NewsAuslandEU-Staaten verständigen sich auf Sammelklagen in Europa
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ausland

EU-Staaten verständigen sich auf Sammelklagen in Europa

Donnerstag, 28. November 2019

/areporter, stock.adobe.com

Brüssel – Verbraucher in Europa sollen nach dem Willen der EU-Staaten künftig einfacher ihre Rechte gegen große Firmen durchsetzen können. Die Industrieminister verständigten sich heute in Brüssel auf eine gemeinsame Linie zur Einführung von Sammelklagen.

In absehbarer Zeit könnten damit die Verhandlungen mit dem Europaparlament starten. Erst nach einer Einigung zwischen beiden Seiten könnten die neuen Vorgaben in Kraft treten.

Anzeige

Im Zuge des VW-Abgasskandals um manipulierte Abschalteinrichtungen von Fahrzeugen hatte die EU-Kommission 2018 vorgeschlagen, europaweit Kollektivklagen zu erlauben. „Qualifizierte Einrichtungen“ wie etwa Verbraucherverbände sollten künftig stellvertre­tend für Geschädigte gegen Unternehmen auf Unterlassung und Schadenersatz klagen können.

Die EU-Staaten verständigten sich nun unter anderem darauf, dass berechtigte Einrich­tungen für grenzüberschreitende Klagen ein gewisses Maß an öffentlichen Aktivitäten und Unabhängigkeit aufweisen müssten. Deutschland enthielt sich bei der Abstimmung mit dem Verweis darauf, dass an der Richtlinie noch nachgebessert werden müsse – vor allem, um missbräuchliche Klagen zu verhindern. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

5. Dezember 2019
Brüssel – Mit dem „Green Deal“ für ein klimaneutrales Europa rollen auf die Bürger massive Veränderungen zu. Der zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, nannte heute in Brüssel
Erste Vorschläge für ein klimaneutrales Europa
29. November 2019
Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) hat eine Digitalstrategie für die Europäische Union gefordert. Derzeit werde an einem Rahmenwerk für die Nutzung von Gesundheitsdaten in Europa
Spahn fordert europäische Digitalstrategie
29. November 2019
Berlin – Das deutsche Gesundheitssystem ist teurer als das der meisten EU-Länder. Trotz hoher Kosten, die nur von Norwegen übertroffen werden, erreicht Deutschland lediglich durchschnittliche
Deutsches Gesundheitssystem finanziell ineffizient
28. November 2019
Straßburg – Das Europaparlament hat den „Klimanotstand“ für Europa ausgerufen. Die Abgeordneten stimmten heute in Straßburg mit großer Mehrheit für einen entsprechenden Entschließungsantrag. 429
EU-Abgeordnete rufen „Klimanotstand“ für Europa aus
27. November 2019
Straßburg – Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen kann am 1. Dezember ihr Amt antreten. Das Europaparlament bestätigte heute von der Leyens Team mit 26 Kommissaren in Straßburg. 461
Von der Leyen sagt Krebs den Kampf an
15. November 2019
Amsterdam – Wenige Wochen vor dem neuen Brexit-Datum hat die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA ihre Übersiedlung von London nach Amsterdam weitgehend abgeschlossen. Das eigens dafür errichtete
Arzneimittel-Agentur der EU im neuen Sitz in Amsterdam
14. November 2019
Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (beide SPD) haben für eine Verschärfung des Klimaschutzziels der EU für 2030 geworben. „Die Europäische Union muss
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER