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Ausland

Maas und Scholz sichern EU-Partnern Solidarität in Coronakrise zu

Montag, 6. April 2020

Bundesaußenminister Heiko Maas (links) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ( beide SPD). /picture alliance, Kay Nietfeld

Berlin − Die Bundesregierung hat den von der Coronavirus-Pandemie besonders hart ge­troffenen EU-Staaten die deutsche Solidarität bei der Bewältigung der wirtschaft­lichen Folge der Krise zugesichert.

„Wir brauchen ein klares Zeichen europäischer Solidarität in der Corona-Pandemie. Deutsch­land ist dazu bereit“, schrieben Außenminister Heiko Maas und Finanzminister Olaf Scholz (beide SPD) in einem gemeinsamen Beitrag für die Montagsausgaben von fünf Zeitungen in Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal und Spanien. Europas Auf­gabe sei es jetzt, ein „Sicherheitsnetz zu spannen für alle EU-Staaten, die weitere Unter­stützung benötigen“, betonten die beiden Minister.

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Auf die Forderung aus Italien, Frankreich, Spanien und anderen Ländern, dass die Euro-Staaten gemeinsam Schulden in Form sogenannter Corona-Bonds aufnehmen sollen, gin­gen Maas und Scholz allerdings nicht ein. Stattdessen bekräftigten sie die Position der Bundesregierung, dass vor allem der Eurokrisenfonds ESM als Hilfsinstrument eingesetzt werden soll.

Der französische Binnenmarktkommissar Thierry Breton und der italienische Wirtschafts­kommissar Paolo Gentiloni setzten sich hingegen in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung heute für die Corona-Bonds ein.

Sie forderten, einen steuerfinanzierten Fonds für langfristige Anleihen aufzulegen. Der Fonds, der die sogenannten Corona-Bonds ausgeben würde, soll demnach ausschließlich für den wirtschaftlichen Aufbau nach der Krise genutzt werden. Deutschland und auch die Niederlande lehnten Corona-Bonds jedoch strikt ab.

Morgen werden die EU-Finanzminister erneut per Videokonferenz darüber beraten, in welcher Form die Finanzhilfen in der Coronakrise geleistet werden sollen. Der ESM biete schon jetzt die Möglichkeit, dass die Euroländer gemeinsam und zu den gleichen günsti­gen Konditionen Kapital aufnähmen, argumentierten Maas und Scholz. „Für Italien würde dies 39 Milliarden Euro an frischem Geld bedeuten, für Spanien 28 Milliarden Euro.“ © afp/aerzteblatt.de

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