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Politik

Spahn sieht teilweise ernsthafte Probleme wegen Pflegekräftemangel

Montag, 13. Januar 2020

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). /dpa

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat teils massiven Personalmangel in der Pflege eingeräumt. Es gebe in deutschen Krankenhäusern wegen des Pflege­kräfte­mangels „phasenweise und regional ernsthafte Probleme“. Daran sei „nichts zu beschöni­gen“, sagte Spahn dem Tagesspiegel.

Gleichzeitig verteidigte der Minister seine Vorgaben zur Mindestbesetzung mit Pflegeper­sonal, aufgrund derer viele Krankenhäuser inzwischen Intensivbetten sperren und Er­krank­te abweisen müssen.

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„Damit schützen wir Patienten“, sagte der Minister. Studien zufolge nehme die Sterblich­keit ab einer bestimmten Unterbesetzung, etwa in der Kardiologie, massiv zu. „Die Si­cher­heit der Patienten wäre also vor allem gefährdet, wenn in unterbesetzten Stationen einfach weiter behandelt würde.“ Spahn kündigte an, noch in diesem Jahr mit allen Be­tei­ligten über nötige Struktur­refor­men für die Kliniken reden zu wollen.

„Wir müssen herauskommen aus gegenseitiger Blockade und Schuldzuweisung“, sagte er. Länder und Krankenhausträger hätten „das Sparen zulasten der Pflege über Jahre zuge­lassen. Dass das jetzt mal spürbar wird, teils auch sehr schmerzhaft, war zu erwarten.“ Man müsse „effizienter mit dem vorhandenen Personal umgehen“, brauche bessere Struk­turen.

Zur Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung hält der Minister Steuerzuschüsse für denkbar. Die Pflegeversicherung komme „ja auch für einiges auf, das man durchaus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definieren kann“.

Allerdings vermisse er beim Koalitions­­part­ner dazu bisher eine einheitliche Linie, sagte Spahn. „Der SPD-Vorstand findet die Idee von Steuerzuschüssen gut. Beim Finanzminister aus derselben Partei ist die Begeisterung dafür jedoch nicht übermäßig ausgeprägt.“

Die Forderung von Pflegeexperten und Gewerkschaften nach einer Vollversicherung, bei der die Versicherer alle Pflegekosten übernehmen, lehnte Spahn ab. „Sich bei der Pflege finanziell vollständig raushalten zu können, entspricht nicht meinem Verständnis von familiärer Verantwortung“, sagte er. © kna/aerzteblatt.de

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