NewsPolitikMasern, Apotheken, MDK: Drei Gesetze, alle Vorhaben
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Masern, Apotheken, MDK: Drei Gesetze, alle Vorhaben

Mittwoch, 17. Juli 2019

/picture alliance, Hauke-Christian Dittrich // picture alliance, Uli Deck // picture alliance, imageBROKER

Berlin – Masern, Apotheken, Medizinischer Dienst der Kran­ken­ver­siche­rung, Kranken­hausabrechnungsprüfungen: Das Bundeskabinett hat heute in Berlin drei Pakete aus Gesetzen und Verordnungen von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) beschlossen. Die wesentlichen Punkte der Reformvorhaben, die noch im Bundestag und zum Teil vom Bundesrat beraten und verabschiedet werden müssen, im Über­blick.

Masernschutzgesetz

  • Vor der Aufnahme in Kindertagesstätten, Schulen oder anderen Gemeinschafts­ein­richtungen müssen alle Kinder nachweisen, dass sie beide von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen gegen Masern erhalten haben.
  • Personen, die in diesen Einrichtungen arbeiten wollen, müssen ebenfalls eine vollständige Masernschutzimpfung nachweisen. Dies gilt auch für Personen, die in medizinischen Einrichtungen arbeiten wollen.
  • Auch in Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften müssen sowohl Bewohner als auch dort Tätige die Impfungen nachweisen.
  • Entsprechend der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission sind Personen mit medizinischen Kontraindikationen und Personen, die vor 1970 geboren sind, von der Impfpflicht ausgenommen. Das gilt auch für Personen, die die Krankheit bereits nachgewiesenermaßen durchlitten haben.
  • Der Nachweis kann durch den Impfausweis, das gelbe Kinderuntersuchungsheft oder – insbesondere bei bereits erlittener Krankheit – ein ärztliches Attest er­bracht werden.
  • Kinder, die schon in einer Gemeinschaftseinrichtung betreut werden, und Perso­nen, die dort bereits tätig sind, müssen den Nachweis bis zum 31. Juli 2021 er­bringen.
  • Nichtgeimpfte Kinder können vom Besuch der Kindertagesstätte ausgeschloss­en werden. Nichtgeimpftes Personal darf in Gemeinschafts- oder Gesundheits­einrichtungen keine Tätigkeiten aufnehmen.
  • Eltern, die ihre in Gemeinschaftseinrichtungen betreuten Kinder nicht impfen lassen, müssen mit Bußgeldern in Höhe von bis zu 2.500 Euro rechnen. Das Bußgeld kann auch gegen Kindertagesstätten verhängt werden, die nicht ge­impfte Kinder zulassen. Gleiches gilt für nicht geimpftes Personal in Gemein­schafts­einrichtungen, Gesundheitseinrichtungen und Asylbewerberunterkünften und für nicht geimpfte Bewohner solcher Unterkünfte.
  • Alle Ärzte (außer Zahnärzte) dürfen Schutzim­pfungen durchführen.
  • Die Dokumentation von Schutzimpfungen soll auch in elektronischer Form mög­lich sein. Patienten können damit auch automatisiert an Termine für Folge- und Auffrischimpfungen erinnert werden.
  • Damit der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) wieder verstärkt freiwillige Rei­henimpfungen in Schulen durchführen kann, verpflichten wir die Krankenkassen, mit dem ÖGD Vereinbarungen über die Erstattung der Kosten für diese Impfun­gen zu treffen.
  • Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) soll verstärkt über Schutzimpfungen informieren. Dafür werden Mittel in Höhe von zwei Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt.
  • Das Gesetz soll am 1. März 2020 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zu­stim­mung des Bundesrates.

MDK-Reformgesetz/Krankenhausabrechnungsprüfung

  • Die Medizinischen Dienste der Kran­ken­ver­siche­rung (MDK) stellen künftig keine Arbeitsgemeinschaften der Krankenkassen mehr dar, sondern werden als eigen­ständige Körperschaft des öffentlichen Rechts einheitlich unter der Bezeichnung „Medizinischer Dienst“ (MD) geführt.
  • Auch der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) wird vom GKV-Spitzenverband organisatorisch gelöst.
  • Die Besetzung der Verwaltungsräte der MD wird neu geregelt. Künftig werden auch Vertreter der Patientinnen und Patienten, der Pflegebedürftigen und der Verbraucher sowie der Ärzteschaft und der Pflegeberufe im Verwaltungsrat vertreten sein.

