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Politik

Nonnenmacher soll Gesundheits­ministerin in Brandenburg werden

Montag, 18. November 2019

Ursula Nonnenmacher (Grüne) /picture alliance, Fabian Sommer

Potsdam – Der Weg für eine Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Brandenburg ist frei. Die Grünen sprachen sich heute in einer Urabstimmung mit deutlicher Mehrheit für den Koalitionsvertrag aus, wie die Partei heute mitteilte. Neue Ge­sund­heits­mi­nis­terin in Bran­denburg soll Ursula Nonnemacher (Grüne) werden.

Die Grünen stellen zwei der zehn Minister, die CDU stellt drei, die SPD steuert mit fünf die meisten Minister bei, dazu kommt SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke. Das neue Kabinett ist weiblicher und jünger als das bisherige.

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Bei der Befragung der Grünen machten rund 56 Prozent der knapp 2.000 Mitglieder mit, davon stimmten 1.007 mit Ja, 74 mit Nein. Es gab 28 Enthaltungen und 35 ungültige Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 90,8 Prozent. Ein Parteitag der Grünen hatte vor rund einer Woche als eine Art Stimmungstest mit 81,4 Prozent dafür votiert.

Die beiden größeren Koalitionspartner hatten bereits Ja zu dem politischen Bündnis un­ter Führung der SPD gesagt: Bei der SPD stimmte ein Sonderparteitag am vergangenen Freitag mit mehr als 99 Prozent für den Koalitionsvertrag.

Bei der CDU gab ein Landesparteitag am Samstag mit rund 97 Prozent grünes Licht dafür. Die drei Parteien wollen den Koalitionsvertrag an diesem Dienstag besiegeln. Übermor­gen stehen die Wiederwahl von SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke im Landtag und die Vereidigung der Minister an. © dpa/aerzteblatt.de

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