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EU-Spitzen mahnen am Europatag mehr Zusammenhalt an

Montag, 11. Mai 2020

Ursula von der Leyen (CDU, r-l)), Präsidentin der Europäischen Kommission, David Sassoli, Präsident des EU-Parlaments, und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates. /picture alliance, Zheng Huansong, XinHua

Hannover – In einem eindringlichen Appell zum Europatag haben die EU-Spitzen mehr Zusammenhalt in der Gemeinschaft angemahnt. In Zeiten der Coronakrise sei Europa „sehr zerbrechlich“, heißt es in einem Gastbeitrag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentspräsident David Sassoli für das RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Gemeinsam müssten die Mitgliedstaaten sich stärker gegen Armut und Arbeitslosigkeit in der EU einsetzen. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) forderte die „Bün­delung all unserer Kräfte“, um Europa aus der Krise zu führen. Zur Bewältigung der Wirtschaftskrise brachte er eine europäische Industriestrategie ins Spiel.

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Die Coronakrise sei vor allem eine Belastung für die Ärmsten in der EU, heißt es in dem Gastbeitrag der EU-Spitzen. „Zu viele Menschen in Europa hatten es schon vor dieser Kri­se schwer, über die Runden zu kommen. Jetzt stehen weitere Millionen vor einer unge­wissen Zukunft, nachdem sie ihren Arbeitsplatz oder ihr Unternehmen verloren haben.“ Die drei Politiker forderten mehr Investitionen, „um das Leben der Ärmsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft zu verbessern“.

Von der Leyen, Sassoli und Michel forderten ein politisches Umdenken in der EU. „Wir müssen anerkennen, dass wir neue Ideen und Werkzeuge für den Wiederaufbau brauchen werden.“ Dazu gehöre auch ein entschlossener Kampf gegen den Klimawandel. Die EU müsse ihre wirtschaftliche Erholung von der Coronakrise „auf den europäischen Green Deal aufbauen“.

Sassoli kam aus Anlass des Europatags vorgestern morgen mit Vertretern europäischer Hilfsorganisationen im EU-Parlament zusammen. In seiner Rede rief der Parlamentschef europäische Spitzenpolitiker dazu auf, sich an den Gründervätern der EU zu orientieren und in der Coronakrise Mut zu zeigen.

„Das Einzige, was uns aus der gegenwärtigen Krise retten und uns in die Lage versetzen kann, unsere Volkswirtschaften wiederzubeleben und unsere Bürger zu schützen, ist die Einsicht in die Notwendigkeit einer gemeinsamen Antwort“, sagte der Italiener, der für um­fassende Reformen in der EU plädierte.

Auch Altmaier forderte anlässlich des Europatags eine Stär­kung der EU, „damit aus der akuten Krise nicht ein langes Siechtum und schließlich ein Niedergang wird“. Dringend nötig sei eine Stärkung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft, erklärte Altmaier.

Die Coronakrise zeige, dass man eine einseitige Abhängigkeit vermeiden und internatio­nale Lieferketten stärker diversifizieren müsse. Eine „europäische Industriestrategie zur Stärkung der industriellen Basis in Europa“ müsse mit guten Rahmenbedingungen ins­be­sondere für kleine und mittlere Unternehmen einhergehen, forderte der Wirtschaftsmi­nister.

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU begingen den diesjährigen Europatag in ei­nem gemeinsamen Video, das auf Twitter veröffentlicht wurde. Deutschland wolle, dass die EU aus der Coronakrise gestärkt hervorgehe, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dafür werde die Bundesregierung während der im Juli beginnenden deutschen Ratspräsidentschaft einen „Beitrag leisten“.

Der Ministerpräsident des besonders schwer von der Coronapandemie betroffenen Spa­nien, Pedro Sánchez, sagte, er sehe Europa „in Zeiten der Gesundheitskrise und des Lei­dens als unser gemeinsames Haus, unsere Heimat und unseren Zufluchtsort“.

Vorgestern feierte die EU den 70. Jahrestag des sogenannten Schuman-Plans. Der damalige französische Außenminister Robert Schuman hatte am 9. Mai 1950 die Grün­dung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) vorgeschlagen. Aus die­ser sogenannten Montanunion entstand später die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und schließlich die EU. © afp/aerzteblatt.de

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