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Ärzteschaft

Protest gegen Trumps Entscheidung für den Einsatz von Landminen

Dienstag, 18. Februar 2020

/Facing Finance

Berlin – Ende Januar hatte die US-Regierung entschieden, wieder Landminen einzuset­zen. US-Unternehmen dürfen die Antipersonenminen auch produzieren. Dagegen forciert sich weiterer Protest – auch unter Ärzten. IPPNW Deutschland, Facing Finance, Deutsche Friedensgesellschaft hatten heute zu einer Protestaktion vor der US-Botschaft in Berlin aufgerufen.

Der IPPNW zufolge steht die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump in diametralem Widerspruch zum Beschluss der Obama-Administration den Einsatz von Landminen durch US-Truppen zu verbieten. Auch ignoriere die Entscheidung das völkerrechtliche Verbot von Antipersonenminen durch die „Ottawa-Konvention“.

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„Auch wenn Trump sogenannte „intelligente“ Antipersonenminen verspricht: Bisher hat hat noch kein Waffensystem fehlerfrei funktioniert“, sagte der IPPNW-Vorsitzende Alex Rosen. Landminen seien zu recht international geächtet. Auch die neuen Minen würden also Opfer fordern und jedes Opfer ist eines zu viel.

„Präsident Trumps Kehrtwende in der Landminenpolitik ist ein Schritt in die Vergangen­heit und sendet genau die falsche Botschaft an diejenigen, die daran arbeiten, die Welt von Landminen zu befreien“, beklagte Thomas Küchenmeister, Geschäftsführender Vor­stand der Berliner Menschenrechtsorganisation Facing Finance und langjähriger Koor­di­nator der Kampagne für das Verbot von Landminen in Deutschland. Sie sei zugleich eine fatale Ermunterung an alle Despoten und Menschenrechtsverletzer dieser Welt, wieder auf geächtete Waffen zu setzen.

Antipersonenminen gehören zu den Waffen, die besonders grausame Verletzungen verur­sachen. Laut IPPNW werden in mehr als 80 Prozent aller Fälle Zivilisten verletzt oder ge­tötet.

Seit 1997 verbietet die Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen, die inzwischen von 164 Staaten, darunter sämtliche EU-Staaten, ratifiziert wurde, jeglichen Umgang mit dieser Waffenkategorie. Dennoch leben weltweit mehr als 60 Millionen Menschen mit der täglichen Angst vor Landminen. © may/EB/aerzteblatt.de

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