Politik
Zahl der Lieferengpässe bei Arzneimitteln deutlich angewachsen
Montag, 14. Oktober 2019
Berlin – Lieferengpässe bei Arzneimitteln haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen: Von 40 Meldungen (2015) auf 81 Meldungen (2016), auf 108 Meldungen 2017 und auf 268 Meldungen im vergangenen Jahr. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. In diesem Jahr gab es bislang 216 Meldungen von Arzneimittellieferengpässen.
Allerdings ist die Zahl der Meldungen zu Arzneimitteln, die als versorgungsrelevant eingestuft werden, deutlich geringer: 139 im vergangenen Jahr und bislang 127 Meldungen in diesem Jahr. Lieferengpässe bei Arzneimitteln seien nicht mit therapeutisch relevanten Versorgungsengpässen für Patienten gleichzusetzen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.
Oftmals stünden alternative Arzneimittel zur Verfügung, weshalb ein Lieferengpass nicht unbedingt zum Versorgungsengpass führen müsse. Laut der Bundesregierung ist daher „eine differenzierte Betrachtung erforderlich, um mit den jeweils geeigneten Maßnahmen zu reagieren“.
Der Bundestagsabgeordnete und einer der Autoren der Kleinen Anfrage, Andrew Ullmann (FDP), wirft der Bundesregierung Versagen im Hinblick auf die Lieferengpässe bei Medikamenten vor. Die Regulierungs- und Sparwut im Gesundheitswesen gehe zulasten der Gesundheit der Patienten, kritisierte er.
„Arzneimittel werden heute überwiegend außerhalb der EU in wenigen Unternehmen in China und Indien produziert. Wenn es dort Probleme gibt, müssen das die Menschen hier vor Ort in Deutschland ausbaden, die auf ihre Medikamente angewiesen sind“, erklärte Ullmann.
Der FDP-Politiker kritisiert einen „planwirtschaftlichen Regulierungswahnsinn“ bei der Arzneimittelversorgung. „Zwangsabschläge, Festbetragsarzneimittel, Rabattverträge und regionale Arzneimittelvereinbarungen mit Quoten: Der Arzneimittelmarkt in Deutschland gleicht heute einer Planwirtschaft“, so seine Kritik.
Die Bundesregierung verteidigt in ihrer Antwort hingegen verschiedene Instrumente, die Arzneimittelkosten einsparen sollen. So habe sich das Einsparvolumen 2018 für Festbeträge auf circa 7,8 Milliarden Euro belaufen.
Bei Rabattverträgen von Krankenkassen mit pharmazeutischen Unternehmen seien es circa 4,5 Milliarden Euro gewesen, heißt es in der Antwort. Diese Einsparung seien von besonderer Bedeutung für die Stabilität der Beitragssätze von Arbeitnehmern und Arbeitgebern für die gesetzliche Krankenversicherung, betonte die Bundesregierung.
Bei der Frage nach den Maßnahmen gegen Lieferengpässe verweist sie auf den Jour fixe, in dessen Rahmen Vertreter der Industrieverbände, des Großhandels, der Ärzte- und Apothekerschaft sowie Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums sowie der Bundesoberbehörden Maßnahmen gegen Lieferengpässe erörterten und umsetzten.
„Die Bundesregierung prüft, ob und gegebenenfalls welche weitergehenden Maßnahmen dazu geeignet sein könnten, Lieferengpässen bei Arzneimitteln angemessen zu begegnen“, heißt es in der Antwort. Für Ullmann ist das nicht ausreichend. „Die Bundesregierung versucht zu beschwichtigen und eigenes Versagen zu vertuschen. Der Wille tätig zu werden, ist nicht erkennbar“, so Ullmanns Fazit. © hil/aerzteblatt.de
Nachrichten zum Thema
Leserkommentare
Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.