NewsPolitikMöglichkeit eines „Hybrid-Bundestags“ wird geprüft
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Möglichkeit eines „Hybrid-Bundestags“ wird geprüft

Montag, 27. April 2020

/picture alliance, Eibner-Pressefoto

Berlin − Um den Bundestag auch bei einem coronabedingten Ausfall vieler Abgeordneter handlungsfähig zu halten, wird jetzt die Möglichkeit eines „Hybrid-Parlaments“ geprüft.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble habe in einer Runde mit den Fraktions­vorsitzen­den ein Modell vorgeschlagen, bei dem Abgeordnete, die nicht an einer Sitzung teilneh­men könnten, über eine Art Fernbedienung von zuhause aus mit abstimmen dürfen, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Dies solle nun in einer Arbeitsgruppe mit den Parla­mentarischen Geschäftsführern geprüft werden.

Anzeige

Zuerst hatte die Bild-Zeitung über dieses Modell berichtet, bei dem sich das Parlament dann aus den im Plenarsaal anwesenden und den aus der häuslichen Quarantäne zuge­schalteten Abgeordneten zusammensetzen würde.

Lindner äußerte sich dazu skeptisch: „Ich bin im Zweifel, ob das eine Umsetzungs­wahr­scheinlichkeit hat. Schon in der Runde der Fraktionsvorsitzenden wurden Bedenken an­gemeldet.“

Es gebe noch gar keine technischen Möglichkeiten dafür. Die Geschäfts­ordnung des Bun­destags müsste in jedem Fall geändert werden. Und es sei auch noch offen, ob nicht auch für eine solche Variante das Grundgesetz geändert werden müsste.

Schäuble sorgt sich seit langem um die Funktionsfähigkeit des Bundestags in der Coro­nakrise, auch wenn dieser bereits die Grenze für seine Beschlussfähigkeit stark gesenkt hat. Diese ist jetzt schon gegeben, wenn mehr als ein Viertel der Abgeordneten anwe­send ist.

Vorher war mehr als die Hälfte nötig. Der CDU-Politiker hat auch ein Notparlament und reine virtuelle Sitzungen ins Gespräch gebracht. Beide Varianten erfordern aber in jedem Fall eine Grundgesetzänderung. Diese lehnen alle Fraktionen im Bundestag ab. © dpa/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

5. Juni 2020
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Kritik zurückgewiesen, dass die Pflege im neuen Konjunkturprogramm, in dem das Wort Pflege nicht auftaucht, zu kurz kommt. Das Thema sei am
Merkel: Pflege kommt nicht zu kurz
5. Juni 2020
Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat die in der Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vorgesehenen Veränderungen am Coronarettungsschirm begrüßt. Die
Rettungsschirm: Krankenhäuser drängen auf Umsetzung der Kompromissregelungen
5. Juni 2020
Berlin – Anwender der künftigen Corona-Warn-App können auch über eine Telefonhotline ihren Infektionsstatus in der App aktualisieren, wenn sie positiv getestet wurden. Die Hotline sei einer von zwei
Corona-Warn-App: Positiv Getestete können sich über Hotline melden
5. Juni 2020
Berlin – Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) 507 Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 binnen eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Coronakrise 183.271
RKI meldet 507 Neuinfektionen in Deutschland
5. Juni 2020
Berlin – Die Linke im Bundestag hat sich erneut – wie schon wiederholt auch die Grünen – dafür ausgesprochen, den Einsatz der geplanten Corona-Warn-App per Gesetz zu regeln. „Die Einführung einer
Linke rufen erneut nach Gesetz für Corona-Warn-App
5. Juni 2020
Berlin – Bun­des­fa­mi­lien­mi­nis­terin Franziska Giffey (SPD) würde es befürworten, wenn nach den Sommerferien Kitas und Schulen in den Normalbetrieb zurückkehren. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek
Schulbetrieb unter Vorsichtsmaßnahmen
5. Juni 2020
Berlin – Der Hartmannbund (HB) hat angesichts einer vorübergehenden „Fokussierung auf das Thema Corona“ angemahnt, verstärkt auch wieder anderen Baustellen des Gesundheitssystems in den Blick zu
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER