NewsPolitikBund will Länder bei Qualitätsmängeln in Kliniken nicht bezuschussen
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bund will Länder bei Qualitätsmängeln in Kliniken nicht bezuschussen

Donnerstag, 15. August 2019

/dpa

Berlin – Die Bundesregierung will den Ländern bei Qualitätsmängeln in Krankenhäusern finanziell nicht unter die Arme greifen. Die Bundesregierung sei nicht der Auffassung, dass ein Mangel an Finanzmitteln ursächlich sei für das Auftreten von Qualitätsmängeln in Kran­kenhäusern, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Daher komme eine finanzielle Unterstützung der Länder aus dem Bundeshaushalt oder über einen Zuschuss des Bundes nicht in Betracht. Die Länder seien im Übrigen für even­tuell fehlende Investitionsmittel selbst verantwortlich. Um bei Bedarf Strukturverbesse­rungen in den Kliniken anzugehen und so zu einer besseren Qualität beizutragen, stün­den den Ländern auf Antrag auch Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds zur Verfü­gung.

Anzeige

Die Bundesregierung weist in der Antwort auch darauf hin, dass eine Reihe von Ländern bisher Ausnahmen von den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren des Krankenhaus­finan­zierungsgesetzes (KHG) beschlossen haben. Dazu gehören „nach Kenntnis der Bun­desregierung“ Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vor­pommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Diese Länder hätten Ausnahmen von den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren de­finiert und gesetzlich die unmittelbare Geltung der durch den Gemeinsamen Bundes­aus­schuss empfohlenen planungsrelevanten Qualitätsindikatoren ausgeschlossen.

„Es soll in diesen Ländern nach den landesrechtlichen Regelungen zukünftig im Rahmen der Krankenhausplanung jeweils im Einzelfall entschieden werden, ob die vom G-BA beschlossenen planungsrelevanten Qualitätsindikatoren ganz oder teilweise in den Krankenhausplan aufgenommen werden“, schreibt die Bundesregierung. © may/hib/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

18. September 2020
Berlin – Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in einem Bericht eine Reform der Krankenhausplanung angemahnt. Dabei hat er kritisiert, dass die Bundesländer ihrer Verpflichtung zur Übernahme der
Bundesrechnungshof fordert Reform der Krankenhausplanung
18. September 2020
Berlin – Mehr Pflegestudienplätze, ein bedarfsgerechtes Personalbemessungsinstrument und ein Digitalisierungszuschlag – der Deutsche Evangelische Krankenhausverband (DEKV) hat in einem jetzt
Evangelische Kliniken fordern Digitalisierungszuschlag
18. September 2020
Berlin – Der Bundestag hat heute das Krankenhauszukunftsgesetz mit den Stimmen der Union, der SPD und der FDP verabschiedet. Während sich die Grünen und die Linken enthielten, lehnte die AfD das
Bundestag verabschiedet Krankenhauszukunftsgesetz
17. September 2020
Berlin – Vertreter von Krankenhäusern und Krankenkassen haben den respektvollen Umgang miteinander herausgestellt, den beide Seiten während der Coronapandemie an den Tag gelegt hätten – zum Beispiel
Krankenhäuser und Krankenkassen loben respektvollen Umgang miteinander
17. September 2020
Berlin – Die Ge­sund­heits­mi­nis­terin des Landes Brandenburg, Ursula Nonnemacher (Die Grünen), hat zu strikte Qualitätsvorgaben im Gesundheitswesen kritisiert. „Qualitätsvorgaben wie Mindestmengen haben
Nonnemacher kritisiert zu strikte Qualitätsvorgaben
17. September 2020
Berlin – Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat Qualitätsanforderungen für Einrichtungen festgelegt, die Patienten mit B-Zell-Neoplasien mit sogenannten CAR-T-Zellen behandeln. „Dass der Einsatz
Therapien mit CAR-T-Zellen: Einrichtungen müssen neue Qualitätsanforderungen erfüllen
17. September 2020
Berlin – Der Marburger Bund (MB) hat eine umfassende Krankenhausreform gefordert, die eine Neuordnung der Krankenhausplanung sowie der Krankenhausfinanzierung beinhaltet. „Die bedarfsgerechte
LNS LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER