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Politik

Große Koalition uneins über Flüchtlingssituation in Griechenland

Dienstag, 3. März 2020

/picture alliance, NurPhoto

Berlin – Die Situation für Asylsuchende in den überfüllten Lagern auf den griechischen In­seln und an der türkisch-griechischen Grenze verschärft sich weiter. In der Großen Koali­tion herrscht Uneinigkeit, wie Deutschland auf die Flüchtlingssituation an der türkisch-griechischen Grenze reagieren sollte.

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Vogt, sprach sich heute für eine Umverteilung Geflüchteter aus Griechenland auf die übrigen EU-Staaten aus. „Aktuell ist das Wichtigste, sehr schnell dafür Sorge zu tragen, dass UNHCR vor Ort die Versorgung der Geflüchteten übernimmt“, sagte Vogt. Dem müssten insbesondere die Türkei, Bulga­rien und Griechenland zustimmen.

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„Die Geflüchteten müssen zügig registriert und ihr derzeitiger Status überprüft werden“, sagte Vogt weiter. Zudem müsse eine rasche Verteilung der registrierten Menschen aus Griechenland auf die EU-Staaten sichergestellt werden. „Dabei dürfen wir nicht die unbe­gleiteten Minderjährigen auf den griechischen Inseln aus den Augen verlieren, für die wir auch schnell eine Lösung finden müssen.“

Die Unionsfraktion will da nicht mitgehen. „Es wird keine Umverteilung der ankommen­den Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze geben – kein Durchwandern durch Europa wie 2015“, betonte der CDU-Innenpolitiker Marian Wendt. Die Innenpolitiker der Fraktion seien sich einig, dass dies „die schlechteste aller Optionen ist“.

Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus lehnt die Aufnahme einer bestimmten Zahl schutzbedürftiger Migranten aus der türkisch-griechischen Grenzregion ab. „Wir dürfen nicht den Fehler machen von 2015 und falsche Signale setzen“, sagte der CDU-Politiker im Morning Briefing des Journalisten Gabor Steingart.

Die griechische Regierung stehe zu ihren Verpflichtungen und schütze ihre Grenze. „Ich halte auch Kontingentlösungen für gefährlich. Wenn Sie ein Kontingent für 10.000 auf­ma­chen, motiviert das 100.000, sich auf den Weg zu machen.“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hatte gestern gefordert, dass Deutschland zunächst 5.000 besonders schutzbedürftige Menschen aus Flüchtlingslagern auf griechischen In­seln aufnimmt. Sie erinnerte daran, dass Deutschland 2016 die Aufnahme von 27.000 Schutzsuchenden aus Italien und Griechenland zugesagt hatte. Es seien aber im Rahmen der EU-Vereinbarung nur gut 10.000 aufgenommen worden.

Brinkhaus vertrat die Ansicht, dass es sich bei den mehreren Tausend Menschen, die zur­zeit auf der türkischen Seite an der Grenze zu Griechenland ausharren, nicht überwiegend um Flüchtlinge handele, sondern um Migranten. „Es sind auch nicht die Menschen, die direkt aus Idlib oder umkämpften Gebieten kommen, sondern Menschen, die nach Europa einwandern wollen, was ich auch verstehen kann, aber wir so nicht gestatten können“, sagte er.

Aus humanitären Gründen nicht verantwortbar

Die FDP im Bundestag spricht sich trotz der zugespitzten Flüchtlingssituation an der türkisch-griechischen Grenze gegen deren Öffnung aus. „Aus humanitären Gründen ist es nicht verantwortbar, die Grenze einfach zu öffnen“, schrieb der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann heute auf Facebook.

Er wies darauf hin, dass in der Türkei 3,5 Millionen Flüchtlinge lebten, die halbwegs or­dentlich integriert seien. Seit die Türkei in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sei, nehme der Druck auf diese Menschen zu. „Wer jetzt die Grenze einfach öffnet, nimmt billigend in Kauf, dass sich der Druck auf diese Menschen, erneut fliehen zu müssen, er­heblich erhöht.“

Der FDP-Politiker warf dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ein „zynisches Machtspiel“ vor. „Er missbraucht die Menschen an der Grenze als Mittel, um Druck auf die EU auszuüben. Jedem muss klar sein, dass er das immer wieder tun wird, wenn ihm das einmal gelingt.“ Bei der Grenzsicherung in Griechenland gehe es daher nicht nur um die Integrität und Souveränität des EU-Gebietes. „Es geht auch darum, den künftigen Miss­brauch von Menschen als Mittel der Machtpolitik vorzubeugen.“

