CDU-Politiker für europäisches Vorgehen bei Schutzausrüstung

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Berlin – In der Debatte um den Aufbau neuer Produktionskapazitäten für Schutzausrüs­tung und Arzneimittel dringen Unionspolitiker auf eine europäische Lösung. Die Heran­gehensweise der EU-Mitgliedstaaten, wegen der Corona-Pandemie zunächst in aller Eile nationale Kapazitäten zu mobilisieren, sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es nach Angaben der Funke Mediengruppe in einem Aufruf der Vizechefin der Union im Bundestag, Katja Leikert, und des CDU-Gesundheitsexperten im EU-Parlament, Peter Liese.

Ein Virus mache nicht vor nationalen Grenzen halt, schreiben den Angaben zufolge die beiden CDU-Politiker. „Wenn wir die Ausbreitung des Virus effektiv eindämmen wollen, müssen wir unsere Anstrengungen auf europäischer Ebene noch viel stärker bündeln als bislang.“

Die Bundesregierung hatte vergangene Woche angekündigt, die Produktion von Schutz­aus­rüstung in Deutschland zu erhöhen und dafür Firmen langfristige Abnahmegarantien zu geben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte erklärt, allein der Bedarf an Schutzmasken in Deutschland gehe in die Milliarden. Leikert und Liese mahnten, schon jetzt den Aufbau einer eigenständigen europäischen Produktionsstruktur in den Blick zu nehmen.

Bisher falle die kritische Infrastruktur, zu der auch die Verfügbarkeit medizinischer Schutz­ausrüstung und bestimmter Medizinprodukte zählten, hauptsächlich in die Zustän­digkeit nationaler Behörden. „Die Krise lehrt uns: Wir müssen anfangen, kritische Infra­strukturen europäisch zu denken“, erklärten die Unionspolitiker. Der Zugang zu Arznei­mitteln und medizinischer Schutzausrüstung sei unerlässlich für die Sicherheit und Auto­nomie Europas und seiner Bürger.

Die Unionspolitiker verweisen darauf, dass die EU bei Schutzausrüstung und Arzneimitt­eln derzeit stark von Staaten außerhalb Europas abhängig sei. Medizinische Atemschutz­masken, Handschuhe und Schutzbrillen würden überwiegend aus Drittstaaten importiert, vor allem aus China. Bei der Arzneimittelversorgung gebe es für bestimmte Wirkstoffe teilweise nur noch einen Anbieter weltweit. © afp/aerzteblatt.de