NewsVermischtesPolizei darf HIV-positiven Bewerber nicht einfach ablehnen
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Vermischtes

Polizei darf HIV-positiven Bewerber nicht einfach ablehnen

Freitag, 19. Juli 2019

/picture alliance, Julian Stratenschulte

Hannover – Die niedersächsische Polizeiakademie darf einem Gerichtsbeschluss zu­folge einen mit antiretroviralen Medikamenten erfolgreich behandelten Bewerber mit HIV-Infektion nicht einfach ablehnen. Das Verwaltungsgericht in Hannover gab der Klage des Manns gestern statt und ver­pflichtete die Behörde dazu, mit Blick auf diese Rechtsauffassung noch einmal neu über seine Eignung für eine Ausbildung zu ent­scheiden.

Nach eigenen Angaben folgte die Kammer dabei der Auffassung eines Sachverständi­gen der Medizinischen Hochschule Hannover, wonach von dem Kläger weder eine Ge­fahr für Kollegen und Bürger ausgehe noch das Risiko einer vorzeitigen Dienstun­fähigkeit bestehe.

Anzeige

Antiretrovirale Medikamente könnten die Viruszahl im Blut von HIV-Infizierten bei einer entsprechenden Therapie derart senken, dass sie ständig und dauerhaft unter der Nachweisgrenze bleibt. Beim Kläger ist dies laut Gerichtsangaben nachgewiesener­maßen seit Jahren der Fall. Aussagen trafen die Richter dabei nur für den Einzelfall, nicht für andere HIV-Infizierte.

Die niedersächsische Polizeiakademie hatte ihn demnach aber als Bewerber abge­lehnt, weil trotzdem HIV-Viren in dessen Blut vorhanden seien und deshalb im Rah­men von Einsätzen mit Verletzungen ein Infektionsrisiko für Dritte bestehe. Die Ent­scheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließ das Gericht eine Berufung beim nieder­säch­sischen Oberverwaltungsgericht zu. Beide Parteien hätten dies für den Fall einer erstinstanzlichen Niederlage in dem Verfahren auch vorab ausdrücklich beantragt, teilte es weiter mit.

Die Deutsche Aidshilfe (DAH) zeigte sich heute erfreut über das Urteil. Diese mache „unmiss­verständlich deutlich“, dass die Benachteiligung HIV-positiver Menschen in Bewer­bungs­­verfahren unzulässig sei, sagte Ulf Kristal vom DAH-Vorstand. Das müss­ten nun alle Bundesländer akzeptieren und den ungerechtfertigten Ausschluss HIV-positiver Menschen vom Polizeidienst beenden.

Kristal betonte, nicht von Menschen mit HIV gehe eine Gefahr aus, sondern von fal­schen Vorstellungen bezüglich der Übertragbarkeit und Diskriminierung. „Stigmati­sie­rung trägt zu Tabus bei und schreckt viele Menschen vom HIV-Test ab – und damit von einer wirksamen Behandlung.“

Kristal forderte das Land Niedersachen auf, das Urteil zu akzeptieren. „Auch in der nächsten Instanz gelten wissenschaftliche Tatsachen. Irrationale Übertragungsängste zu schüren, schadet hingegen Menschen mit HIV ebenso wie der HIV-Prävention“, sagte er. Das Verfahrens weiter zu betreiben würde eine „völlig falsche Botschaft ver­mitteln“.

© afp/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

15. Oktober 2019
Stockholm – In 10 von 14 Ländern der EU können Männer, die Sex mit Männern (MSM) haben, sich Medikamente zur HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) verschreiben lassen. Doch noch immer sind laut
PrEP-Lücke: Hunderttausende MSM in der EU ohne schützende Medikamente
14. Oktober 2019
Boston – Tägliche subkutane Injektionen mit Tesamorelin, einer synthetischen Variante des Releasing-Hormons für Wachstumshormone haben in einer randomisierten Studie die Folgen einer entzündlichen
Tesamorelin vermindert nichtalkoholische Steatohepatitis bei HIV-Patienten
10. Oktober 2019
Lyon – Die USA, Deutschland und andere internationale Geldgeber haben im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria 14 Milliarden US-Dollar (rund 12,7 Milliarden Euro) für die kommenden drei Jahre
Geberkonferenz sichert 14 Milliarden Dollar für Anti-Aids-Kampf zu
8. Oktober 2019
Kapstadt – Die Nieren von HIV-Spendern können offenbar gefahrlos an HIV-infizierte Empfänger transplantiert werden. Eine Kohortenstudie im New England Journal of Medicine (2019; 381: 1387-1389) kommt
Nierentransplantation unter HIV-Infizierten langfristig erfolgreich
7. Oktober 2019
Berlin – Sinkende finanzielle Unterstützung seitens internationaler Geber bedroht der Hilfsorgansiation Ärzte ohne Grenzen zufolge die Erfolge im Kampf gegen HIV und Tuberkulose (TB). Laut einem neuen
HIV und TB: Ärzte ohne Grenzen warnt vor nachlassender finanzieller Unterstützung
23. September 2019
Berlin/Bochum – Seit einem Jahr sind HIV-Selbsttests in Drogerien und Apotheken frei erhältlich. Die Deutsche Aidshilfe schätzt, dass in diesem Zeitraum etwa 30.000 Selbsttests gemacht worden sind.
Aidshilfe schätzt Zahl der frei verkäuflichen HIV-Selbsttests auf 30.000
12. September 2019
Peking – Die Zerstörung des Gens CCR5 mit der Genschere CRISPR-Cas9 hat sich bei einem Patienten aus China als sicher erwiesen, dem die modifizierten Zellen im Rahmen einer Stammzelltherapie
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER