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Ausland

Rettungsversuch im UN-Sicherheitsrat kann Blockade nicht lösen

Freitag, 15. Mai 2020

/dpa

New York – Ein deutscher Versuch zur Rettung einer gemeinsamen Haltung des UN-Sicherheitsrates in der Coronakrise kann die Blockade des mächtigsten UN-Gremiums Diplomaten zufolge bislang nicht lösen.

Ein von Deutschland und Estland eingereichter Kompromissvorschlag für eine Resolution zur besseren Bekämpfung von COVID-19 ist im Sicherheitsrat, der in der Pandemie seit Wochen zum Spielball im Machtkampf zwischen den USA und China degradiert ist, bis­lang nicht durchgedrungen. China machte mehreren Diplomaten zufolge klar, dass es an dem Text nicht arbeiten wolle.

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Die USA und China hatte den Sicherheitsrat in den vergangenen Wochen an den Rand eines diplomatischen Debakels geführt. Die beiden Vetomächte stritten sich heftig um die Nennung der Welt­gesund­heits­organi­sation WHO in einer von Frankreich und Tunesien ausgearbeiteten Resolution.

US-Präsident Donald Trump wirft der WHO vor, im Sinne Chinas zu handeln, und will sie nicht in dem Text erwähnt sehen – Peking dagegen bestand bis zuletzt darauf.

Der von Deutschland und Estland vorgeschlagene Text konzentriert sich auf das eigent­liche Kernanliegen der Resolution: Die Unterstützung von UN-Generalsekretär António Guterres bei seiner bereits mehr als sieben Wochen alten Forderung nach einer weltwei­ten Waffenruhe in der Pandemie. Auf die WHO wird nicht eingegangen.

Einem Diplomaten zufolge könnte die deutsche Initiative aber dazu führen, dass die Ver­handlungen um den ursprünglichen französisch-tunesischen Text wieder an Fahrt auf­neh­men.

Die Chancen, den Sicherheitsrat angesichts der schwersten Krise der Gegenwart aber zu­mindest für einen Minimalkonsens auf Linie zu bringen, blieben eher gering. Die Zer­strittenheit des mächtigen UN-Gremiums wurde in den vergangenen Wochen von Rats­mitgliedern bereits als „Schande“, die Diskussion über das Wort „WHO“ als „verrückt“ be­zeichnet. © dpa/aerzteblatt.de

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