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Politik

Gesundheits­ministerkonferenz wird verschoben

Freitag, 22. Mai 2020

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, und Dilek Kalayci (SPD), Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. /picture alliance, Kay Nietfeld

Berlin − Die diesjährige Konferenz der Ge­sund­heits­mi­nis­ter der Länder (GMK) Mitte Juni fällt als persönliches Treffen der 16 Ressortchefs in Berlin aus. Die übliche GMK-Konfe­renz werde „nicht ersatzlos abgesagt, sondern lediglich verschoben“, teilte die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung auf Anfrage des Deutschen Ärzteblattes () mit.

Die Konferenz soll demnach „zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich im Spätsomm­er oder Frühherbst, nachgeholt werden – gegebenenfalls als Videokonferenz.“ Zuvor war verlautet, die diesjährige Konferenz unter der amtierenden GMK-Vorsitzenden, der Berli­ner Senatorin Dilek Kalayci (SPD), falle ganz aus.

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Die Ge­sund­heits­minis­ter­kon­fe­renz der Länder besteht aus mehreren persönlichen Zu­sammenkünften von Ressortchefs und Staatsministern im Laufe eines Jahres. Der Vorsitz wechselt jährlich. 2020 ist Berlin an der Reihe, 2021 folgt Bayern.

Mehrere Landesministerien erklärten auf Anfrage des , dass die persönliche Konferenz derzeit nicht unbedingt nötig sei, da man sich wegen der Pandemie mehrfach wöchent­lich per Telefonkonferenz abstimme. So finden oftmals montags, mittwochs und freitags Konferenzen unter der Leitung der Berliner Senatorin statt, heißt es.

Das Ministerium in NRW schreibt dazu: „Die Gesundheitsressorts der Länder und das BMG stehen in der aktuellen Lage im engen kontinuierlichen Austausch, um die Handlungs­not­wendigkeiten der Pandemie abzustimmen und gemeinsame Maßnahmen zu vereinba­ren.“

Die Berliner Senatsverwaltung schreibt auf Anfrage: „Auf Initiative und unter dem Vorsitz der GMK-Vorsitzenden, Senatorin Dilek Kalayci, finden seit März 2020 wöchentlich bis zu fünf Telefonschaltkonferenzen statt, an denen alle Landesminister­innen und -minister und auch der Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter teilnehmen.“

Auf der GMK-Konferenz diskutieren die Länderressortchefs oftmals bis zu 30 verschie­de­ne gesundheitspolitische Themen und richten ihre Beschlüsse und Forderungen an die Bundespolitik. An der zweitägigen Konferenz nimmt auch meist der Bundesgesundheits­minister teil.

Im vergangenen Jahr, als Sachsen turnusgemäß der Länderkonferenz vorsaß, waren bei­spielsweise die Digitalisierung und die Beteiligung der Länderwünsche sowie die Strei­chung des Schulgeldes für Pflegeberufe Hauptthemen.

Damals kün­digte die Berliner Senatorin Kalayci an, sich in ihrem Vorsitzjahr den Zugang zur Gesund­heitsversorgung für Menschen, die keinen Versicherungsschutz haben, adress­ieren zu wollen. Anfang des Jahres hatte Kalayci auch angekündigt, sie wolle sich mit den Auswirkungen des Klimawandel auf die Gesundheit der Menschen beschäftigen.

Die Themen der Länder seien noch auf einer Sitzung der Amtsleiter der Ministerien An­fang März in Berlin besprochen worden, heißt es aus Berlin. Um welche Themen es sich dabei handelt, ließen fast alle Landesministerien auf Nachfrage unbeantwortet. Aus NRW heiß es dazu: Die Bewältigung der Pandemie „hat gegenwärtig Priorität gegen über anderen gesundheitspolitischen Themen.“

Für Bayern erklärte Ministerin Melanie Huml (CSU) auf Anfrage: „Natürlich gibt es viele gesund­heitspolitische Themen, die uns in Bayern bewegen.“ Speziell sei dies die Digitali­sierung des Gesundheitswesens, die nicht nur in Pandemiezeiten eine Rolle spielten.

„Um das Gesundheitswesen bestmöglich für die Zukunft auszurichten, ist es mein Ziel die Tele­ma­tik­infra­struk­tur und die darauf basierenden Anwendungen bestmöglich im Sinne aller Beteiligten zu gestalten und den bestmöglichen Datenschutz herzustellen“, so die Ministerin.

Dies sei ein wichtiges Thema, das auf der Konferenz eingebracht werden solle. Bayern hat, so heißt es aus dem Ge­sund­heits­mi­nis­terium in München, den Vorsitz der Bund-Län­der-Arbeitsgruppe Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie den Vorsitz des Beirates der Gematik übernommen. Bayern wird ebenso 2021 Vorsitzland der GMK werden. © bee/aerzteblatt.de

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