NewsPolitikSpahn will schnell Klarheit über künftige Pflegelöhne
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Spahn will schnell Klarheit über künftige Pflegelöhne

Donnerstag, 12. Dezember 2019

/picture alliance, Pacific Press Agency

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) dringt auf eine baldige Entschei­dung über höhere Löhne für Pflegekräfte in Deutschland. Es gebe zwei mögliche Wege zu diesem Ziel, bekräftigte Spahn heute in Berlin.

Höhere Pflegelöhne könnten entweder über einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag oder über einen deutlich höheren Mindestlohn in der Pflege erreicht werden. „Ich möchte auch, dass wir zu Jahresanfang Klarheit darüber haben, welchen dieser beiden Wege wir nun gehen“, sagte der Minister. Die Debatte sollte nicht ins Unendliche gehen.

Anzeige

Die Gewerkschaft Verdi verhandelt derzeit mit einem neuen Arbeitgeberverband – der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) – über einen neuen Tarifvertrag. Die Bundesregierung will den Tarifvertrag möglichst für allgemeinverbind­lich erklären, also flächendeckend wirken lassen.

Private Pflegeanbieter sprechen der BVAP aber ab, für die Branche verhandeln zu können. Als zweiten Weg sieht die Regierung höhere Mindestlöhne vor – und zwar auch für Fach­kräfte. Der Pflegemindestlohn liegt derzeit bei 11,05 Euro im Westen und 10,55 Euro im Osten, gilt aber nur für Hilfskräfte.

Im Ringen um die Reform der Pflegefinanzierung sucht Spahn darüber hinaus derzeit ei­nen breiten Konsens in Politik und Gesellschaft, unterstreicht aber auch die Verantwor­tung der Betroffenen. „Das Prinzip, dass jeder Anspruch auf Pflege hat, egal wie wenig Rente er bekommt, bleibt. Auszuloten ist aber, was mit vorhandenem Vermögen passiert, wie genau es im akuten Pflegefall eingesetzt wird“, sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Im 25. Jahr der Pflegeversicherung gehe es darum, neu auszutarieren, wer was leistet. „Eine Vollversicherung entspricht nicht meinem positiven Familienbild. Angehörige ha­ben auch im Pflegefall eine Verantwortung füreinander“, sagte der Minister. Die Kosten für Pflege sollten aber „besser abschätzbar“ werden.

Der Eigenanteil, den Bedürftige für die Heimpflege zuzahlen müssen, steigt seit Jahren. Betroffene müssten immer mehr aus eigener Tasche bezahlen, erklärte Spahn. „Damit wollen wir die Bürger nicht einfach alleine lassen. Schon dieses Thema ist es wert, die Große Koalition weiterzuführen“, hob das CDU-Präsidiumsmitglied hervor.

Spahn beklagte zudem, dass es zu viel unkontrollierte und zu wenig gesteuerte Zuwan­derung in den Arbeitsmarkt gebe. „Davon brauchen wir mehr, gerade auch im Gesund­heits­bereich“, erklärte der Minister. Deshalb habe man die Fachkräfteagentur Defa ge­gründet, mit deren Hilfe gut ausgebildete Pflegefachkräfte binnen sechs Monaten nach Deutschland kommen und hier arbeiten könnten. © kna/dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

17. Februar 2020
Bonn – Bei der Eröffnung einer neuen Beratungsstelle für ausländische Fachkräfte hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) die Bedeutung von qualifizierten Zuwanderern betont. „Mit den
Karliczek und Heil betonen Bedeutung ausländischer Fachkräfte
17. Februar 2020
Kiel – Am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) hat heute eine Urabstimmung über einen Streik begonnen. Noch bis zum 26. Februar können alle Mitglieder der Gewerkschaft Verdi der beiden
Urabstimmung über Streik am Uniklinikum Schleswig-Holstein begonnen
17. Februar 2020
Hannover – Die Gewerkschaft Verdi und das Klinikum Region Hannover (KRH) haben heute in Hannover den „Tarifvertrag Entlastung – Entlastungstage und Mobilteamzulagen“ unterzeichnet, mit dem die
Tarifvertrag soll Leiharbeit in der Pflege reduzieren
12. Februar 2020
Berlin – Ergebnisse des im Januar 2020 begonnen Strategieprozesses, in dem es auch um die Substitution ärztlicher Leistungen durch Pflegefachpersonen geht, werden voraussichtlich Ende 2021 vorliegen.
Substitution ärztlicher Leistungen: Ergebnisse für Ende 2021 erwartet
12. Februar 2020
Kiel – Die Gewerkschaft Verdi hat den Beginn der Urabstimmung über einen Streik am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) auf den kommenden Montag verschoben. Ursprünglich sollte er morgen
Verdi verschiebt Urabstimmung über Streik am UKSH
12. Februar 2020
Magdeburg – Zweieinhalb Wochen nach dem Start unbefristeter Streiks ist der Arbeitskampf bei Ameos im Salzlandkreis und in der Börde unterbrochen worden. Darauf einigten sich Ameos und die
Streikunterbrechung bei Ameos, Verhandlungen über Tarifvertrag
12. Februar 2020
Berlin – Eine Aufwertung der Pflege und die Schaffung von 30.000 Studienplätzen für Pflegeberufe wünscht sich eine Allianz von drei großen deutschen Stiftungen. Die Robert Bosch Stiftung, die
LNS LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER