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Berufungsgericht kippt vorläufiges Verbot von Schwangerschafts­abbrüchen in Texas

Mittwoch, 15. April 2020

/viappy, stockadobecom

Washington – Im US-Bundesstaat Texas dürfen nach einem Gerichtsurteil Schwanger­schafts­abbrüche während der Coronakrise nicht ausgesetzt werden. In der Entscheidung des Berufungsgerichts in New Orleans heißt es, Schwangerschaftsabbrüche dürften nicht auf die Liste der „nicht dringenden“ medizinischen Behandlungen gesetzt werden, die während der Coronavirus-Pandemie nicht ausgeführt werden.

Frauenrechtsaktivisten zogen in Folge des Urteils einen Antrag beim Bundesver­fassungs­gericht zurück. In Texas sind derzeit alle nicht dringlich notwendigen medizinischen Ein­griffe untersagt, um Kapazitäten für die Behandlung von Coronavirus-Patienten freizuhal­ten.

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Die texanische Generalstaatsanwaltschaft hatte Schwangerschaftsabbrüche in die Liste der vorerst untersagten Eingriffe aufgenommen, sofern keine Gefahr für das Leben der Frau besteht. Vier weitere US-Bundesstaaten folgten diesem Schritt.

Frauenrechtsaktivisten waren dagegen vor Gericht gezogen und eine einstweilige Verfü­gung zur Fortsetzung von Schwangerschaftsabbrüchen beantragt. Zwei Gerichtsentschei­de, die den Aktivisten Recht gaben, waren jedoch von Berufungsgerichten gekippt wor­den.

Schwangerschaftsabbrüche sind seit Jahrzehnten eines der kontroversesten gesellschaft­li­chen und politischen Themen in den USA. Auch bei der Präsidentschafts­wahl im November dürfte das Thema eine wichtige Rolle spielen.

Die Coronavirus-Krise bringt derzeit Krankenhäuser in Teilen der USA an ihre Belas­tungsgrenze. Landesweit wurden bereits mehr als 600.000 Coronavirus-Infektionen registriert, mehr als 25.000 Menschen starben. © afp/aerzteblatt.de

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