Buschmann betonte, es sei anzuerkennen, dass die Türkei bei der Flüchtlingsaufnahme eine enorme Last trage. Man solle mit ihr darüber sprechen, welche Hilfe sie benötige, um die Menschen weiter zu versorgen. „Nicht um die Türkei aus ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung zu entlassen, sondern um es ihr zu ermöglichen, dieser Pflicht nachzu­kommen.“

Zudem brauche Griechenland dringend Unterstützung. Das betreffe Grenzschützer sowie Personal und Sachmittel, um die unhaltbaren Zustände in den Flüchtlingscamps auf den griechischen Inseln menschenwürdig zu ordnen.

Um sich nicht auf Dauer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan abhängig zu machen, brauche Europa zudem ein gemeinsames Asyl- und Zuwanderungsrecht, betonte auch die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ute Vogt. Die Reform der europäi­schen Asylregeln stockt seit Jahren.

CSU-Chef Markus Söder hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für dessen Drohungen mit einem neuen Massenandrang von Flüchtlingen in der EU scharf kritisiert. Er forderte ein klares Signal an Flüchtlinge und Migranten in der Türkei, dass die EU-Au­ßengrenzen weiterhin geschützt werden. Und er sprach sich für eine finanzielle und per­sonelle Unterstützung Griechenlands aus, um die aktuelle Krisensituation zu bewältigen.

„Zunächst mal muss klar die Botschaft gesendet werden, dass sich die Grenzsituation nicht geändert hat, dass es nicht so ist, wie vielleicht vermittelt wurde, die Grenzen sind jetzt plötzlich offen, ohne jede Kontrolle. Das ist nicht der Fall“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Rande einer bayerisch-sächsischen Kabinettssitzung in Hof. Das Jahr 2015 dürfe sich nicht wiederholen.

„Das heißt: kein Kontrollverlust an den Grenzen. Die Außengrenzen müssen gesichert und stabil bleiben.“ Deshalb müsse man Griechenland unterstützen, finanziell bei der humani­tä­ren Herausforderung, und personell, auch wenn es um die Grenzschutzagentur Frontex gehe.

Söder nannte es inakzeptabel, dass die Türkei mit dem Schicksal von Menschen offen­sicht­lich eigene Interessen durchsetzen wolle. „Das kann man nicht akzeptieren. Das muss man auch klarstellen. Da muss man auch deutlich Klartext reden.“ Das EU-Türkei-Abkommen müsse eingehalten werden, und zwar von beiden Seiten. Deshalb müsse die EU-Kommission nun sehr schnell mit der Türkei ins Gespräch kommen.

Ärzte appellieren an Bundesregierung

Der Vorstand der Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) wies heute auf die Situation der elternlosen Flüchtlingskinder in Griechenland hin und appelliert an die Bundesregierung, die Lage der Kinder umgehend zu verbessern. Der Kammervorstand spricht sich für eine bessere Versorgung der geflüchteten Kinder sowie umfassende Hilfsmaßnahmen bis hin zu ihrer Aufnahme in Deutschland aus.

Konkrete Hilfe müsste gerade jetzt für Kinder aus dem Aufnahmelager Moria auf der grie­chischen Insel Lesbos geleistet werden, hieß es. In diesem Lager, das für die Aufnahme von 3.000 Geflüchteten ausgelegt war, leben inzwischen mehr als 17.000 Menschen, da­runter viele geflüchtete Kinder und Jugendliche ohne familiäre Begleitung oder Beistand.

„Diese Überbelegung des Lagers führe zu unhaltbaren Zuständen und akuten gesundheit­li­chen Gefahren für alle Geflüchteten“, so die ÄKWL. Aufgrund der hohen Zahl der zu ver­sorgenden Menschen stoße das aufnehmende Griechenland an seine organisatorischen und personellen Grenzen, auch die griechische Ärzteschaft sei überfordert und könne die Versorgung der Geflüchteten nicht mehr gewährleisten.

Die geflüchteten Kinder und Jugendlichen befänden sich in einer akuten gesundheitli­chen und seelischen Bedrohungslage und bedürften schnellstmöglich medizinischer, sozialer und psychologischer Betreuung.

