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Politik

Bund will Herstellung von Vorprodukten für Schutzmasken ankurbeln

Montag, 6. April 2020

/picture alliance, Karl-Josef Hildenbrand

Berlin – Die Bundesregierung will wegen der Coronakrise auch die Herstellung von Vor­produkten für dringend benötigte Schutzmasken im Inland ankurbeln. Dafür soll geprüft werden, wie Unternehmen bei der Produktion von Vlies-Material bei Investitionen unter­stützt werden und Abnahmegarantien bekommen könnten.

Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts in Berlin mit. Ziel sei, einen nicht nur kurzfristigen Bedarf an Masken zu decken. „Es wird um viele Monate gehen.“ Schutzausrüstung wie Masken und Anzüge für medizinisches Personal sind weltweit knapp.

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Vorgesehen ist unter anderem ein Zuschuss von 30 Prozent auf die Investitionskosten für entsprechende Produktionsanlagen unter bestimmten Voraussetzungen, wie aus dem Beschluss der Ministerrunde hervorgeht.

Das damit hergestellt Vlies soll bis Ende 2023 nur an Unternehmen verkauft werden können, die damit medizinische Schutzmasken in Deutschland oder der EU produzieren. Wenn ein vollständiger Verkauf des Vlieses auf dem deutschen Markt nicht möglich ist, soll das Material auf Antrag auch auf dem internationalen Markt veräußert werden können.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängte heute als Konsequenz aus der Coronakrise auf den Aufbau einer deutschen oder europäischen Produktion von Schutzausrüstung für medizinisches Personal.

„Es ist wichtig, dass wir als eine Erfahrung aus dieser Pandemie lernen, dass wir hier auch eine gewisse Souveränität brauchen oder zumindest eine Säule der Eigenfertigung“, sagte sie in Berlin. „Das kann in Deutschland sein. Wir werden es aber auch versuchen, europa­weit abzustimmen. Auf jeden Fall brauchen wir hier Fähigkeiten.“ Masken und andere Schutzausrüstung wie Anzüge sind derzeit weltweit knapp.

Merkel machte deutlich, dass auch der Nachschub besser werden müsse. Man sei bei der Versorgung mit Schutzmasken vorangekommen, aber noch nicht im wünschenswerten Umfang. „Wir müssen hart arbeiten, damit Krankenhäuser, Ärzte, Pflegeeinrichtungen, Behinderteneinrichtungen, damit das Personal dort wirklich ausreichend und auch nicht von Tag zu Tag lebend mit den entsprechenden Schutzgütern ausgestattet ist.“ Merkel sagte, im Bundeswirtschaftsministerium werde ein eigener Stab eingerichtet.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer begrüßte die Pläne als überfällig, nachdem sich das Wirtschaftsministerium noch vor wenigen Tagen für nicht zuständig erklärt habe. „Wir befinden uns in einem Wettlauf gegen die Zeit.“ Eine inländische Schutzmaskenproduk­tion sei aktuell sehr hilfreich. Der Aufbau müsse jedoch wegen der großen Unsicherheit und hierzulande hoher Produktionskosten staatlich flankiert werden. © dpa/aerzteblatt.de

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