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Politik

Spahn spricht sich für mehr Wertschätzung in Debatten aus

Dienstag, 15. Januar 2019

Jens Spahn /dpa

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) hat auf dem Kurznachrichten­dienst Twitter für einen anderen Umgang miteinander in Debatten geworben, unter anderem bei den sozialen Medien. Er wünsche sich, dass man dem anderen unterstelle, das Gute und das Richtige zu wollen, erklärte der Minister in einem kürzlich veröffentlichten fast neunminütigen Video.

„Dann streiten wir uns über das wie und den Weg dahin“, sagte Spahn. Vielleicht liege auch der ein oder andere mit der Einschätzung falsch – er auch manchmal. Aber im Kern habe man das gleiche Ziel. In den sozialen Medien gingen offenbar einige davon aus, er wolle die Versorgung kaputtmachen, kritisierte der Minister. „So ein quatsch. Warum auch?“, so Spahn. Er wolle zu einer guten und besseren Versorgung kommen und Probleme aus dem Alltag lösen.

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Spahn betonte in der Ansprache, auch das Ministerium lerne in Debatten dazu. Im vergangenen Jahr sei beispielsweise kein Gesetz im Bundestag so beschlossen worden, wie es in der Beratung begonnen worden sei. „Ein Gesetz hat zu recht auch eine lange Beratungszeit, damit es reifen und besser werden kann. Am Ende braucht es auch immer einen Vorschlag als Ausgangspunkt einer Debatte. Sonst passiert meistens gar nichts“, erklärte Spahn. Das könne in keinem Fall die richtige Lösung sein.

Für das laufende Jahr sieht Spahn viel Arbeit auf das Ministerium zukommen. Auch im Gesundheitswesen verändere und entwickle sich viel. Dabei gehe es unter anderem Innovationen oder um „zutiefst ethische Grundsatzfragen“ – wie die Organspende. Der Minister verwies darauf, dass das Gesundheitswesen ständige Anpassungen im Rahmenwerk benötige – etwa durch Gesetzgebung und Verordnungen.

Als Themen für das kommende Jahr wies Spahn in dem Interview vor allem auf viele Regelungen aus dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hin, das morgen im Bundestag beraten werden soll. Dabei gehe es vor allem um die Frage der Termin­vergabe bei Ärzten. Dass privat Versicherte schneller Termine erhielten als gesetzlich Versicherte, beschäftige viele Menschen. „Viele Ärzte machen keinen Unterschied. Aber zu oft wird doch einer gemacht“, sagte Spahn.

Die Gründe hält Spahn aber manchmal für nachvollziehbar. Etwa wenn es für den gesetzlich versicherten Patienten keine Bezahlung gebe, weil die Budgets gedeckelt seien. „Dann fragen nachvollziehbarer Weise viele Ärzte, warum soll ich jetzt noch einen Patienten nehmen“. Das wolle er ändern.

Darüber hinaus stünde beispielsweise eine bessere Bezahlung von Pflegekräften, vor allem in der Altenpflege, auf der Agenda für das laufende Jahr. Aspekte seien auch die Frage, wie man mehr Pflegekräfte aus dem Ausland bekomme, eine Ausbildungs­offensive und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Vorschläge dafür sollen bis zur Jahresmitte vorliegen. Die Umsetzung soll noch in diesem Jahr erfolgen. © may/aerzteblatt.de

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vosue
am Dienstag, 15. Januar 2019, 18:57

Terminservicestelle - und den Termin nicht wahrgenommen

Warum wird nicht darüber diskutiert, Eigenverantwortung der Patienten zu fördern und bewußtes Fehlverhalten zu sanktionieren. Oder Patienten die sich Termin über Servicestelle geben lassen für Endoskopie und dann nicht erscheinen zu sanktionieren - immer sind wir Ärzte für alles verantwortlich, das nimmt einem den ganzen Elan in der Niederlassung
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