Virchowbund: Heinrich lobt „größten Erfolg der Ärzteschaft seit zehn Jahren“

Dirk Heinrich /Pietschmann

Berlin – Der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dirk Heinrich, hat den Einstieg in die Entbudgetierung als den größten politischen Erfolg bezeichnet, den die Ärzteschaft in den vergangenen zehn Jahren erreicht hat. „Darauf dürfen wir auch mal stolz sein“, sagte Heinrich heute auf der Bundeshauptversammlung des Virchowbundes in Berlin. Überhaupt zeigte er sich mit dem im Mai dieses Jahres in Kraft getretenen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) zufrieden.

„Vor der Bundestagswahl hatten wir drei große Forderungen: den Erhalt des dualen Ver­sicherungssystems, einen deutlichen Einstieg in die Entbudgetierung und eine Anerkennung der fachärztlichen Grundversorgung“, sagte Heinrich. „Wenn diese drei Forderungen dann im TSVG umgesetzt werden, kann man sich hinterher nicht beschweren.“

Lob für die neue Diskussionskultur

Heinrich lobte zudem den Politikstil von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Seit dem Amtsantritt von Jens Spahn gibt es eine neue Diskussionskultur, die wir sehr schätzen“, sagte er. „Es gibt wieder einen offenen Austausch von Positionen und Ideen.“ Referenten­entwürfe seien nicht in Stein gemeißelt, sondern sie spiegelten das Ergebnis der geführten Diskussionen. Im Parlament sei es ebenso.

Kritisch sieht Heinrich hingegen die Vielzahl der Gesetze und Gesetzesvorhaben, die in dieser Legislaturperiode aus dem Bundesgesundheitsministerium gekommen sind. „Die Politiker von heute fühlen sich in einem Rechtfertigungsnotstand, sodass sie stets beweisen müssen, dass sie etwas für die Bürger tun“, meinte er. So habe sich in Deutschland ein Bemutterungsstil entwickelt, bei dem sich der Politiker als Kümmerer präsentiere. „Deshalb werden die politischen Vorgaben immer detaillierter“, sagte Heinrich. „Das müssen wir zur Kenntnis nehmen und unsere Rückschlüsse daraus ziehen.“

Spahn: Terminservicestellen machen einen Unterschied

Auch Spahn selbst erklärte in seiner Rede auf der Bundeshauptversammlung des Virchow­bundes seinen Politikstil. „Die Wahlergebnisse zum Beispiel in Sachsen und Brandenburg zeigen einen Vertrauensverlust der Bürger in die Politik“, sagte er. „Damit hängt die Frage zusammen, ob der Staat in seinen Kernbereichen funktioniert, zum Beispiel, ob der Patient bei seinem Arzt einen Termin innerhalb eines akzeptablen Zeitraums erhält.“ Wenn dies nicht der Fall sei, müsse man über Debatten zu Entscheidungen kommen, die im Alltag der Patienten dann auch wirklich zu einem Unterschied führten.

Als Beispiel nannte er die Einführung der Terminservicestellen. Auf einer Veranstaltung habe ihm vor kurzem eine Frau erklärt, sie erhalte einen Termin bei ihrem Kardiologen erst in mehreren Monaten. „Ich habe sie gefragt, ob sie schon bei der Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung angerufen habe“, berichtete Spahn. „Das hatte sie nicht. Und so konnte ich ihr eine konkrete Lösung für ihr Problem geben.“ Zwar sei die Anzahl der Termine, die über die Servicestellen vergeben würden, im Vergleich zur Gesamtfallzahl „relativ überschaubar“. Aber einige 100.000 Menschen hätten auf diese Weise ein Angebot erhalten, das einen positiven Unterschied gemacht habe.

Finanzierung der Pflegeversicherung umstellen

Mit dem TSVG wurden die grundversorgenden Ärzte dazu verpflichtet, offene Sprechstunde anzubieten. Die Ärzteschaft hatte kritisiert, dass dies zu Problemen im Praxisablauf führen werde. „Die offenen Sprechstunden mögen dazu führen, dass in diesen Zeiten besonders viele Patienten in die Praxen kommen“, sagte Spahn. „Wir schauen uns das in einem oder zwei Jahren an und gucken, ob es die Praxisabläufe zu sehr stört.“ Im Zweifel komme dann auch eine Änderung dieser Regelung in Betracht.

Der Minister betonte, dass er sich nicht nur mit Gegenwartsfragen beschäftige, sondern auch an die Zukunft denke. „Wir wollen zum Beispiel einen Vorschlag für eine Umstellung der Finanzierung der Pflegeversicherung machen“, kündigte er an. Denn derzeit sei zu spüren, dass in diesem Bereich etwas in Balance gebracht werden müsse.

Zudem kündigte er an, sich mit dem Thema Lieferengpässe von Arzneimitteln beschäftigen zu wollen. „Das treibt mich sehr um“, sagte er. Es sei allerdings leichter gesagt als getan, eine Lösung für dieses Problem zu finden. © fos/aerzteblatt.de