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COVID-19: Honorarärzte drängen auf rasche gesetzliche Änderungen zur Sozial­versicherungspflicht

Donnerstag, 19. März 2020

/Stockfotos-MG, stock.adobe.com

Berlin – Der Bundesverband der Honorarärzte hat die Politik aufgefordert den rechtlichen Status von Honorarärzten rasch zu ändern und diese als selbstständig anzuerkennen.

„Der Einsatz von Honorarärzten eröffnet die grundsätzliche Möglichkeit, schnell und flexibel auf besondere Umstände – wie auch auf die aktuelle Pandemie – reagieren zu können. Kliniken, Kommunen und sonstige Einrichtungen können bei Belastungsspitzen oder in besonderen Situationen auf diesen mobilen und hochflexiblen Pool von Experten zugreifen“, teilte der Verband mit.

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Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) vom Sommer 2019: Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus arbeiten, sind danach nicht selbstständig, sondern unterliegen als Beschäftigte eines Krankenhauses der Sozial­versicherungspflicht (Az.: B 12 R 11/18 R).

Bei einer Tätigkeit als Arzt sei eine sozial­ver­sicherungs­pflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde als Dienst „höherer Art“ ausgeschlossen, hieß es vom BSG. Entscheidend sei, ob die Betroffenen weisungs­gebunden beziehungsweise in eine Arbeitsorganisation eingegliedert seien – was in einem Krankenhaus der Fall sei.

Kliniken sind laut dem Bundesverband der Honorarärzte derzeit gezwungen, auf Ärzte in Leiharbeit zurückzugreifen, da ihnen sonst erhebliche Nachzahlungen an die Deutsche Rentenversicherung und Strafbarkeit drohten. Ärztliche Leiharbeit sei jedoch deutlich teurer und erheblich komplizierter als der Einsatz von selbständigen Honorarärzten.

Zudem stünden insgesamt weniger Ärzte für Leiharbeit zur Verfügung. Der Verband weist daraufhin, dass ein Großteil der Honorarärzte aus den Fachbereichen Anästhesie und Innere Medizin stamme. „Sie sind mehrheitlich für die Intensiv- und Notfallmedizin qualifiziert und sehr erfahren. Das könnte sehr bald von großer Bedeutung sein. Dieses Potential müssen Kliniken jetzt rechtssicher nutzen können“, so der Verband. © hil/aerzteblatt.de

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