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Opposition fordert Aufklärung über Zielvereinbarung bei Universitätsmedizin Rostock

Mittwoch, 16. Januar 2019

/Gajus, stockadobecom

Rostock/Schwerin – Nach dem Bekanntwerden einer Zielvereinbarung für den Vorstand der Universitätsmedizin Rostock hat die Opposition im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Aufklärung über die Hintergründe gefordert.

Die Ostsee-Zeitung hatte eine Zielvereinbarung veröffentlicht, nach der 2017 ein Überschuss von 3,6 Millionen Euro überschritten werden sollte. Dieser Wert ergebe sich aus dem Durchschnitt der Jahre 2012 bis 2016 und einem im Wirtschaftsplan angegebenen Wert für 2017 in Höhe rund 240.000 Euro.

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Laut der Zeitung steht diese Vorgabe im Widerspruch zu früheren Aussagen von Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD). Sollten diese Vorgaben erfüllt werden, erhielten die Führungskräfte zudem Bonuszahlungen.

Ein Ministeriumssprecher verwies darauf, dass die Universitätsmedizin nicht angehalten worden sei, „grundsätzlich“ Millionengewinne einzufahren. Zudem handele es sich bei den Zahlungen nicht um Boni, vielmehr seien mit den Vorstandsmitgliedern wie im Hochschulgesetz vorgesehen leistungsabhängige Dienstverträge geschlossen worden.

Laut FDP-Generalsekretär David Wulff hat Hesse früher betont, dass es keine Zielvereinbarung gebe und dass der Vorstand einzig zur Kostendeckung angehalten sei. Er verlangte einen Untersuchungsausschuss.

Die Leidtragenden der Praxis der Gewinnmaximierung in Kliniken seien unterversorgte Patienten und das Personal, sagte Christel Weißig von den Freien Wählern/BMV. Die Mitarbeiter sicherten unterbezahlt und überarbeitet die Gewinnmaximierung der Vorstände.

Für den sozialpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, hat das Ministerium offenkundig mit Hilfe eines Bonussystems einen Mechanismus in Gang gesetzt, der auf eine Gewinnerwartung abzielte. „In der Konsequenz sind die Vorstände der Unimedizin auf hohe und einträgliche Fallzahlen und geringe Personalkosten getrimmt worden.“

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Jess, bezeichnete die Entrüstung über erfolgsabhängige Boni als unangebracht. „In der Wirtschaft weiß man, dass erfolgsabhängige Bonuszahlungen, ebenso wie Mitarbeiterprämien und sonstige Gratifikationen zu den Personalführungsinstrumenten gehören.“ © dpa/aerzteblatt.de

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