NewsPolitikVerwirrung um Inkrafttreten des Terminservice- und Versorgungsgesetzes
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Verwirrung um Inkrafttreten des Terminservice- und Versorgungsgesetzes

Freitag, 3. Mai 2019

/dpa

Berlin – Um den Starttermin für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) gibt es Verwirrung. Die Novelle ist nicht in Kraft, sie wurde auch noch nicht im Bundesgesetz­blatt veröffentlicht und ist – Stand heute – noch nicht einmal von Bundespräsident Frank-Walter Stein­meier unterzeichnet. Vielfach war der 1. Mai als geplantes Inkrafttreten genannt worden.

Vom Bundespräsidialamt hieß es auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes, das Gesetz werde derzeit noch geprüft. Die Dauer der Überprüfung sei aber bislang nicht ungewöhn­lich lang, wie eine Sprecherin sagte. Wann die Novelle vom Bun­­despräsidenten unter­schrieben und letztlich im Bundesgesetzblatt abgedruckt werden kann, wollte sie nicht beantworten.

Anzeige

Die Sprecherin wies darauf hin, dass im Gesetz selbst kein festes Datum genannt ist. Dort sei zumindest für den Hauptteil der Reform festgehalten, dass diese am Tag nach Erschei­nen im Bundesgesetzblatt in Kraft trete, hieß es.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erklärte auf Nachfrage des , der 1. Mai sei vom Ministerium nie als Datum für das Inkrafttreten genannt worden. Woher dieses Datum komme, sei nicht bekannt, sagte eine Sprecherin.

© may/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

3. Juli 2020
Köln – Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium muss der Presse keine Auskunft über Absprachen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (beide CDU) zum angeblichen
Curevac: Ministerium muss nicht über Absprachen informieren
26. Juni 2020
Berlin – Sollen Bürger, die eine Coronainfektion überstanden haben, künftig einen Immunitätsausweis erhalten? Dieser Vorschlag von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) wird weiter heftig
Debatte um Immunitätsausweis hält an
26. Juni 2020
Essen – Im Rennen um den neuen CDU-Bundesvorsitz setzt Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn nach eigenen Angaben auch weiter auf die vor längerer Zeit verkündete Teamlösung mit Nordrhein-Westfalens
Spahn hält an Teamlösung mit Laschet im Rennen um CDU-Parteivorsitz fest
9. Juni 2020
Berlin – Die Tests auf SARS-CoV-2 werden auf mehr Personengruppen ausgeweitet und bekommen eine klarere Finanzierung. Mit der Veröffentlichung einer neuen Testverordnung des
Tests auf SARS-CoV-2 werden ausgeweitet
8. Juni 2020
Berlin – Eine Mehrheit der Deutschen würde sich für eine Impfung gegen COVID-19 entscheiden. 67 Prozent gaben in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar an, sich sicher oder
Impfpflicht wäre rechtlich möglich
5. Juni 2020
Berlin – Anlässlich des morgigen Tags der Organspende hat Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) heute den positiven Trend bei diesem schwierigen Thema gewürdigt. „Die Aufmerksamkeit für die
Organspende: Positive Tendenz trotz Coronapandemie
29. Mai 2020
Berlin − Die FDP-Bundestagsfraktion fordert eine Überprüfung der im März ausgerufenen „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ in Deutschland. Die Fraktion habe Zweifel daran, ob eine solche
LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER