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E-Health: Umfassender Rahmen für digitale Gesundheits­anwendungen nötig

Freitag, 31. Mai 2019

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Münster - Der 122. Deutsche Ärztetag hat die Einführung digitaler Gesundheitsan­wendungen begrüßt, die die Versorgung nachweisbar verbessern. Dabei gehe es gleichzeitig darum, „die potenziellen Vorteile der Digitalisierung zu nutzen und die Vertraulichkeit der Patientenbehandlung auch in Zukunft sicherzustellen“. Die Digitalisierung dürfe nicht zum gläsernen Patienten führen. Medizinische Daten im Behandlungsprozess dürften nicht zur Ware oder Tauschmasse werden, stellten die Abgeordneten fest.

Vor diesem Hintergrund forderten sie das Bundesgesundheitsministerium dazu auf, einen Ordnungsrahmen für die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu entwickeln und mit der Selbstverwaltung zu diskutieren. Zu den Eckpunkten dieses gesetzlichen Rahmens sollte aus Sicht der Ärzte die Freiwilligkeit zur Nutzung digitaler Anwendungen gehören. Es dürfe kein Druck auf die Patienten ausgeübt werden, ihre personen­bezogenen Daten zu offenbaren. Zudem dürften Nichtnutzer digitaler Anwendungen nicht diskriminiert werden.

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Digitale Gesundheitsanwendungen für den Arzt oder den Patienten müssten zudem vorab einer validen Nutzenbewertung unterzogen werden, etwa in einer dauerhaft installierten Erprobungsregion. Für die rechtssichere Nutzung digitaler Anwendungen setzen die Ärzte unter anderem auf die qualifizierte elektronische Signatur.

Die Delegierten sprachen sich zudem für die schrittweise Einführung der elektronischen Patientenakte aus. Dass Versicherte aus technischen Gründen zunächst keine Möglichkeit haben, für jedes einzelne Dokument auf der Akte detaillierte Zugriffsrechte zu vergeben, sollte die Einführung der ePA nicht weiter verzögern. Zwar fordert der Ärztetag ein differenziertes Berechtigungsmanagement. „Ein solches muss es den Patienten ermöglichen, auch einzelne Dokumente bzw. Inhalte nur für von ihm explizit berechtigte Personen zugänglich zu machen.“ Es sei aber anzuerkennen, dass ein so komplexes Vorgehen nur schrittweise eingeführt werden kann. Nach Zusicherung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird dieser Übergangszeitraum zwölf Monate dauern.

Digitale Gesundheitsanwendungen wie etwa Apps, die von den Krankenkassen ohne ärztliche Einbindung direkt an ihre Versicherten vermittelt werden, lehnte das Ärzteparlament hingegen ab.

Patientendaten müssten zudem technisch bestmöglich gegen unbefugten Zugriff gesichert sein. In diesem Zusammenhang forderte der Ärztetag eine gesetzliche Klarstellung, dass die Verantwortung des Arztes für die Vertraulichkeit patienten­bezogener Daten beim Übergang vom Konnektor in die Telematikinfrastruktur (TI) endet.

Weitere Eckpunkte betreffen die Notwendigkeit einer Bürokratiefolgenabschätzung, die Priorisierung medizinisch nutzbringender Anwendungen und einen Regelungsrahmen für die Verwendung von Patientendaten zu Forschungszwecken.

Darüber hinaus forderten die Abgeordneten die zügige Einführung und Evaluation des elektronischen Notfalldatensatzes und des Medikationsplans, die bereits seit Ende 2017 fertig spezifiziert sind. Das von der Betriebsgesellschaft gematik – Gesellschaft für Telematik verwendete Marktmodell, nach dem die Industrie in Eigenregie diese Anwendungen testen und flächendeckend einführen soll, lehnten die Delegierten als nicht geeignet ab. Hierbei bleibe grundsätzlich offen, wann und in welcher Qualität die Anwendungen verfügbar sein werden, so die Begründung.

Positiv beschieden die Delegierten außerdem einen Antrag, wonach für den weiteren Ausbau der Digitalisierung auch auf Ebene der Landesärztekammern die Kompetenz gestärkt werden muss. Hierfür seien entsprechende haupt- und ehrenamtliche Strukturen aufzubauen und mit den dafür notwendigen Ressourcen auszustatten.

Darüber hinaus forderte der Ärztetag die Aufhebung der Sanktionen der niedergelassenen Ärzte für Installationsverzögerungen bei der TI. „Jedwede Bestrafung oder Strafandrohung für einen Vorgang, der durch die Niedergelassenen weder verschuldet noch beeinflusst werden kann, wird abgelehnt“, befanden die Abgeordneten. Sanktionen seien kein geeignetes Mittel, Akzeptanz zu schaffen.

© KBr/aerzteblatt.de

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