Ärzte ohne Grenzen teilte heute mit, man müsse nach Angriffen auf humanitäre Helfer auf Lesbos die medizinischen Aktivitäten täglich an die aktuelle Lage anpassen. Heute seien sowohl die Kinderklinik bei dem Lager Moria als auch die psychosoziale Klinik für Überlebende schwerer Gewalt in Mytilini zunächst geschlossen geblieben. Man bleibe aber entschlossen, weiter auf Lesbos zu bleiben und den Asylsuchenden die medizinische und psychologische Hilfe zu leisten, die sie dringend benötigen.

„Wir erwarten von der Bundesregierung, nicht länger nur zuzusehen und endlich für eine Lösung einzutreten, die zuallererst Menschenleben respektiert und schützt“, sagte Marie von Manteuffel, die Flucht- und Migrationsexpertin von Ärzte ohne Grenzen. Europa sei in der Lage und sollte auch willens sein, der unerträglichen Situation ein Ende zu bereiten. „Als erster Schritt müssen zumindest chronisch kranke Kinder und ihre Familien in Deutschland und anderen EU-Staaten aufgenommen werden.“

Griechen: Grenze bleibt geschlossen

Griechenland hält seine Grenzen heute weiter geschlossen. Es werde von der Türkei aus keine Grenzübertritte geben, sagte der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis in der Hafenstadt Alexandroupolis. „Griechenland kann nicht erpresst werden und lässt sich nicht erpressen.“ An die EU gewandt sagte er: „Griechenlands Grenzen sind auch Europas Grenzen.“

Auf der türkischen Seite der Grenze harrten Tausende Migranten aus, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Samstag verkündet hatte, die Türkei habe die Gren­zen zur EU für Flüchtlinge geöffnet. Griechische Sicherheitskräfte nahmen in der Nacht zum Dienstag 45 Migranten fest, die illegal über die Grenze gekommen waren, wie der griechische Staatssender ERT berichtete. Die Menschen stammten demnach haupt­sächlich aus Afghanistan, Pakistan, Marokko und Bangladesch. Darüber hinaus sei die illegale Einreise von mehr als 5.000 Migranten verhindert worden.

Nach UN-Angaben harren Tausende von Migranten bei Kälte auf der türkischen Grenz­sei­te zu Griechenland aus. Viele wollen weiterziehen. Griechische Sicherheitskräfte setzten mehrfach Blendgranaten und Tränengas ein, um Menschen zurückzudrängen. Die Türkei hat seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland Syrien rund 3,6 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Dazu kommen viele Migranten und Flüchtlinge aus Afghanistan und anderen Ländern.

In einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gestern Abend eine faire Lastenteilung: Er habe darauf hingewie­sen, dass die Last der Flüchtlinge und die Verantwortung für sie fair geteilt und interna­tionale Verpflichtungen eingehalten werden müssten, teilte die türkische Seite in der Nacht mit. Erdogan hatte der EU gestern offen mit einem neuen Massenandrang von Flüchtlingen gedroht.

Bundesaußenminister Heiko Maas schrieb gestern Abend auf Twitter: „Wir sehen die Last, die die Türkei stemmt, aber sie muss ihren Verpflichtungen aus dem EU-Abkommen wei­ter nachkommen. Die EU leistet ihren Beitrag für eine würdige Versorgung von Geflüchte­ten.“

Sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu erwiderte: „Welche Versprechen gegenüber der Türkei hat die EU gehalten, lieber Heiko Maas?“ Er warf der EU vor, nicht einmal die Hälf­te der vereinbarten sechs Milliarden Euro sei bei den Geflüchteten angekommen, die frei­willige Aufnahme bleibe aus.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnte in Wien vor schwerwiegenden Folgen, die ein Versagen des EU-Außengrenzschutzes in der neuen Migrationskrise hätte. „Wenn wir jetzt dem türkischen Druck nachgeben, wenn jetzt Präsident Erdogan der Sie­ger ist, der darüber entscheidet, ob Zehntausende Menschen die Europäische Union stür­men oder nicht, dann werden Hunderttausende nachkommen und das Europa ohne Gren­zen nach innen wird Geschichte sein“, sagte Kurz.

Das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016 sieht vor, dass Griechenland illegal auf die Ägäis-Inseln gelangte Migranten zurück in die Türkei schicken kann. Im Gegenzug über­nimmt die EU für jeden Zurückgeschickten einen syrischen Flüchtling aus der Türkei und unterstützt das Land finanziell bei der Versorgung der Flüchtlinge.