  • Künftig soll die Abrechnungsqualität eines Krankenhauses den Umfang der zu­lässigen Prüfungen durch die Krankenkassen bestimmen. Dazu wird ab dem Jahr 2020 eine maximale Prüfquote je Krankenhaus bestimmt, die den Umfang der Prüfungen begrenzt. 
  • Eine schlechte Abrechnungsqualität hat negative finanzielle Konsequenzen für ein Krankenhaus.
  • Strittige Kodier- und Abrechnungsfragen werden systematisch reduziert. Dazu werden durch verschiedene Maßnahmen bestehende Blockaden des Schlich­tungsausschusses auf Bundesebene aufgelöst.
  • Statt Strukturen und Ausstattungen von Krankenhäusern in vielen Einzelfällen zu prüfen, wird das Verfahren in einer Strukturprüfung gebündelt.
  • Unnötige Prüffelder im Bereich der neuen Pflegepersonalkostenvergütung wer­den vermieden.
  • Der Katalog für sogenannte „ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe“ wird erweitert. Dadurch können die ambulanten Behandlungsmöglich­keiten in den Krankenhäusern künftig konsequenter genutzt und dem heute noch häufigsten Prüfanlass entgegengewirkt werden.
  • Eine Aufrechnung mit Rückforderungen der Krankenkassen gegen Vergütungs­an­sprüche der Krankenhäuser ist künftig grundsätzlich nicht mehr zulässig.
  • Durch Einführung einer bundesweiten Statistik soll das Abrechnungs- und Prüfgeschehen transparenter werden.
  • Zudem soll der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) künftig seine öffentli­chen Sitzungen live im Internet übertragen sowie in einer Mediathek für einen späteren Abruf zur Verfügung stellen. Damit soll die Transparenz seiner Ent­scheidungen weiter verbessert werden.
  • Das Gesetz soll am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Es bedarf nicht der Zu­stim­mung des Bundesrates.

Apothekengesetz

  • Für gesetzlich Versicherte gilt künftig der gleiche Preis für verschreibungspflich­tige Arzneimittel – unabhängig davon, ob sie diese in der Vor-Ort-Apotheke oder über eine EU-Versandapotheke beziehen. Versandapotheken dürfen gesetzlich Versicherten keine Rabatte mehr auf rezeptpflichtige Arzneimittel gewähren.
  • Apotheker erhalten für zusätzliche pharmazeutische Dienstleistungen extra Geld. Beispiele hierfür sind eine intensive pharmazeutische Betreuung bei einer Krebstherapie oder die Arzneimittelversorgung von pflegebedürftigen Patienten in häuslicher Umgebung. Hierfür werden durch eine Änderung der Arzneimittel­preisverordnung 150 Millionen Euro netto zur Verfügung gestellt.
  • Ärzte können zum Beispiel schwer chronisch kranken Patienten, die immer die gleiche Medikation benötigen, ein speziell gekennzeichnetes Rezept ausstellen. Auf dieses Rezept können Apotheker dann bis zu drei weitere Male das Arznei­mittel abgeben. Das soll Versicherte und Arztpraxen entlasten.
  • Damit sich noch mehr Menschen gegen Grippe impfen lassen, bekommen  Apo­the­ker die Möglichkeit, im Rahmen von regionalen Modellvorhaben Erwachsene gegen Grippe zu impfen. Sie werden vorher dafür von Ärzten geschult.

Um den Apothekerberuf weiterzuentwickeln, werden zwei Verordnungen überarbeitet:

  • In der Apothekenbetriebsordnung wird unter anderem der Botendienst der Vor-Ort-Apotheke gestärkt. Er soll nicht mehr nur auf den Einzelfall begrenzt, son­dern grundsätzlich auf Kundenwunsch zulässig sein.
  • In der Arzneimittelpreisverordnung werden der Festzuschlag für Notdienste (insgesamt 50 Millionen Euro) und der Betrag, den Apotheken für die Abgabe von Betäubungsmitteln erhalten (15 Millionen Euro), erhöht. Die Erhöhung der Notdienstvergütung soll die Vor-Ort-Apotheken insbesondere in Regionen stärken, in denen es nicht so viele Apotheken gibt.
  • Das Gesetz und die Verordnung sollen Anfang 2020 in Kraft treten. Der Gesetz­entwurf ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig. Die Verordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates.

