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Vermischtes

Akten von 25.000 Patienten auf Klinikgelände gefunden

Mittwoch, 16. Januar 2019

Altbau des Helios-Klinikums Berlin-Buch /dpa

Berlin – Ein brisanter Aktenfund auf dem Gelände eines früheren Geheimkranken­hauses der DDR-Staatssicherheit sorgt in Berlin für Wirbel. In einem leerstehenden Gebäude des weitläufigen Komplexes in Stadtteil Buch wurden jetzt Unterlagen von rund 25.000 ehemaligen Patienten entdeckt. Sie wurden offenbar dort „vergessen“, als die nach der Wiedervereinigung privatisierte Klinik 2007 zugunsten eines Neubaus aufgegeben wurde. Die Datenpanne beschäftigt nun Datenschützer, Klinikbetreiber, Polizei und andere Behörden.

Nach einer ersten Übersicht handele es sich bei den Akten zum größten Teil um Protokolle zu Operationen, teilte das Helios-Klinikum Buch heute mit. Die Sichtung der Unterlagen – mehrere Tausend Dokumente aus der DDR-Zeit und der frühen Nachwendezeit bis ins Jahr 2001 – sei aber noch nicht abgeschlossen. Sie seien in fünf Umzugskartons verpackt und bis zur Klärung des Vorgangs im Archiv der Klinik gesichert worden.

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„Ein solches Ausmaß von Aktenfunden ist selten“, sagte eine Sprecherin der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk. Diese prüfe den Vorgang nun auf mögliche Verstöße gegen Datenschutzregeln, für eine umfassende Bewertung sei es noch zu früh. Nötig sei eine umfassende Aufklärung, was schiefgelaufen sei, so die Sprecherin. Die Klinikleitung habe mitgeteilt, dass sie rund 25.000 Betroffene soweit möglich informieren wolle.

Buch ist seit vielen Jahrzehnten ein großer Klinikstandort. Zu DDR-Zeiten befanden sich auf dem weitläufigen Areal ein städtisches Klinikum sowie zwei besonders gesicherte, für die Öffentlichkeit unzugängliche Krankenhäuser der Regierung und der Stasi. 2001 wurde das Klinikum vom Helios-Konzern übernommen, 2007 zogen große Teile in Neubauten um. Heute gehört das leerstehende, von einem Zaun umgebene und bewachte Areal dem Land Berlin und wird von der Landesgesellschaft BIM verwaltet.

Das Helios-Klinikum Buch hatte gestern mitgeteilt, dass die Unterlagen offenbar beim Umzug in neue Gebäude 2007 vergessen wurden. „Das bedauern wir sehr und werden den Sachverhalt so schnell wie möglich aufklären,“ sagte Sebastian Heumüller, Geschäftsführer des Klinikums Berlin-Buch.

Nach bisheriger Einschätzung sei beim Übergang des Klinikums und beim Umzug alles Erforderliche veranlasst worden, um sicherzustellen, dass keine schutzwürdigen Informationen in den alten Gebäuden zurückbleiben. Dazu zählten unter anderem umfassende Begehungen des Geländes und die entsprechende Dokumentation in Übergabeprotokollen, so Heumüller. „Leider mussten wir nun feststellen, dass offenbar ein Aktenschrank übersehen wurde.“

Ins Rollen kam der Aktenfund nach Darstellung des Klinikums infolge eines – nicht näher bezeichneten – Hinweises. Daraufhin habe es mit der BIM eine Begehung des fraglichen Gebäudes gegeben, bei der die Akten in einem Schrank gefunden wurden. Die Polizei ermittelt in dem Fall, weil der Verdacht auf schweren Diebstahl besteht, wie eine Sprecherin sagte. Nach Angaben der BIM fanden sich Einbruchspuren in dem Gebäude. Ob Akten fehlen, ist unklar. Es könnte sich auch um Vandalismus handeln.

Der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, beobachtet den Aktenfund ebenfalls mit Aufmerksamkeit. Sollte es Hinweise geben, dass Stasiunterlagen dabei sind, muss das laut Gesetz der Behörde gemeldet werden, wie ein Sprecher erläuterte. Archivare prüfen dann die Papiere. Sollten sie tatsächlich von der DDR-Staatssicherheit stammen, müssen sie dem Stasiarchiv übergeben werden. © dpa/may/aerzteblatt.de

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