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Ausland

Früherer EU-Gesundheits­kommissar Dalli mit Schadenersatzklage gescheitert

Freitag, 7. Juni 2019

John Dalli /dpa

Luxemburg – Der frühere EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist in dem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um seinen Rücktritt aus der Kommission mit einer Schaden­ersatzklage gescheitert.

Das Gericht der Europäischen Union wies die gegen die EU-Kommission und die EU-Antibetrugsbehörde Olaf gerichteten Klagen des Maltesers gestern zurück. Dalli hatte diesen rechtswidriges Verhalten vorgeworfen und deshalb Schadenersatz gefor­dert (Az.: T-399/17).

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Die Kommission hatte im Herbst 2012 den sofortigen Rücktritt Dallis im Zuge einer Kor­ruptionsaffäre bekanntgegeben. Mit einer Klage wegen seiner angeblich ungerechtfer­tigten Entlassung scheiterte der Malteser bereits zuvor vor dem EU-Gericht und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Der EuGH entschied im April 2016, Dalli sei nach den Vorwürfen in der Korruptionsaffäre selbst zurückgetreten und nicht dazu gezwungen worden.

Dalli zog nun mit einer Schadenersatzklage erneut vor das EU-Gericht. Die Luxem­burger Richter wiesen aber alle von ihm gegen die Kommission und die Antibetrugs­behörde erhobenen Vorwürfe zurück.

Der frühere Kommissar habe kein rechtswidriges Verhalten nachgewiesen. Er habe auch nicht dargelegt, dass überhaupt ein Schaden vorliege. © afp/aerzteblatt.de

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