© may/EB/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Avatar #771555
Rosenkohl
am Dienstag, 30. Juli 2019, 14:35

Nicht-Impfbare können meistens nachgeimpft werden

Es muß mit Größenordnungen von einem bleibendem Schaden pro 1.000 Masernfällen und einem bleibendem Schaden pro 1.000.000 Impfdosen gerechnet werden.

Jeder, der sich oder seine Kinder gegen Masern impfen lassen möchte kann dies freiwillig tun. Auf Grund dieser Freiwilligkeit und einer ausreichenden Verfügbarkeit von Impfungen besteht in Deutschland seit Jahrzehnten Herdenimmunität. Daher werden nur noch ca. 1.000 Masernfälle im Jahr gemeldet.

Ca. 2% der Bevölkerung können laut Robert-Koch-Institut nicht geimpft werden. Diese 2% sind aber zum überwiegenden Teil mit der Zeit ständig wechselnde Personen, die nur vorübergehend nicht geimpft, und nach spätestens ca. 1 Jahr nachgeimpft werden können, wodurch sich das Ansteckungsrisiko für den Eenzelnen vorübergehend nicht-Impfbaren stark relativiert. Dies trifft auf Säuglinge zu, auf Schwangere, aber auch auf viele immungeschwächte Personen. Aufgrund der relativ kurzen Expositionszeit von höchstens ca. 1 Jahr, während dem diese Personen ungeimpft bleiben müssen ist z.B. das Schadensrisiko durch die dann folgende Impfung viel höher als das Risiko, während des einen ungeimpften Jahres an Masern zu erkranken und dadurch einen bleibenden Schaden zu erleiden.

Andererseits ist das Risiko eines bleibenden Impfschadens geringer als das Risiko, daß man als ungeimpft Gebliebener im Laufe eines durchschnittlich 80-jährigen Lebens einen bleibenden Masernschaden erleidet, eben weil die Expositionszeit viel länger ist.

Eine Impfpflicht wird von Spahn aber nicht mit dem Selbstschutz, sondern in erster Linie mit dem vermeintlichen Schutz anderer begründet. Diese Begründung ist jedoch statistisch nicht stichhaltig.
Avatar #772524
Julius Senegal
am Montag, 29. Juli 2019, 14:14

Warum blubbern Impfgegner was vom bösen Zwang?

Damals bei den Pocken war das GG auch nicht in Gefahr.

Dieses Geschrei der Seuchenbefürworter (Impfgegner) erinnert an die Gurtpflicht, damals gab es auch Schwachsinnsargumente wie "Der Gurt beschädigt meinen Busen" oder "Im Notfall kann ich nicht schnell genug aus dem Auto kommen".
Avatar #782219
moogi
am Sonntag, 28. Juli 2019, 13:16

Impfzwang

Masern, Rötern etc. galten zu meiner Schulzeit als typische Kinderkrankheiten, die so gut wie jedes Kind bekam. Da eine Infektion (im Gegensatz zur Impfung!) zur lebenslangen Immunisierung führt, galt dies sogar als wünschensert, so dass Eltern nichts dabei fanden, ihr Kind zu einem erkrankten Schulkameraden zu schicken. Erkrankte ein Kind (das kam bei uns in der Grundschulklasse vielleicht höchstens dreimal vor, dann wurde das Klassenzimmer desinfiziert. Es kam nie zu weiteren Infektionen, und ich frage mich auch, wie viele Kinder bereits immunisiert waren, weil sich sich zwar infiziert hatten, aber die Infektion nie zum Ausbruch kam. Auf der anderen Seite sollten wir doch nicht so blauäugig sein und Impfungen verharmlosen. Natürlich ist auch eine künstlich herbeigeführte "abgeschwächte" Infektion eine Belastung für den kleinen Körper, die vermeidbar ist, wenn es theoretisch genügt im Falle der Erkrankung ein Antitoxin zu verabreichen (Diphterie). Wie viele Impfschäden müssen denn nachgewiesen werden, damit eine Impfflicht in Frage gestellt wird? Ich befürchte, dass da eine viel größere Dunkelziffer im Spiel ist als bei der Zahl der an Masern Infizierten, und ich frage mich, ob die Zunahme der Allergien nicht auch auf "vorauseilenden Gehorsam" zurückgeführt werden muss. Denn bei allem Respekt - so scheinem mir die Politiker sowohl in der Gesundheist- als auch in der Umweltpolitik den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben und statt Vorsorge und Kontrolle nach dem Gießkannenprinzip auf die gleichen Methoden wie in der Massentierzucht zurückgreifen zu wollen.
Avatar #780475
Kaje
am Freitag, 19. Juli 2019, 10:56

