NewsAuslandBundesregierung beendet Beteiligung an EU-Mission Sophia
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ausland

Bundesregierung beendet Beteiligung an EU-Mission Sophia

Mittwoch, 5. Juni 2019

Die Fregatte „Augsburg“ der Deutschen Marine läuft zur Operation „Sophia“ aus. /dpa

Berlin – Die Bundesregierung wird die deutsche Beteiligung an dem wegen der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz Sophia zum 30. Juni beenden. Nach dem Abzug von Marineschiffen werde auch das Personal im Hauptquartier in Rom die Arbeit einstellen, heißt es in einer Unterrichtung des Bundestages. Zunächst werde die deutsche Beteiligung „damit ruhen“, heißt es. Formal gibt es kein neues Mandat für den Einsatz, der vom Dauerstreit um die Verteilung von Bootsflüchtlingen belastet war.

Angesichts des ungelösten Streits um die Aufnahme von Migranten in europäischen Ländern hatte Deutschland bereits im Januar angekündigt, bis auf weiteres keine neu­en Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. In der Unterrichtung des Verteidi­gungs­ausschusses heißt es nun, „sofern die Voraussetzungen für eine vollständige Umsetzung des Kernauftrags der Operation wieder gegeben sind“, werde die Bundes­regierung eine erneute Beteiligung Deutschlands prüfen.

Anzeige

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte die Handlungsunfähigkeit der EU. „Ich bleibe bei meiner Aussage: Das ist ein Armuts­zeugnis für Europa, dass man das nicht hinbekommt.“

Die Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekäm­pfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Die beteiligten Schiffe und Luftstreitkräfte sollen dazu unter anderem Informationen über die Routen und Arbeitsweisen von Menschenschmugglern sammeln.

In der Praxis wurde daraus vor allem ein Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen von nicht seetauglichen oder sinkenden Booten, ohne dass sich die EU-Staaten auf eine Verteilung der Menschen geeinigt haben.

Das unter dem Kommando Italiens stehende Sophia-Hauptquartier hatte der Deutschen Marine zuletzt Einsatzgebiete fernab der Routen von Flüchtlingen oder Schmugglern zugewiesen. Die Besatzungen waren praktisch ohne Aufgabe. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

13. Juni 2019
Berlin – Die deutsche Sektion der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat im vergangenen Jahr mehr Spenden erhalten als je zuvor: Die Gesamteinnahmen 2018 betrugen 158,1 Millionen Euro. Das berichtet
Ärzte ohne Grenzen erzielt hohe Spendeneinnahmen
12. Juni 2019
Berlin – Neun Entwicklungsorganisationen in Deutschland haben die Bundesregierung dazu aufgerufen, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose (TB) und Malaria für seine nächste
Mehr Unterstützung für Globalen Fonds gefordert
12. Juni 2019
Brüssel – Die EU stellt für die unter Hunger und Konflikten leidenden Menschen in der afrikanischen Sahelzone weitere 152 Millionen Euro bereit. Zu den unterstützten Staaten in der Sahelzone gehören
EU stellt weitere Millionen für notleidende Menschen in Afrika bereit
7. Juni 2019
Khartum – Die Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) ist zutiefst besorgt über die Auswirkungen der Gewalt im Sudan auf medizinische Einrichtungen und das Gesundheitspersonal. Übergriffe auf Krankenhäuser
WHO besorgt über Gesundheitsversorgung im Sudan
5. Juni 2019
Rom – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat die EU-Staaten dazu aufgerufen, schnellstmöglich mehr als 5.500 in Gefangenlagern eingesperrte Migranten aus Libyen aufzunehmen. „In Libyen
Ärzte ohne Grenzen ruft dazu auf, eingesperrte Migranten aus Libyen aufzunehmen
3. Juni 2019
Rom – Das Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch ist in Italien wieder frei. „Gerade haben wir die offizielle Nachricht erhalten, dass unser Schiff nicht länger konfisziert ist und
Rettungsschiff Sea-Watch wieder frei
24. Mai 2019
Berlin – Beim Umgang mit der Migration über das Mittelmeer drängt das UN-Flüchtlingskommissariat auf Fortschritte nach der Europawahl. „Jeder weitere Tag, der verstreicht, kostet die Leben von
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER