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Politik

AOK-Bundesverband erwartet Einigung bei Reform des Pflege-TÜVs

Donnerstag, 14. März 2019

/dpa

Berlin – Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen bald von aussagekräftigen Bewertungen von Heimen in Deutschland profitieren. Die dafür geplante Reform des Pflege-TÜVs rückt nach Angaben des AOK-Bundesverbandes näher.

In dem zuständigen Gremium der Selbstverwaltung, dem Qualitätsausschuss Pflege, werde es in der kommenden Woche voraussichtlich zu einer Einigung kommen, sagte der AOK-Vorstandschef Martin Litsch heute am Rande des Deutschen Pflegetags in Berlin. Die Qualität der Einrichtungen solle differenziert dargestellt werden, so Litsch.

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Seit vergangenem Herbst liegen den Heimbetreibern und Krankenkassen Empfehlungen von Wissenschaftlern für einen neuen Pflege-TÜV vor. Die Situation in den Einrichtungen soll erstmals realistisch erfasst und für alle verständlich dargestellt werden. Abgelöst werden sollen die umstrittenen Pflegenoten, die durch die Bank so positiv ausfallen, dass kaum Vergleiche möglich sind. In dem Qualitätsausschuss, der über die Reform entschei­den soll, sind Pflegeeinrichtungen, -kassen und Kommunen versammelt.

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hatte Heimbetreiber und Krankenkassen vor einem Scheitern der Verhandlungen gewarnt. „Qualitätsdefizite müssen sichtbar gemacht werden“, sagte Westerfellhaus den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es müsse auf den ersten Blick erkennbar sein, wie viele Pflegefachkräfte im Alltag für die Versorgung zur Verfügung stehen.

Experten hätten gute Vorschläge gemacht. „Doch nun droht, dass Krankenkassen, Medi­zinischer Dienst und Träger der Pflegeeinrichtungen sich nicht einigen“, so Westerfell­haus. „Hier kann ich alle nur warnen: Wenn sie sich nicht selbst einigen, werden wir das Zepter in die Hand nehmen. Wir stehen in der Verantwortung und wir werden sie wahrnehmen.“

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) bezeichnete den Pflege-TÜV heute beim Deutschen Pflegetag als „Lackmus­test“ dafür, ob die Pflege in der Selbstverwaltung in der Lage sei, gute Ergebnisse zu liefern. Wenn es in Kürze kein Ergebnis zum Pflege-TÜV gebe, werde er sich „das nicht monatelang mit angucken“. „Entweder die Selbstverwal­tung liefert jetzt oder sie muss damit rechnen, dass die Politik eingreift“, so der Minister.

Spahn hatte zuletzt angekündigt, dass der überarbeitete Pflege-TÜV im Herbst an den Start gehen sollte. Der alte Pflege-TÜV galt wegen seiner durchweg positiven Benotung als gescheitert, die Bundesregierung hatte die Selbstver­waltung damit beauftragt, ein neues Modell für die Bewertung von Pflegeheimen und ambulanten Diensten zu entwickeln. © dpa/kna/fos/aerzteblatt.de

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