Staatlicher Zwang

Okay, die Beiträge werden also doch sofort angezeigt... sorry, ich hatte technische Probleme. Also nochmal:

Der Staat weiß eigentlich ganz genau, dass er niemandem Krankheitserreger injizieren darf. Ganz gleich, wozu das führt, EFFEKTIVITÄT ist kein alleiniges Argument für einen solch gravierenden Eingriff in Grundrechte!!
Die Regierung ahnt offensichtlich, dass sie mit einer Masern-Impfpflicht im Parlament nicht durchkommen wird. Ansonsten wäre sie nicht so zaghaft und würde sich mit dem Personenkreis auf Kinder beschränken. Weiß doch jeder, dass Erwachsene nur noch am Meckern wären, wenn man in ihre körperliche Unversehrtheit, ihre Religion oder ihre ethische Überzeugung eingreift. Aber Kinder, die können sich nicht wehren, geschweige denn eine eigene Meinung zur Impfpflicht äußern! Für Kinder agieren ja ohnehin deren Eltern und die wollen doch immer nur das Beste für ihre Kleinen und tun alles für deren Gesundheit...

Das ist nicht nur geschmacklos, sondern auch ein fundamentaler Fehler der Regierung! Unser GG liest sich anders!!

Und dann soll es ausgerechnet ein Lebendimpfstoff sein??
Avatar #780475
Kaje
am Freitag, 19. Juli 2019, 10:46

wichtig

Bitte nur meinen letzten Betrag veröffentlichen, danke!
Avatar #591642
DocFit
am Mittwoch, 17. Juli 2019, 19:41

Minister Fleißig

Es ist wichtig, dass Politiker Visionen haben, d. h. Dinge zum Besseren verändern wollen und die Kraft haben, es durchzusetzen. Dabei bleibt es nicht aus, dem einen oder anderen auf die Füße zu treten. Bzgl. Impfen durch Apotheker bin ich eher skeptisch - medizinisch: was geschieht bei Komplikationen? Wie lange verweilen die Patienten nach Impfung in der Apotheke etc. und abrechnungstechnisch: es fehlen dann nach der Impfsaison einige Tausend € bei der Abrechnung! Aber auch beim unvermeidbaren Braunkohleausstieg werden manche für ein Besseres-für-Alle Federn lassen müssen
LNS

Nachrichten zum Thema

20. August 2019
Mainz – Rund sieben Monate nach der Einigung über Abrechnungsstreitigkeiten über Krankenhausrechnungen zwischen Kliniken und Krankenkassen in Rheinland-Pfalz sind nach Darstellung des
Abrechnungsstreit: Viele Klagen in Rheinland-Pfalz zurückgenommen
20. August 2019
London – Der britische Premierminister Boris Johnson will mithilfe einer groß angelegten Impfkampagne den Kampf gegen Infektionskrankheiten wie die Masern verschärfen. Das hat er heute im Vorfeld
Großbritannien verschärft den Kampf gegen die Masern
16. August 2019
Aachen – Beim Impfen von Patienten mit Rheuma und anderen Autoimmunerkrankungen ist einiges zu beachten – zum Beispiel ob der Patient gerade Immunsuppressiva einnimmt und ob es sich bei dem Vakzin um
Anwendungshinweise: Worauf beim Impfen von Rheumapatienten zu achten ist
14. August 2019
Schwelm – Altersmediziner haben die geplante Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) kritisiert. Die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie (DGG) sieht Besonderheiten in der Versorgung
Geriater kritisieren fehlende Berücksichtigung der Altersmedizin in der Gesetzgebung
13. August 2019
Kopenhagen – Ein in Dänemark entwickelter Impfstoff gegen Chlamydia trachomatis hat sich in einer ersten klinischen Studie als gut verträglich erwiesen. Laut der Publikation in Lancet Infectious
Chlamydien: Impfstoff besteht ersten klinischen Test
13. August 2019
Genf – Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat die Welt­gesund­heits­organi­sation (WHO) in 182 Ländern nach vorläufigen Zahlen fast 365.000 Masernfälle registriert. Das sind fast drei Mal so viele wie im
Rasanter Anstieg bei gemeldeten Masernfällen weltweit
9. August 2019
Erfurt/Magdeburg/Schwerin – Fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit zeigen sich Apotheker in Ostdeutschland besorgt über das zunehmende Ausscheiden von Pharmazie-Ingenieuren, die so nur in der DDR
LNS LNS LNS LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER