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Politik

Befragung zur Pflegekammer Niedersachsen verschoben

Mittwoch, 1. April 2020

/picture alliance

Hannover – Die Online-Befragung unter Pflegekräften zur umstrittenen Pflegekammer in Niedersachsen wird verschoben. Grund sei die Coronakrise, sagte Kammerpräsidentin Nad­ya Klarmann heute zu einem entsprechenden Beschluss des niedersächsischen Ge­sundheits­ministeriums.

Dies komme für die Pflegekammer überraschend, sei aber nachzuvollziehen. „Anderer­seits wünschen auch wir uns, dass das Damoklesschwert der Befragung über der Pflege­kammer endlich verschwindet. Die Pflegekammer braucht Klarheit, wie die Entwicklung in den kommenden Monaten und Jahren weitergeht“, sagte sie.

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Ursprünglich sollte die Befragung früheren Angaben von Ge­sund­heits­mi­nis­terin Carola Reimann (SPD) zufolge Mitte März starten. Dabei sollte es die Frage geben, ob die Mit­glie­der grundsätzlich eine beitragsfreie Pflegekammer wollen. Vom Start weg hatte es bei der Pflegekammer Ärger über fehlerhafte Bescheide zu Mitgliedsbeiträgen gegeben.

Die 2017 per Gesetz beschlossene Pflegekammer soll den Pflegern als berufsständige Selbstverwaltung eine Stimme geben. Streit gibt es jedoch wegen der Pflichtmitglied­schaft und den Beiträgen, die oft falsch veranschlagt und von vielen nicht gezahlt wor­den waren. Der Landtag entschied deswegen im Dezember, die Beiträge abzuschaffen.

Die Kammer habe die Daten der zu befragenden Mitglieder Mitte März auf Anfrage dem Ministerium zur Verfügung gestellt, sagte Klarmann. Die Pflegekammer Niedersachsen ist nach eigenen Angaben die größte Pflegekammer Deutschlands. Mehr als 90.000 Pflege­fachkräfte mit Abschlüssen in der Altenpflege, Kranken- sowie Kinderkrankenpflege sind Mitglied der Kammer. © dpa/aerzteblatt.de

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