NewsPolitikNachtsitzungen im Bundestag sollen abgeschafft werden
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Nachtsitzungen im Bundestag sollen abgeschafft werden

Mittwoch, 27. November 2019

/dpa

Osnabrück – Nach den Schwächeanfällen zweier Bundestagsabgeordneter sollen die Nachtsitzungen im Parlament offenbar abgeschafft werden. „Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer mit Mehrheit auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt“, sagte der erste parla­mentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der Neu­en Osnabrücker Zeitung (NOZ).

Die meisten Debatten werden demnach deutlich verkürzt. Dem Bericht zufolge sieht die Einigung eine Verkürzung der meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten vor. Die parla­men­­tarische Fragestunde soll sogar um eine halbe Stunde auf 60 Minuten verkürzt wer­den. Zudem werden demnach künftig fünf Tagesordnungspunkte vom Donnerstag auf den Mittwoch vorverlegt, um die zuletzt häufigen Marathondebatten am Donnerstag zu ver­meiden.

Anzeige

Unterstützt werden die Maßnahmen von den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Linkspartei, Grünen und FDP. Die AfD lehnt die Reform hingegen ab. „Das zeigt erneut, dass diese Par­tei kein Interesse an einer guten Debattenkultur hat und auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags nicht ausreichend Rücksicht nimmt“, kritisierte Grosse-Brömer.

AfD-Sprecher Christian Lüth bezeichnete die Vorwürfe in der NOZ als „Unfug“. „Kurzde­batt­en dienen nicht der demokratischen Kultur, die wir uns wünschen“, sagte er. Der Lin­ken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sagte der Zeitung, es gehe nicht nur um das Wohl der Abgeordneten, sondern „vor allem um diejenigen, die im Bundestag nicht im Fokus stehen und hier alles am Laufen halten: Von den Saaldienerinnen und Saaldienern über den stenografischen Dienst bis hin zum Sicherheitspersonal“.

Änderungen des Plenarbetriebs müssen in der Regel einstimmig vom Ältestenrat be­schlos­sen werden. Sollte die AfD bei der Ältestenratssitzung am Donnerstag nicht von ihrer ablehnenden Haltung abrücken, werde in der kommenden Woche im Plenum über die Reform abgestimmt, sagte ein Sprecher der Unionsfraktion der NOZ. Dort sei eine Mehrheit für das Vorhaben sicher.

Am 7. November hatten zunächst der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer und wenig später die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos Schwächeanfälle im Bundestag erlitten. Beide mussten medizinisch versorgt werden. © afp/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

15. Januar 2020
Düsseldorf – Leiharbeitnehmer und befristet Beschäftigte sind häufiger von psychischen Erkrankungen wie Burn-Out oder Depressionen betroffen als regulär Beschäftigte. Das geht aus der Antwort der
Leiharbeiter und Befristete häufiger psychisch krank
13. Januar 2020
Berlin – Die Arbeitszeit von Beschäftigten in Deutschland soll künftig genauer erfasst werden als bisher. Die Vorarbeiten für die Umsetzung eines entsprechendes Urteils des Europäischen Gerichtshofs
Bundesarbeitsministerium plant Gesetz zur Arbeitszeiterfassung
23. Dezember 2019
Osnabrück – Im vergangenen Jahr haben einem Bericht zufolge 7,1 Millionen Beschäftigte an Sonn- und Feiertagen gearbeitet. Das waren 18,8 Prozent aller Angestellten und damit fast jeder Fünfte. 4,7
Fast jeder Fünfte muss an Sonn- und Feiertagen arbeiten
16. Dezember 2019
Berlin – Knapp 70 Prozent der Ärztinnen und Ärzte an den Krankenhäusern in Berlin und Brandenburg stehen mehrmals pro Tag oder ständig unter Zeitdruck. Mehr als die Hälfte erlebt täglich die
Krankenhausärzte fühlen sich zunehmend belastet und ausgebrannt
12. Dezember 2019
Berlin – Pendler sind häufiger müde, gestresst und krank als andere Berufstätige, die es nicht so weit zur Arbeit haben. Das geht aus einer Umfrage des Trendence Instituts hervor, über die die
Pendler sind häufiger müde und krank als andere Berufstätige
9. Dezember 2019
Berlin – Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und die Gewerkschaften Verdi und der dbb Beamtenbund und Tarifunion haben die wieder aufgenommenen Tarifverhandlungen für Pflegekräfte
Tarifverhandlungen zu Sonderregelungen für kommunale Krankenhäuser ergebnislos beendet
5. Dezember 2019
Berlin – Der Anstieg der Arbeitsunfähigkeits(AU)-Tage aufgrund psychischer Störungen hält bei BKK-versicherten Arbeitnehmern unverändert an: sie haben sich seit 2008 mit 129 % mehr als verdoppelt.
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER