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Politik

Tabaksteuereinnahmen haben im Langzeitvergleich deutlich zugenommen

Donnerstag, 4. Juli 2019

/dpa

Berlin – Die Bundesregierung plant derzeit keine Veränderungen bei der Tabaksteuer. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP im Bundestag hervor. Die zeigt auch, dass die Einnahmen durch die Steuer im Laufe der vergangenen Jahrzehnte deutlich zugenommen hatten.

Der Antwort zufolge lagen die Einnahmen mit Verweis auf den Finanzbericht 2019 des Bundesministeriums für Finanzen durch die Tabaksteuer im Jahr 1950 bei rund 1,1 Milliarden Euro. 1951 waren es 1,23 Milliarden Euro. In den Folgejahren bewegten sich die Einnahmen zunächst auf einem ähnlichen Niveau, stiegen aber dann stetig und bis in die 1990er-Jahre auch erheblich an.

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So lagen die Tabaksteuereinnahmen zum Beispiel 1965 bei 2,4 Milliarden Euro. 1977 waren es dann bereits 5,0 Milliarden Euro, 1989 7,9 Milliarden Euro und 1991 10,0 Milliarden Euro. In den Jahren bis 2001 erhöhten sich die Einnahmen weiter bis 14,92 Milliarden Euro im Jahr 2015. In den Jahren 2006 bis 2010 hatte es einen leichten Knick in den Einnahmen gegeben.

Dieser stehe in Verbindung mit dem Verbrauchsrückgang aufgrund der Erhöhung der Tabaksteuersätze und der Ausweitung des Nichtraucherschutzes, heißt es in dem Report. Die stufenweise Erhöhung der Tabaksteuersätze ab dem Jahr 2011 habe letztlich wieder zu mehr Steuereinnahmen geführt.

Mittelfristig rechnet das Bundesfinanzministerium aber mit weiteren Rückgängen beim Verbrauch. Das spiegelt sich auch in den erwarteten Steuereinnahmen des Bundes­finanzministeriums wider. Demnach geht der Bund für 2020 noch von 14 Milli­arden Euro aus. In den Folgejahren 2021 und 2022 sollen es 13,9 und 13,8 Milliarden Euro sein.

© may/aerzteblatt.de

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