Außerdem hat die Türkei sich verpflichtet, gegen illegale Migration vorzugehen. In den vergangenen Jahren wurden aber viel weniger Menschen aus Griechenland zurückge­schickt als in die EU umgesiedelt wurden.

Nach aktuellen Zahlen der EU-Kommission wurden seit dem 4. April 2016 nach dem EU-Türkei-Abkommen bislang 26.576 Syrer aus der Türkei in die EU umgesiedelt. Von den griechischen Inseln wurden seit dem 21. März 2016 allerdings nur 2.084 Menschen im Rahmen des Deals zurück in die Türkei geschickt. Im Zuge eines bilateralen Abkommens zwischen Griechenland und der Türkei waren es weitere 601.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wurde heute zu Krisengesprächen in der Türkei erwartet. Begleitet wird Borrell einer Ankündigung der EU zufolge vom EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic. Es solle bei den Gesprächen um die Eskalation der Auseinandersetzungen in der nordwestsyrischen Provinz Idlib gehen und die humanitären Konsequenzen für die Zivilbevölkerung dort sowie um die Situation der syrischen Flücht­linge in der Türkei.

Als Zei­chen der Solidarität mit der Regierung in Athen reiste EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an die griechische Landgrenze zur Türkei. Im Nordosten Griechen­lands wollte sich von der Leyen am Grenzposten Orestiada zusammen mit EU-Ratschef Charles Michel und dem Präsidenten des Europaparlaments, David Sassoli, ein Bild von der Lage machen.

Von der Leyen kündigte dabei heute an, Griechenland würden zur Bewältigung der Lage an seinen EU-Außengrenzen bis zu 700 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 350 Millio­nen Euro seien sofort verfügbar. Weitere 350 Millionen könnten angefordert werden. Das Geld solle für das Migrationsmanagement und den Aufbau und das Betrei­ben der nötigen Infrastruktur genutzt werden. Sie sei fest entschlossen, den griechischen Behörden jede nötige operative Unterstützung zukommen zu lassen.

Die griechischen Sorgen seien europäische Sorgen, betonte von der Leyen. „Diese Grenze ist nicht nur eine griechische Grenze, es ist auch eine europäische Grenze.“ Sie dankte Griechenland dafür, in diesen Zeiten der „europäische Schild“ zu sein. Sie dankte auch den griechischen Grenzschützern und der Küstenwache. Zugleich drückte sie ihr Mitge­fühl für die Migranten aus, die „durch falsche Versprechen in diese verzweifelte Situation“ gelockt worden seien.

In Richtung der Türkei sagte von der Leyen: „Diejenigen, die Europas Einheit testen woll­en, werden enttäuscht werden.“ Nun sei die Zeit für „konzertierte Aktionen und kühle Köp­fe und ein Handeln auf Grundlage unserer Werte“. „Die Türkei ist kein Feind und Menschen sind nicht nur ein Mittel, um ein Ziel zu erreichen.“

Probleme bei der Versorgung in Syrien

Erdogan war wegen seiner Syrien-Politik zuletzt deutlich unter Druck geraten. Heftig um­kämpft ist die letzte große syrische Rebellenhochburg Idlib. Dort sind syrische Truppen mit russischer Unterstützung auf dem Vormarsch. Ihnen gegenüber stehen türkische Truppen, die dort im Einsatz sind. Sie unterstützen die Rebellen.

Die humanitäre Lage in Nordsyrien verschlimmert sich zusehends. Fast eine Million Men­schen sind dort nach UN-Angaben seit Anfang Dezember vertrieben worden, meist Frau­en und Kinder. Sie sind in Richtung der türkischen Grenze geflohen, die jedoch geschloss­en ist. Schon vorher lebten in der Region um Idlib nach UN-Schätzungen rund drei Millio­nen Zivilisten, etwa die Hälfte davon Flüchtlinge.

Die Hilfsorganisationen kommen wegen der großen Zahl an Vertriebenen in kurzer Zeit kaum noch hinterher, diese zu versorgen. Es fehlt an Unterkünften, Nahrungsmitteln, Heiz­material und medizinischer Versorgung. Unzählige Menschen übernachten in provi­so­risch errichteten Zelten oder zerstörten Gebäuden. Kaltes und nasses Winterwetter ver­schärft die Lage noch weiter. © dpa/afp/may/aerzteblatt.de

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