NewsPolitikBundestag baut Wahlrechtshürden für Menschen mit Behinderung ab
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bundestag baut Wahlrechtshürden für Menschen mit Behinderung ab

Freitag, 17. Mai 2019

/bizoo_n, stockadobecom

Berlin – Menschen mit Behinderung, die eine gerichtlich bestellte Betreuung haben, können in Deutschland künftig an Wahlen teilnehmen. Der Bundestag hob gestern Abend die bisher gültigen Wahlrechtsausschlüsse auf. Mit der Gesetzesänderung wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt. Die Neuregelung tritt zum 1. Juli in Kraft. Betroffen sind rund 85.000 Menschen.

Anzeige

Neben vollbetreuten Menschen mit Behinderung wird auch Straftätern das Wahlrecht zu­erkannt, die wegen Schuldunfähigkeit in einer psychiatrischen Klinik untergebracht sind. Auf Antrag können sie bereits bei der Europawahl am 26. Mai ihre Stimme abgeben. Das Bundesverfassungsgericht hatte im vergangenen Monat einem entsprechenden Eilan­trag stattgegeben. © kna/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

27. Mai 2020
Berlin – Im Bundestag befassen sich die Abgeordneten erstmals mit dem Plänen der Bundesregierung für eine bessere Intensivpflege. Die Vorschläge des Intensivpflege- und
Verbände an Bundestag: Rechte von Intensivpatienten wahren
26. Mai 2020
Wiesbaden – Menschen mit Behinderungen sind auf dem Arbeitsmarkt unterrepräsentiert. 2017 war der Anteil der Berufstätigen und Arbeitssuchenden unter den Menschen mit Behinderung nicht einmal halb so
Arbeitsmarkt: 30 Prozent der behinderten Menschen integriert
22. Mai 2020
Saarbrücken – Rund jeder dritte Praxisstandort in Deutschland ist barrierefrei – verfügt also über entsprechende Merkmale wie zum Beispiel ebenerdige Erreichbarkeit, behindertengerechte Toiletten oder
Jede dritte Arztpraxis ist barrierefrei
6. Mai 2020
New York – Angesichts der weltweiten Coronapandemie warnt die UN vor einer besonderen Gefährdung von Menschen mit Behinderungen. „Der Anteil der COVID-19-bezogenen Todesfälle in Pflegeheimen – in
Menschen mit Behinderungen besonders von Corona bedroht
5. Mai 2020
Berlin – Mehr Rücksicht auf Behinderte in Zeiten der Coronakrise fordert der Deutsche Behindertenrat (DBR). Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in allen Altersstufen seien
Behindertenrat lehnt strenge Regelungen nur für Risikogruppen ab
4. Mai 2020
Berlin – Mehrere Verbände haben dazu aufgerufen, Menschen mit chronischen somatischen oder psychischen Erkrankungen sowie mit Behinderungen in der Coronapandemie zwar zu schützen, sie aber nicht
Warnung vor Stigmatisierung von Bevölkerungsgruppen in der Pandemie
27. April 2020
München − Damit Patienten mit Behinderungen im Krankenhaus nicht unentgeltlich von ihren Angehörigen gepflegt werden müssen, fordern Behindertenverbände einen expliziten Rechtsanspruch auf
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER