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Politik

Bundeskabinett beschließt Aufbau eines Implantateregisters

Mittwoch, 3. April 2019

/dpa

Berlin – Für mehr Sicherheit und Qualität bei Implantaten soll ein bundesweites staat­liches Register aufgebaut werden. Das sieht ein Entwurf von Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) vor, den das Bundeskabinett heute auf den Weg gebracht hat.

Patienten, Kliniken und Krankenkassen sollen verpflichtend an die Datenbank melden, die Hersteller müssen Produkte registrieren. „Dadurch wissen wir künftig, wer welches Implantat bekommen hat“, sagte Spahn. „Wenn wir Probleme mit einem Produkt fest­stellen, können wir dann schnell abfragen, ob es ähnliche Fälle gibt und im Zweifelsfall Patienten warnen.“

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Ziel des Registers ist es, die Sicherheit und Qualität von Implantationen für gesetzlich und privat Versicherte zu verbessern. Durch die wissenschaftliche Bewertung der erfassten Daten, wie zum Beispiel die Lebensdauer von Implantaten im Körper, können Rückschlüsse auf die Qualität der Medizinprodukte und die Qualität der implantierenden Einrichtungen gezogen werden.

Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) soll als Registerstelle die zentrale Datensammlung übernehmen. Die Anschubfinanzierung erfolgt durch den Bund, der laufende Betrieb wird durch Entgelte finanziert. Das Robert-Koch-Institut soll eine unabhängige Vertrauensstelle ein, die alle personenbezogenen Daten mit einem Pseudonym versieht.

Voraussichtlich ab Mitte 2021 sollen Hüftgelenk- und Knieendoprothesen sowie Brust­im­plantate als erste Implantate erfasst werden können. Das Gesetz ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig. Ergänzend zu dem Gesetz wird eine Rechtsverordnung erarbeitet, die Einzelheiten zum Betrieb des Implantateregisters regelt.

Implantate im menschlichen Körper können immer wieder zu Problemen führen. Vor eini­gen Jahren hatte es einen Skandal mit fehlerhaften Brustimplantaten des französischen Herstellers PIP gegeben, von dem in Deutschland Tausende Frauen betroffen waren.

Der Gesetzentwurf enthält zudem umstrittene Regelungen, mit denen das Verfahren des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung beschleunigt werden soll. Dazu wird die bisherige Fristvorgabe für den G-BA von drei auf zwei Jahre verkürzt. © dpa/afp/may/aerzteblatt.de

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