NewsVermischtesKreis Goslar verklagt Asklepios
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Vermischtes

Kreis Goslar verklagt Asklepios

Dienstag, 5. Februar 2019

/dpa

Clausthal-Zellerfeld – Der Landkreis Goslar zieht gegen die Asklepios Harzkliniken mit einer Millionenklage vor Gericht. Der Kreistag habe gestern mit einer Mehrheit von 42 zu vier Stimmen einen entsprechenden Beschluss gefasst, teilte ein Sprecher mit. Es gehe um eine Vertragsstrafe von bis zu 20 Millionen Euro.

Hintergrund ist der Vorwurf des Landkreises, wonach der Klinikkonzern die im Privatisierungsvertrag von 2003 vereinbarte Verpflichtung zum Erhalt und zur Weiterentwicklung des früheren Kreiskrankenhauses in Clausthal-Zellerfeld im Oberharz nicht einhalte. Deshalb seien die stationäre und die Notfallversorgung nicht mehr gewährleistet.

Anzeige

Asklepios wies die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen sehe der Klage gelassen entgegen, sagte ein Sprecher. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Klinik­konzern erklärt, er halte sich an den Vertrag und befolge den vom Land Niedersachsen festgelegten Versorgungsauftrag, wie er sich aus dem Krankenhausplan ergebe. Die Krankenhausplanung habe die Bettenzahl für den Standort Clausthal-Zellerfeld in den vergangenen Jahren kontinuierlich reduziert.

Die Clausthaler Krankenhaus, das sich inzwischen auf die Geriatrie spezialisiert hat, verfügt noch über 39 Betten. Asklepios hatte die Klinik ebenso wie die beiden anderen Kreiskrankenhäuser in Goslar und Bad Harzburg 2003 für rund 15 Millionen Euro übernommen.

Ziel des Klageverfahrens gegen Asklepios sei es, den Erhalt und die Weiterentwicklung des Krankenhausstandortes auf Dauer sicherzustellen, sagte Landrat Thomas Brych (SPD). Der Schritt richte sich nicht gegen die Beschäftigten. Der Landkreis rechnet damit, dass das gerichtliche Verfahren mindestens drei Jahre dauern könnte. Der angestrebte Prozess vor dem Landgericht Braunschweig ist dabei nicht das einzige Rechtsverfahren, dass sich um die Klinik in Clausthal-Zellerfeld dreht. Auch zwei Verwaltungsgerichte sind mit dem Krankenhaus befasst.

Dies liegt an der landesweit beispiellosen Kündigung des Versorgungsvertrags für die Klinik im Oberharz, die der Verband der Ersatzkassen (vdek) im vergangenen Jahr ausgesprochen hat. „Die Klinik kommt ihrem Versorgungsauftrag nicht nach“, sagte vdek-Sprecher Hanno Kummer dazu gestern. „Es findet keine Grund- und Regel­versorgung statt und auch keine Notfallversorgung.“ Die Klinik biete nur noch eine geriatrische Versorgung an.

„Nach unserer Datenauswertung werden die Patienten zu einem guten Teil vom Krankenhaus Goslar nach Clausthal verlegt, obwohl in Goslar alte Patienten besser behandelt werden könnten“, sagte Kummer. Wenn Komplikationen einträten, müssten die alten Patienten jeweils zurück verlegt werden. „Es geht offenbar nur darum, für eine Auslastung in Clausthal-Zellerfeld zu sorgen“, sagte der vdek-Sprecher.

Weil das Land Niedersachsen als Aufsichtsbehörde die Vertragskündigung durch die Krankenkassen nicht genehmigt hat, klagt der Verband vor dem Verwaltungsgericht Hannover. In einem zweiten Verfahren klagt Asklepios vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig gegen die Kündigung durch die Krankenkassen. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

18. Mai 2020
Bad Neustadt/Saale – Der Streit zwischen den Großaktionären um die Übernahme des Krankenhausbetreibers Rhön-Klinikum geht weiter. Zudem wackelt wegen der Coronakrise die Dividende, die ein wichtiger
Übernahme: Rhön wehrt sich gegen Störfeuer
6. Mai 2020
Hamburg – Von Ende März bis Ende April dieses Jahres wurden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in den Hamburger Asklepios Kliniken 39 Prozent weniger Patienten mit einem Herzinfarkt behandelt. Das hat
Deutlich weniger Herzinfarktpatienten in Asklepios Kliniken
5. Mai 2020
Regensburg – So manches Krankenhaus musste in Deutschland im Zuge der Coronapandemie in den vergangenen Wochen um die Aufrechterhaltung der Patientenversorgung kämpfen. Ein Beispiel dafür: Die Klinik
COVID-19-Ausbruch: Beispiel für eine erfolgreiche Eindämmung im Krankenhaus
5. Mai 2020
Hamburg – Die Bürger in Deutschland halten den Personalmangel für das drängendste Problem der Krankenhäuser in Deutschland. Das geht aus einer Umfrage mit 1.000 Befragten des Instituts Toluno im
Bürger betrachten Personalmangel als größtes Problem der Krankenhäuser
2. Mai 2020
Osnabrück – Die Zahl der Krankenhausbetten in Deutschland ist seit 1995 durchgängig rückläufig. Das gilt sowohl absolut als auch gemessen an der Zahl der Einwohner. Das zeigt die Antwort des
Zahl der Krankenhausbetten seit 1995 rückläufig
30. April 2020
Frankfurt am Main – Der Krankenhausbetreiber Asklepios ist bislang gut durch die Coronakrise gekommen. In den Hamburger Asklepios Kliniken habe die Zahl der COVID-19-Patienten nach einem Anstieg im
Asklepios sieht Coronahöhepunkt hinter sich
28. April 2020
Berlin − Die Krankenhäuser in Deutschland sollen die elektiven Operationen wieder hochfahren. Außerdem soll künftig jeder Patient bei Aufnahme in ein Krankenhaus auf COVID-19 getestet werden.
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER