass Frankreich und die EU es nicht gerne sehen, wenn Länder ausscheren und das Wohl ihrer ihre eigenen Bürger über das der Anderen stellen. Es war allerhöchste Zeit, dass die Vernünftigen dieser nichtsnutzigen und überbordenden Bürokratie in Brüssel den Rücken kehren und sich selbst um ihre Bürger kümmern. Das Wort 'Solidarität' wurde in letzter Zeit oft genug missbraucht und als Synonym für Aussaugen und Abgeben verwendet, nicht zuletzt für die Milliarden, die durch Deutschland zur Verfügung gestellt worden sind.
Klar, dass die Franzosen da als erste monieren. Sie profitieren ja schließlich auch von dieser Art der Abgeberitis.

Es ist allerhöchste Zeit, dass Deutschland sich auch um seine eigenen Bürger kümmert.

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