NewsPolitikGesundheits­ministerkonferenz wird verschoben
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Gesundheits­ministerkonferenz wird verschoben

Freitag, 22. Mai 2020

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, und Dilek Kalayci (SPD), Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. /picture alliance, Kay Nietfeld

Berlin − Die diesjährige Konferenz der Ge­sund­heits­mi­nis­ter der Länder (GMK) Mitte Juni fällt als persönliches Treffen der 16 Ressortchefs in Berlin aus. Die übliche GMK-Konfe­renz werde „nicht ersatzlos abgesagt, sondern lediglich verschoben“, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes () mit.

Die Konferenz soll demnach „zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich im Spätsomm­er oder Frühherbst, nachgeholt werden – gegebenenfalls als Videokonferenz.“ Zuvor war verlautet, die diesjährige Konferenz unter der amtierenden GMK-Vorsitzenden, der Berli­ner Senatorin Dilek Kalayci (SPD), falle ganz aus.

Anzeige

Die Ge­sund­heits­minis­ter­kon­fe­renz der Länder besteht aus mehreren persönlichen Zu­sammenkünften von Ressortchefs und Staatsministern im Laufe eines Jahres. Der Vorsitz wechselt jährlich. 2020 ist Berlin an der Reihe, 2021 folgt Bayern.

Mehrere Landesministerien erklärten auf Anfrage des , dass die persönliche Konferenz derzeit nicht unbedingt nötig sei, da man sich wegen der Pandemie mehrfach wöchent­lich per Telefonkonferenz abstimme. So finden oftmals montags, mittwochs und freitags Konferenzen unter der Leitung der Berliner Senatorin statt, heißt es.

Das Ministerium in NRW schreibt dazu: „Die Gesundheitsressorts der Länder und das BMG stehen in der aktuellen Lage im engen kontinuierlichen Austausch, um die Handlungs­not­wendigkeiten der Pandemie abzustimmen und gemeinsame Maßnahmen zu vereinba­ren.“

Die Berliner Senatsverwaltung schreibt auf Anfrage: „Auf Initiative und unter dem Vorsitz der GMK-Vorsitzenden, Senatorin Dilek Kalayci, finden seit März 2020 wöchentlich bis zu fünf Telefonschaltkonferenzen statt, an denen alle Landesminister­innen und -minister und auch der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter teilnehmen.“

Auf der GMK-Konferenz diskutieren die Länderressortchefs oftmals bis zu 30 verschie­de­ne gesundheitspolitische Themen und richten ihre Beschlüsse und Forderungen an die Bundespolitik. An der zweitägigen Konferenz nimmt auch meist der Bundesgesundheits­minister teil.

Im vergangenen Jahr, als Sachsen turnusgemäß der Länderkonferenz vorsaß, waren bei­spielsweise die Digitalisierung und die Beteiligung der Länderwünsche sowie die Strei­chung des Schulgeldes für Pflegeberufe Hauptthemen.

Damals kün­digte die Berliner Senatorin Kalayci an, sich in ihrem Vorsitzjahr den Zugang zur Gesund­heitsversorgung für Menschen, die keinen Versicherungsschutz haben, adress­ieren zu wollen. Anfang des Jahres hatte Kalayci auch angekündigt, sie wolle sich mit den Auswirkungen des Klimawandel auf die Gesundheit der Menschen beschäftigen.

Die Themen der Länder seien noch auf einer Sitzung der Amtsleiter der Ministerien An­fang März in Berlin besprochen worden, heißt es aus Berlin. Um welche Themen es sich dabei handelt, ließen fast alle Landesministerien auf Nachfrage unbeantwortet. Aus NRW heiß es dazu: Die Bewältigung der Pandemie „hat gegenwärtig Priorität gegen über anderen gesundheitspolitischen Themen.“

Für Bayern erklärte Ministerin Melanie Huml (CSU) auf Anfrage: „Natürlich gibt es viele gesund­heitspolitische Themen, die uns in Bayern bewegen.“ Speziell sei dies die Digitali­sierung des Gesundheitswesens, die nicht nur in Pandemiezeiten eine Rolle spielten.

„Um das Gesundheitswesen bestmöglich für die Zukunft auszurichten, ist es mein Ziel die Tele­ma­tik­infra­struk­tur und die darauf basierenden Anwendungen bestmöglich im Sinne aller Beteiligten zu gestalten und den bestmöglichen Datenschutz herzustellen“, so die Ministerin.

Dies sei ein wichtiges Thema, das auf der Konferenz eingebracht werden solle. Bayern hat, so heißt es aus dem Ge­sund­heits­mi­nis­terium in München, den Vorsitz der Bund-Län­der-Arbeitsgruppe Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie den Vorsitz des Beirates der Gematik übernommen. Bayern wird ebenso 2021 Vorsitzland der GMK werden. © bee/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

3. Juni 2020
Berlin – In einer überarbeiteten Fassung seiner Studie zur Infektiosität von Kindern in der Coronakrise hält das Forscherteam um den Berliner Virologen Christian Drosten an seiner grundlegenden
SARS-CoV-2: Drosten bleibt bei Aussagen zur Ansteckungsgefahr durch Kinder
3. Juni 2020
Langen – Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat eine weitere klinische Prüfung mit COVID-19-Rekonvaleszentenplasma genehmigt. Die erste Genehmigung für eine derartige Studie hatte das Institut Anfang
COVID-19: Zweite Studie zur Therapie mit Rekonvaleszentenplasma in Deutschland kann starten
3. Juni 2020
Düsseldorf – Mit 30 Millionen neuen Masken und zehn Millionen neuen Schutzkitteln sieht sich das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) für die weitere Entwicklung der Coronapandemie gut vorbereitet. „Wir
Nordrhein-Westfalen schafft Millionen Schutzmasken und Kittel an
3. Juni 2020
Dresden – Besuche in sächsischen Pflegeheimen sollen von diesem Samstag (6. Juni) an unter Auflagen wieder möglich sein. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Zudem sind dann Feiern bis zu 50
Sachsen öffnet Pflegeheime für Besuch
3. Juni 2020
Erfurt – Auf dem Weg zu mehr Lockerungen von Anti-Corona-Maßnahmen löst Thüringen wie angekündigt seinen zentralen Krisenstab unter Leitung des Innenministeriums auf. Die Koordinierung der Maßnahmen
Thüringens Ge­sund­heits­mi­nis­terium übernimmt Krisensteuerung
3. Juni 2020
Berlin – Die vier Justizminister der Grünen in den Bundesländern bestehen darauf, den Einsatz der geplanten Corona-Warn-App per Gesetz zu regeln. So müsse sichergestellt werden, dass die App lediglich
Grüne Justizminister beharren auf Gesetz für Corona-Warn-App
3. Juni 2020
Berlin – In Berlin gibt es wieder mehr neue Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Gestern wurden 6.873 bestätigte Fälle registriert, das sind 35 mehr als am Vortag und 23 mehr als am Tag davor,
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER