NewsPolitikKrankenkassen in Nordrhein-Westfalen übernehmen Kosten für Notfallsanitäter­ausbildung
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen übernehmen Kosten für Notfallsanitäter­ausbildung

Mittwoch, 27. Februar 2019

/dpa

Düsseldorf – Die Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen werden die Kosten der Notfallsanitäterausbildung vollständig übernehmen. Drei Klagen, die gegen Kommunen laufen, wollen die Kassen zurücknehmen und Widerspruchsverfahren nicht weiter verfolgen. „Die gesetzlichen Krankenkassen ziehen damit die Konsequenzen aus einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Schleswig-Holstein und einem Gutachten des NRW-Ge­sund­heits­mi­nis­teriums“, erklärte Dirk Ruiss, Leiter der Landesvertretung NRW des Verbandes der Ersatzkassen, gestern.

Daraus folge, dass die Krankenkassen in den Gesprächen mit den Kommunen über die Bedarfsplanung im Rettungsdienst künftig „ihre Vorbehalte gegen die Finanzierung der Kosten der Ausbildung nicht mehr vorbringen und die notwendigen und anerkennungs­fähigen Kosten berücksichtigen werden“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Kassen in NRW.

Anzeige

2014 hatte der Bundesgesetzgeber das Berufsbild des Notfallsanitäters geschaffen. Bis 2021 können sich die früheren Rettungsassistenten zu Notfallsanitätern fortbilden, ohne eine Vollausbildung absolvieren zu müssen. Diese Vollausbildungen wurden auf drei Jahre erhöht. Ab 2027 dürfen Rettungswagen nur noch mit Notfallsanitätern besetzt werden.

Geändertes Rettungsgesetz verpflichtet die Krankenkassen zur Übernahme der Ausbildungskosten

Durch das von der damaligen Landesregierung geänderte Rettungsgesetz wurden die Krankenkassen verpflichtet, nicht nur die Mehrkosten der neuen Ausbildung, sondern alle Ausbildungskosten zu tragen. Zuvor hatten die Kommunen die Ausbildung zu Rettungsassistenten finanziert. Die Bestimmung des NRW-Gesetzes hatten die Krankenkassen in NRW juristisch mit der Begründung angefochten, dass das Land NRW dazu nicht die gesetzliche Befugnis habe. In einem ähnlichen gelagerten Fall in Schleswig-Holstein hat dagegen das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein im Dezember 2018 die Regelungskompetenz des Landes aber bejaht. Aus dieser Entscheidung haben die gesetzlichen Krankenkassen in NRW nun die Konsequenzen gezogen.

NRW-Ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl-Josef Laumann (CDU) begrüßte die Erklärung der Krankenkassen. „Die vertrauensvollen Gespräche zwischen Ministerium und Kassen haben Früchte getragen. Ich freue mich, dass die Kassen ihre Finanzierungsvorbehalte aufgegeben haben“, sagte er. Dieses Miteinander sei eine wichtige Basis für die sehr gute rettungsdienstliche Versorgung der Bevölkerung in NRW und für die Fortentwicklung dieser Strukturen, so Laumann. © hil/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

27. Mai 2020
Berlin – Die Deutsche Gesellschaft Interdisziplinäre Notfall- und Akutmedizin (DGINA) fordert mehr Personal für die Notfallmedizin und bessere Rahmenbedingungen. „Gerade die vergangenen Wochen der
Fachgesellschaft will mehr Stellen in der Notfallmedizin
18. Mai 2020
St. Augustin – In einem Flüchtlingsheim in St. Augustin bei Bonn haben sich nach aktuellen Testergebnissen 130 Menschen mit SARS-CoV-2 infiziert. Die restlichen rund 170 Bewohner hätten sich nicht
130 Infizierte im Flüchtlingsheim in St. Augustin
18. Mai 2020
Wolfsburg/Ingolstadt – Die Probleme mit dem elektronischen Notrufassistenten eCall betreffen neben dem neuen VW Golf weitere Automodelle des Konzerns. Nach Informationen aus Unternehmenskreisen könnte
Volkswagenkonzern hat Probleme mit dem Notrufassistenten eCall
30. April 2020
Weimar – Telenotärzte unterstützen ab sofort den Rettungsdienst in Thüringen. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) des Bundeslandes hat dazu in ihrer Geschäftsstelle in Weimar zwei telemedizinische
Telenotärzte unterstützen Rettungsdienst in Thüringen
28. April 2020
Grevenbroich – Fünf Bewohner des abgeriegelten Hochhauskomplexes in Grevenbroich sind mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert. Alle anderen Ergebnisse der 377 getesteten Bewohner seien negativ,
Massentest in Hochhäusern: Fünf Bewohner mit Coronavirus infiziert
27. April 2020
Köln – Die kardiopulmonale Reanimation erfordert körperliche Nähe zwischen Patient und Ersthelfer. Doch wie ist eine angemessene Handlungsweise in Zeiten der COVID-19-Pademie möglich, damit der akute
COVID-19-Pandemie: Wie soll man jetzt reanimieren?
27. April 2020
Grevenbroich – Weil sich zwei mit dem Coronavirus infizierte Familien nicht an die angeordnete Quarantäne gehalten haben, hat das Gesundheitsamt in Grevenbroich einen ganzen Hochhauskomplex mit 117
LNS LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER