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Ausland

Seenotrettung: EU-Kommission ruft EU-Staaten zu Solidarität auf

Freitag, 9. August 2019

/dpa

Brüssel – Im Fall des seit gut einer Woche auf dem Mittelmeer ausharrenden Rettungs­schiffs „Open Arms“ hat die EU-Kommission die EU-Staaten zur Solidarität aufgerufen. Bislang habe zwar kein Land die Brüsseler Behörde dazu aufgerufen, die Verteilung der 121 Migranten an Bord zu koordinieren, sagte eine Sprecherin heute.

Unabhängig davon habe man EU-Staaten jedoch darum gebeten, „Solidarität zu zeigen und dazu beizutragen, für die Menschen an Bord eine Lösungen zu finden“. Zugleich be­tonte die EU-Kommission, dass es endlich vorhersehbare Lösungen für derlei Fälle brauche. Immer wieder werden Rettungsschiffe mit geretteten Migranten auf dem Mittelmeer blockiert, weil die nächstgelegenen Staaten wie Malta und Italien ihnen die Einfahrt in ihre Häfen verweigern.

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Nach Angaben von Amnesty International sind an Bord der „Open Arms“ auch 30 Kinder und zwei Babys. Zuletzt hatte in solchen Fällen die EU-Kommission vermittelt, um auf­nah­mebereite Länder zu suchen. Darum muss ein EU-Staat die Behörde zuvor jedoch bitten, weil dies eigentlich nicht zu ihren Aufgaben gehört. Auf einen festen Mechanis­mus zur Verteilung aus Seenot Geretteter konnte sich die Staatengemeinschaft bislang nicht einigen.

Der Präsident des Europaparlaments, David Maria Sassoli, hatte zuvor in einem Brief an EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf die Solidarität der EU-Staaten gedrungen. Die Situation erfordere unverzügliches Handeln, schrieb Sassoli. Die Kommission bestä­tig­te heute den Eingang des Schreibens und kündigte eine Antwort innerhalb der kom­menden Tage an.

Unterdessen hat das neue Rettungsschiff der Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen heute erstmals Bootsflüchtlinge im Mittelmeer aufgenommen. Die Menschen seien aus einem Schlauchboot vor der libyschen Küste an Bord der „Ocean Viking“ geholt worden, teilten die beiden Organisationen mit.

Die „Ocean Viking“ war am vergangenen Sonntagabend von Marseille aus in See gesto­chen, um vor Libyen nach Migranten in Seenot Ausschau zu halten. Es ist der erste Ein­satz der Organisationen mit diesem Schiff, das unter norwegischer Flagge fährt. Bis ver­gangenes Jahr waren die NGOs mit der „Aquarius“ unterwegs.

Unklar ist, wohin die Geretteten gebracht werden. Italiens Innenminister Matteo Salvini, ein harter Gegner der Aufnahme von Bootsmigranten, erklärte sogleich, dass die „Ocean Viking“ keine italienischen Häfen anlaufen dürfe. Er sprach von 80 Migranten an Bord. Sein Ministerium habe außerdem der spanischen Regierung geschrieben, sie solle die Migranten an Bord der „Open Arms“ aufnehmen, teilte Salvini mit. © dpa/aerzteblatt.de

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