NewsPolitikBundestag debattiert über Entlastungen in der Pflege
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bundestag debattiert über Entlastungen in der Pflege

Freitag, 27. September 2019

/Peter Maszlen, stock.adobe.com

Berlin – Menschen, deren Eltern im Pflegeheim betreut werden, sollen vom Staat finan­ziell entlastet werden. Der Bundestag hat heute in erster Lesung über das entsprechende Angehörigen-Entlastungsgesetz beraten. Es sieht vor, dass Kinder sich erst ab einem Jah­resbruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegeheimkosten für die Eltern beteili­gen müssen. Finanziell entlastet werden sollen zudem auch die Eltern volljähriger Kinder mit Behinderung.

Einig waren sich Redner aller Fraktionen in der Debatte, dass die Entlastung von Angehö­ri­gen richtig sei. Die parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese (SPD), sagte, sie habe zu diesem Gesetz so viele positive Reaktionen aus der Bevöl­kerung erhalten, wie selten. „Die Pflege ist eine der großen gesellschaftlichen Fragen und Thema in allen Familien.“

Anzeige

Die Grünen-Abgeordnete Corinna Rüffer sagte, es sei auch eine Frage der Würde. Pflege­bedürftige sollten nicht mehr mit dem Gefühl leben, ihren Kindern im Alter auf der Ta­sche zu liegen. Gleichzeitig kritisierte die Opposition das Gesetz als nicht weitreichend genug und forderte Änderungen in den anstehenden Beratungen.

So bemängeln AfD und FDP, dass sich die Neuregelungen vor allem auf Pflegekosten in Heimen konzentrierten und keine Entlastung von Menschen vorgesehen sei, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen. Auch die geschätzten Mehrkosten von bis 319 Millionen Euro für die Kommunen werden kritisiert. Nach Angaben der Bundesregierung könnten von der Neuregelung rund 275.000 Personen profitieren.

Geplant ist, dass das Gesetz im kommenden Jahr in Kraft tritt. Allerdings braucht es nach den Beratungen in Bundestag auch noch die Zustimmung des Bundesrates.

Der Sozialverband VdK begrüßt das Vorhaben. Die geplante Regelung sei gut, so deren Präsidentin Verena Bentele. Der Verband wisse, dass in der Vergangenheit viele Ältere nicht ins Heim gegangen seien, weil sie ihre Kinder finanziell nicht belasten wollten. Diese Rücksicht auf Kosten der eigenen Gesundheit muss der Vergangenheit angehören. © dpa/kna/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

5. Juni 2020
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Kritik zurückgewiesen, dass die Pflege im neuen Konjunkturprogramm, in dem das Wort Pflege nicht auftaucht, zu kurz kommt. Das Thema sei am
Merkel: Pflege kommt nicht zu kurz
4. Juni 2020
Bonn – Besuche in Pflegeheimen sollten in allen Bundesländern wieder „in angemessener Weise“ ermöglicht werden. Dafür hat sich die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) gestern
Besuch in Pflegeheimen sollte bundesweit möglich sein
3. Juni 2020
Dresden – Besuche in sächsischen Pflegeheimen sollen von diesem Samstag (6. Juni) an unter Auflagen wieder möglich sein. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Zudem sind dann Feiern bis zu 50
Sachsen öffnet Pflegeheime für Besuch
3. Juni 2020
München – Pflegekräften sind Anerkennung und Entlastung im Arbeitsalltag laut einer Analyse der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) noch wichtiger als höhere Löhne. Um Personal zu finden,
Pflegekräfte wünschen bessere Arbeitsbedingungen
3. Juni 2020
Genf – Weltweit sind mindestens 600 Pflegekräfte durch eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gestorben. Mehr als 230.000 hätten sich infiziert. Diese Zahlen nannte heute der Internationale
Weltweit mindestens 600 Pflegekräfte nach Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben
27. Mai 2020
Berlin – Im Bundestag befassen sich die Abgeordneten erstmals mit dem Plänen der Bundesregierung für eine bessere Intensivpflege. Die Vorschläge des Intensivpflege- und
Verbände an Bundestag: Rechte von Intensivpatienten wahren
27. Mai 2020
Schwerin − Pflegende Angehörige in Mecklenburg-Vorpommern sollen wegen der besonderen Belastungen in der Coronakrise eine Prämie von 500 Euro erhalten. Dies gelte für Privatpersonen, die
LNS LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER