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Politik

Weniger Schwangerschafts­abbrüche in der ambulanten Versorgung in Thüringen

Donnerstag, 24. Januar 2019

/viappy, stockadobecom

Erfurt – In Thüringen entscheiden sich immer weniger Frauen für einen Schwanger­schaftsabbruch. Die offiziell erfasste Zahl ging in den vergangenen fast 20 Jahren im Trend deutlich zurück, wie aus einer Antwort des Thüringer Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Karola Stange hervorgeht.

Danach rechneten Thüringer Ärzte Anfang der 2000er-Jahre regelmäßig noch mehr als 1.600 Schwangerschaftsabbrüche pro Jahr bei den Kostenträgern ab. In den Jahren 2005 und 2006 waren es sogar 1.759 beziehungsweise 1.757. Anschließend sanken die Zahlen. Seit dem Jahr 2015 wurden den Angaben nach weniger als 1.300 Schwanger­schaftsabbrüche pro Jahr in Thüringen von Ärzten abgerechnet; im ersten Halbjahr 2018 waren es 650 gewesen.

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Auch die Gesamtzahl der Schwangerschaftsabbrüche – also etwa auch die in Krankenhäusern durchgeführten – ist laut Statistischem Landesamt in den vergangenen Jahren fast kontinuierlich zurückgegangen. Nach Ministeriumsangaben werden an 24 von insgesamt mehr als 40 Krankenhäusern in Thüringen Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen.

Gleichzeitig macht das von der Linke-Politikerin Heike Werner geleitete Ministerium in seiner Antwort deutlich, dass es die aktuelle Gesetzgebung zur Werbung für und Information über Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland für unzeitgemäß hält.

Laut Paragraf 219a des Strafgesetzbuch ist eine echte oder als Information getarnte Werbung für Abtreibungen unter anderem dann untersagt, wenn der Täter sich dadurch ein Vermögensvorteil verschaffen will. Weil Abtreibungen eine medizinische Leistung sind, erhalten Ärzte ein Honorar, wenn sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Dieser Paragraf verbietet ihnen und auch Kliniken in der Praxis regelmäßig, darüber zu informieren, dass sie Abtreibungen vornehmen.

„Eine Sanktionierung des Bereitstellens von sachgerechten und fachlichen Informationen erscheint aber weder angemessen noch zeitgemäß“, schreibt das Ministerium in der Antwort. Der Paragraf widerspreche so den heutigen Vorstellungen von Informationsfreiheit, Selbstbestimmung und freier Arztwahl.

Laut Sozialministerium ist wegen unerlaubter Informationen über oder Werbung für Schwangerschaftsabbrüche in den vergangenen Jahren in Thüringen aber nur eine einzige Person verurteilt worden: 2010 sei deswegen gegen einen Mann eine Geldstrafe verhängt worden.

Auch Pro Familia Thüringen sieht den Paragrafen sehr kritisch. Aktuell untersucht die Schwangerschaftsberatungsstelle in einem Modellprojekt,  ob die Bereitstellung kostenloser Verhütungsmittel die Zahl von Schwangerschaftsabbrüchen weiter senken kann. Gerade für Frauen aus sozial schwächeren Schichten seien die Kosten von Verhütungsmitteln ein Problem, sagte die Geschäftsführerin des Pro-Familia-Landesverbands, Elke Lieback. © dpa/aerzteblatt.de

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