NewsPolitikBundesrechnungshof prüft Unabhängige Patientenbera­tung und GKV-Spitzenverband
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bundesrechnungshof prüft Unabhängige Patientenbera­tung und GKV-Spitzenverband

Donnerstag, 11. April 2019

/dpa

Berlin – Der Bundesrechnungshof (BRH) will im Mai die Unabhängige Patientenbera­tung Deutschland (UPD) und den GKV-Spitzenverband prüfen. Das bestätigte die UPD heute dem Deut­schen Ärzteblatt (DÄ).

Es sei richtig, dass der Bun­desrechnungshof – wie auch schon 2010 – die UPD prüfen wolle, sagte UPD-Ge­schäfts­führer Thorben Krumwiede. Über die konkreten Inhalte lägen ihm bislang aber keine Informationen vor. Auch der BRH wollte keine konkreten Angaben machen. Es handele sich um ein laufendes Prüfungsverfahren, erklärte eine Sprecherin dem .

Anzeige

Der GKV-Spitzenverband kündigte an, „transparent“ und „professionell“ in allen inhaltlich relevanten Aspekten mit der Prüfung des Rechnungshofs umgehen zu wollen, wie Ann Marini, stellvertreten­de Pressesprecherin des GKV-Spitzenverbandes, dem zusicherte. Der GKV-Spitzenverband ist Auftraggeber der Unabhängigen Patientenberatung.

Bereits im Oktober des vergangenen Jahres hatten die Rechnungsprüfer angekündigt, die Förderver­einbarung mit der UPD und der privaten Mutterge­sell­schaft Sanvartis anfordern zu wollen. Da­mals hieß es, man werde nach der Sichtung entscheiden, ob und wie der BRH in dem Fall weiter vor­gehe. Nun hat man sich beim Rechnungshof offenbar zu einer Prüfung des Falls entschlossen.

Hintergrund könnten bestehende Trans­parenzdefizite bei den Finanzen der UPD und Sanvar­tis sein sowie die Vorwürfe, dass bei der Auftragsvergabe des GKV-Spitzenverbands an die Sanvartis GmbH im Jahr 2015 nicht alles rechts­konform gelaufen sein könnte. Auslöser für die erneute Debatte war nicht zuletzt auch ein im vergangenen Jahr erfolgter Eigen­tümer­wech­sel von Sanvartis. Zugleich war die UPD wegen Qualitätsmängeln und dem Um­gang mit den öffentlichen Fördermitteln in Höhe von neun Millionen Euro jährlich in die Kritik geraten.

Nach Ansicht der Oppositionsfraktionen im Bundestag ist unklar, wofür die Fördergelder im Einzelnen ausgegeben werden. So sei von einer unverhältnismäßigen Erhöhung der Ausga­ben für Softwarelizenzen die Rede, hieß es im Gesundheits­ausschuss des Bundes­tags. Nach Aussage von Thomas Gebhart, Gesundheitsstaatssekretär im Bundesminis­te­rium für Gesundheit, gibt es für diese Annahme keine Anhaltspunkte.

UPD-Geschäftsführer Krum­wiede sagte dem auf Nachfrage, das Beratungsangebot der UPD werde durch einen Beirat, eine wissenschaftliche Begleitforschung und eine Audito­rin gewährleistet, die die Neutra­lität und Unabhängigkeit der UPD kontinuierlich beglei­te. Es sei „zu jeder Zeit eine sehr hohe Transparenz über die Arbeit und die Entwicklung der UPD gegeben“.

Wie die UPD weiter mitteilte, hat Sanvartis für die UPD eine Nachzahlung an das Finanz­amt für das vergangene Jahr übernommen. Zu der genauen Höhe wollte sich die UPD nicht äußern. Die Steuerbehörde hatte auf Grundlage einer Neubewertung im vergan­genen Jahr die Leistungen der Sanvartis GmbH an die UPD für umsatzssteuerpflichtig erklärt. Die Umsatzsteuer trägt Sanvartis auch in den Folgejahren. © may/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

20. Mai 2020
Berlin – Ein positives Resümee der ambulanten Versorgung von COVID-19-Patienten zieht die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin. Die vergangenen drei Monate hätten gezeigt, dass die ambulante
KV Berlin zieht positives Resümee der COVID-19-Versorgung
19. Mai 2020
Berlin – Gravierende wissenschaftlich-fachliche und inhaltliche Mängel bescheinigt der Berufsverband niedergelassener Pränatalmediziner (BVNP) der vom Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im
Pränataldiagnostiker kritisieren Versicherteninformation zum NIPT-Bluttest
21. April 2020
Berlin – Ein Tool zur medizinischen Ersteinschätzung von COVID-19 hat das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) gemeinsam mit internationalen Partnerunternehmen zur Verfügung
Telemedizin: COVID-Guide soll bei Ersteinschätzung helfen
16. April 2020
Kassel – Eine ordnungsgemäße Patientenaufklärung über Chancen und Risiken einer möglichen Behandlung ist nicht nur aus medizinischen Gründen bedeutsam, sondern auch aus ökonomischen. Das hat das
Patientenaufklärung auch für Vergütung von Krankenhausleistungen bedeutsam
27. März 2020
Berlin – Eine Webseite zum Thema COVID-19 hat das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) eingerichtet. Damit möchte es Bürger unterstützen, verlässliche und verständliche Informationen
Sammlung verlässlicher Informationen zum Coronavirus erstellt
26. März 2020
Berlin – Das aktuelle Wissen über die medizinischen Wirkungen von Cannabis sowie mögliche Risiken stellt eine kürzlich veröffentlichte Kurzinformation für Patienten zusammen. Auch nötige Schritte, um
Neue Kurzinformation zu medizinischem Cannabis erschienen
23. März 2020
Berlin – Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich über COVID-19 gut informiert. Das zeigt eine Online-Befragung von 1.200 Personen zwischen 18 und 65 Jahren zum Coronavirus im Auftrag der Barmer
VG WortLNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER