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Beschwerden über Datenschutzverstöße in Hamburg stark gestiegen

Mittwoch, 6. Februar 2019

/dpa

Hamburg – Die Zahl der Beschwerden wegen Verstößen gegen den Datenschutz im Gesundheitswesen hat sich in Hamburg im vergangenen Jahr fast verfünffacht. 2018 seien rund 270 Beschwerden zum Gesundheitswesen beim Hamburgischen Daten­schutz­beauftragten (HmbBfDI) eingegangen, wie ein Sprecher auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes mitteilte.

Im Vergleich der Themenbereiche liegen die Gesundheitsbeschwerden auf Platz zwei. Davor landeten „Tele- und Mediendienste und Telekommunikation“ mit mehr als 1.000 Beschwerden. Die Beschwerden zur Datenverarbeitung im Gesundheitswesen betreffen demnach mehrheitlich Arztpraxen und Krankenhäuser. Krankenkassen fielen nicht in den Aufsichtsbereich des Datenschutzbeauftragten, hieß es.

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Bei Arztpraxen richten sich die Beschwerden zumeist gegen nicht erforderliche oder unbestimmte Einwilligungserklärungen – häufig unter der Androhung, andernfalls die Behandlung abzulehnen oder abzubrechen, sagte der Sprecher. Im stationären Sektor häuften sich die Beschwerden wegen nicht oder unzureichend erteilter Auskünfte und die nicht oder unzureichende Bereitstellung von Datenkopien.

Ingsesamt haben sich seit Inkrafttreten der Datenschutz­grundverordnung (DSGVO) im Mai die schriftlichen Eingaben von Bürgern in etwa verdoppelt, sagte der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar. Unter den 2018 eingereichten 3.328 Eingaben seien 1.898 Beschwerden gewesen. Es seien 29 Verstöße gegen die neue DSGVO festgestellt worden – in 26 Fällen wurden Verwarnungen ausgesprochen, dreimal Bußgelder verhängt.

Nach den ersten sieben Monaten seit Geltung der DSGVO lasse sich konstatieren, dass das Bewusstsein der Bürger für ihre Datenschutzrechte und für die Wahrnehmung ihrer Rechte auf informationelle Selbstbestimmung „zweifellos größer geworden“ sei. Caspar bedauerte zugleich, dass seine Behörde die gestiegenen Erwartungen „leider nur bedingt erfüllen“ könne, „da mangels entsprechender personeller Ausstattung häufig eine zeitgerechte Bearbeitung von Beschwerden und Anfragen nicht möglich“ sei. © may/dpa/aerzteblatt.de

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